Plus
Rheinland-Pfalz

Kommunale Finanzen: Behörden sollen flexibler werden und mehr beraten

Von Anke Mersmann
Schulden
Einsparpotenziale will der Landesrechnungshof bei der Unterstützung der Fraktionen durch den Kreis MYK erkannt haben. Foto: Daniel Reinhardt/picture alliance / dpa

Die kommunalen Finanzen sind ein alter Streitpunkt zwischen Land und Kommunen, zuletzt knirschte es arg bei der Genehmigung kommunaler Haushalte. Im Hinblick auf die Haushaltsaufstellung für das Jahr 2024 will das Innenministerium mit einem Schreiben an die Aufsichtsbehörden nun offenbar für mehr Flexibilität, Beratung und Augenmaß sorgen.

Lesezeit: 3 Minuten
Im Streit um die Ausgestaltung kommunaler Finanzen hatte Innenminister Michael Ebling (SPD) kürzlich erklärt, defizitären Kommunen mehr Zeit einräumen zu wollen, um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Unter bestimmten Bedingungen und sofern die Kommunen in besonders schwierigen Situationen stecken (wir berichteten). Diese Entscheidung Eblings lässt sich durchaus als deeskalierend werten – ...