Kommentar zur Frage nach Konsequenzen: Es geht nicht um Schuld – aber um Zukunft
Angesichts einer solchen Situation sei es jetzt nicht die Stunde für Schuldzuweisungen, sagte Landrat Pföhler nun auf seiner ersten Pressekonferenz seit den Ereignissen. Vielmehr sei ausschließlich Zeit für den Wiederaufbau. Damit unterschlägt Pföhler zweierlei. Erstens, dass Innenminister Lewentz genau das getan hat: Er hat eine Schuldzuweisung ausgesprochen, und zwar an die Adresse des Landrates und seines Krisenstabes. Und zweitens, dass sich die Frage nach Verantwortlichkeiten sehr wohl stellt. Es sei denn, man will denen, die um Tote trauern, sich weiterhin um Vermisste sorgen oder zu den Verletzten zählen, eine Antwort aktiv verweigern, ob wirklich alles genau so kommen musste, wie es gekommen ist.
Lewentz und Pföhler reagieren somit zwar unterschiedlich, aber doch leider jeweils typisch. Der Minister wälzt das Thema einfach ab, der Landrat bedient sich eines politischen Taschenspielertricks: Bevor ich die Frage zulasse, warum das Kind in den Brunnen gefallen ist, klopfe ich mir lieber auf die Schulter, sobald ich anfange, es wieder herauszuholen. Gerade Pföhler jedoch, der selbst vom Unheil getroffen ist, müsste wissen, wie gegenstandslos seine Argumentation ist. Natürlich wird wieder aufgebaut. Kein Mensch sagt, dass man damit warten solle, bis die Frage nach möglichen Fehlern geklärt sei. Aber klären muss man sie. Und sei es nur deshalb, weil wir die sich klimatisch wandelnde Natur nie ganz in den Griff bekommen werden. Deshalb stellt sich die Frage umso dringender, was wir ihr durch einen klugen, aus dem Desaster lernenden Wiederaufbau wenigstens entgegenstellen können.
So viel also zur „Schuldfrage“. Es geht bei ihr letztlich nicht um Schuld, sondern um Erkenntnisse für die Zukunft. Immerhin agiert Pföhler durch das Nichtaufnehmen des vom Minister hingeworfenen Fehdehandschuhs klüger als Roger Lewentz. Dieser provoziert durch seine Attacke unweigerlich die Frage, wer in Rheinland-Pfalz eigentlich seit 2011 der für Katastrophenschutz zuständige Landesminister ist. Auch sie ist berechtigt, denn nach elf Tagen des Aufräumens wird klar, dass die örtlichen Helfer auf verlorenem Posten standen. Nicht nur wegen der Größe des Ereignisses, sondern auch weil die Melde- und Warnketten insbesondere für die Zivilbevölkerung nicht belastbar sind. Man kann sie nicht auf eine freiwillige App wie Katwarn, auf real existierende Funklöcher und nur sehr schleppend fortschreitende Digitalisierung zumindest der Infrastruktur für die professionellen Helfer gründen. Auch ist ja schön, dass alle jetzt nach der guten alten Sirene rufen. Aber wer hat denn die, die wir mal hatten, abgebaut oder verkommen lassen? Wir erinnern uns an den letzten großen Sirenentest, der gründlich in die Hose ging. Ohne dass das Konsequenzen nach sich gezogen hätte.
Wenn Lewentz also jetzt mehr Vernetzung und Zentralisierung fordert, ist das zwar absolut richtig, klingt aber wie „Haltet den Dieb“. Konnte wirklich niemand wenigstens ahnen, was an der Ahr bevorstand? Vielleicht. Die Wissenschaftler sind sich keineswegs einig. Aber was man definitiv mehr als nur ahnen konnte: Dienjenigen, die sich vor Ort der Katastrophe stellen mussten, waren auch wegen ihrer Ausrüstung und überschaubaren Anbindung an schlagkräftigere Strukturen einigermaßen chancenlos. Und daran waren sie keinesfalls allein schuld.
