<span>Jetzt stellen sich auch die Koblenzer Genossen gegen die Haltung der Landes-SPD</span>: Kippen die Straßenausbaubeiträge? Jetzt stellen sich auch die Koblenzer Genossen gegen die Haltung der Landes-SPD
Jetzt stellen sich auch die Koblenzer Genossen gegen die Haltung der Landes-SPD
Kippen die Straßenausbaubeiträge? Jetzt stellen sich auch die Koblenzer Genossen gegen die Haltung der Landes-SPD
Wenn Straßen wie hier der Plankenweg in Koblenz-Neuendorf ausgebaut werden, werden die Anlieger (noch) an den Kosten beteiligt. Jens Weber
Rheinland-Pfalz. Im Streit um die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen weht der Landes-SPD ein immer stärkerer Wind aus den eigenen Reihen ins Gesicht. Auch in der SPD Koblenz wächst jetzt der Widerstand gegen die Linie der Landesregierung, an den umstrittenen Beiträgen festzuhalten. SPD-Stadtverband und Stadtratsfraktion haben sich nach kontroverser Debatte für die Abschaffung ausgesprochen. Das sagte der Koblenzer SPD-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger im Gespräch mit unserer Zeitung.
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„Für uns ist es eine missliche Lage. Wir haben das Problem, dass wir uns damit gegen die Landesregierung stellen“, erklärten Pilger und die SPD-Fraktionschefin im Stadtrat, Marion Lipinski-Naumann. Sie sagen aber auch: „Wir können die Bürgersorgen gut verstehen.
