Zwei syrischen Kriegsverbrechern wird wegen des Vorwurfs von Gräueltaten in Gefängnissen der Prozess gemacht: Juristisches Neuland: Assads Folterknechte in Koblenz vor Gericht – das ist der Grund
Zwei syrischen Kriegsverbrechern wird wegen des Vorwurfs von Gräueltaten in Gefängnissen der Prozess gemacht
Juristisches Neuland: Assads Folterknechte in Koblenz vor Gericht – das ist der Grund
Unter dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist Folter an der Tagesordnung. Zwei seiner Ex-Geheimagenten wird deshalb nun der Prozess gemacht – am Oberlandesgericht Koblenz. In diesem Verfahren betreten Richter und Staatsanwaltschaft juristisches Neuland. dpa
Koblenz. Unter den mehr als 700.000 Menschen, die seit Beginn des Bürgerkrieges aus Syrien nach Deutschland geflohen sind, gibt es viele Folteropfer. Aber auch einige Täter. Zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher stehen jetzt in Koblenz vor Gericht. Mit dem Prozess um Kriegsverbrechen in Syrien begeben sich deutsche Richter und Staatsanwälte heute auf juristisches Neuland. Angeklagt sind zwei Syrer, die in ihrer Heimat als Teil der Foltermaschinerie von Präsident Baschar al-Assad für die Misshandlung und den Tod mutmaßlicher Oppositioneller verantwortlich sein sollen. Sie flohen nach Deutschland – und wurden hier von früheren Opfern identifiziert. Die Bundesanwaltschaft spricht mit Blick auf das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz vom „weltweit ersten Strafverfahren gegen Mitglieder des Assad-Regimes wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit“.
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Verfahren gegen Deutsche, Syrer und Ausländer anderer Nationalitäten, die sich in Syrien der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) oder anderen Milizen angeschlossen haben, sind hierzulande inzwischen schon fast Routine geworden. Dass mutmaßliche Kriegsverbrecher, die im staatlichen Auftrag gehandelt haben, in Deutschland vor Gericht stehen, ist dagegen neu.
