Rechte, Linke und fremde Nachrichtendienste streuen Desinformation: Hetze, Fake News und Beleidigungen: Wie Extremisten Angst in RLP schüren
Rechte, Linke und fremde Nachrichtendienste streuen Desinformation
Hetze, Fake News und Beleidigungen: Wie Extremisten Angst in RLP schüren
Roger Lewentz (SPD) dpa
Rheinland-Pfalz. Hetze, Falschmeldungen, Beschimpfungen: Extremisten verschiedener Richtungen machen sich nach Einschätzung der Verfassungsschützer in Rheinland-Pfalz die Corona-Krise zunutze und schüren vor allem im Internet gezielt Angst und Verunsicherung. „Gerade Krisenzeiten werden von Extremisten und fremden Nachrichtendiensten für ihre Bestrebungen genutzt, einen Keil in die Gesellschaft zu treiben“, sagt Innenminister Roger Lewentz (SPD). Auch fremde Nachrichtendienste und staatlich gelenkte Akteure insbesondere aus Russland und China griffen die Krise verstärkt auf, versuchten Einflussnahme und Desinformation.
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„Wir stellen wirklich verstärkte Aktivitäten im Netz fest“, befand Lewentz. Er und der Leiter des Verfassungsschutzes, Elmar May, verwiesen auf rechtsextreme, linksextreme und dschihadistische Kreise oder auch sogenannte Reichsbürger. May zufolge liegt ein Schwerpunkt im Rechtsextremismus, er nannte die „Identitäre Bewegung“ in Koblenz sowie im Süden des Landes Kreise, die beispielsweise über den Messenger Telegram Ausländerhetze betrieben.
