Gegen die Ernennung von Bartz ging Graefen gerichtlich vor. 2010 gab ihm das Bundesverwaltungsgericht letztlich Recht. Die Richter kippten die Ernennung von Bartz und begründeten das damit, dass das rheinland-pfälzische Justizministerium die Entscheidung "nicht auf tragfähige Ergebnisse" gestützt habe.
dpa
Rheinland-Pfalz. Justizminister Jochen Hartloff (SPD) will dem von der Schließung bedrohten Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten Hans-Josef Graefen „Sorgen nehmen“, wie er der Rhein-Zeitung sagte. Da die Mitglieder der Expertenkommission um die Emotion und Interessen in der Justiz wüssten, könnten sie „guter Hoffnung sein, gerade im OLG“. Deutlicher will er aus Respekt vor den Experten nicht werden, die den rot-grünen Beschluss und seine Folgen bis Ende März analysieren.
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Rheinland-Pfalz. Justizminister Jochen Hartloff (SPD) will dem von der Schließung bedrohten Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bei der Amtseinführung des neuen Präsidenten Hans-Josef Graefen „Sorgen nehmen“, wie er der Rhein-Zeitung sagte. Da die Mitglieder der Expertenkommission um die Emotion und Interessen in der Justiz wüssten, könnten sie „guter Hoffnung sein, gerade im OLG“.
