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Mainz

Erste inhaltliche Sitzung der Enquetekommission: Bericht der Landesregierung zum Katastrophenschutz enttäuscht

Von Gisela Kirschstein
Damit Helfer schnell auf drohendes Unheil reagieren können, sind neue Strategien für den Katastrophenschutz gefragt. Foto: dpa
Damit Helfer schnell auf drohendes Unheil reagieren können, sind neue Strategien für den Katastrophenschutz gefragt. Foto: dpa

Wie kann der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz in Zukunft besser organisiert werden, sodass Katastrophen wie bei der Flutwelle im Juli im Ahrtal künftig verhindert werden? Diesem Thema hat sich die Enquetekommission des Landtags während ihrer ersten inhaltlichen Sitzung gewidmet – mit Spannung erwartet: der Bericht der Landesregierung zu dem Thema. Doch Innenstaatssekretär Randolf Stich referierte fast zwei Stunden lang ausschließlich Bekanntes. Veränderungen, Verbesserungen oder auch nur Ideen für die Zukunft: nicht in Sicht. Die Opposition äußerte sich entsetzt.

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90 Minuten lang berichtete der Staatssekretär über den Stand und Aufbau des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz. Der wichtigste Punkt dabei: Katastrophenschutz sei in Rheinland-Pfalz Pflichtaufgabe der Kommunen, betonte Stich. Es seien die Kommunen, die eigenverantwortlich entschieden, „wie, wann und in welchem Umfang sie die Bevölkerung informieren“. Auch die Einsatzleitung liege „in erster ...