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Rheinland-Pfalz

Einstweiliger Ruhestand: Kostet Becks-Deal Koblenz 700.000 Euro?

Zwei, die sich verstanden haben: Der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck bei der Eröffnungsfahrt der Koblenzer Seilbahn im Juli 2010. Foto: Tom Frey
Zwei, die sich verstanden haben: Der Koblenzer Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck bei der Eröffnungsfahrt der Koblenzer Seilbahn im Juli 2010. Foto: Tom Frey

Der ehemalige Kulturstaatssekretär Joachim Hofmann-Göttig (SPD) wurde kurz vor seinem Amtsantritt als Koblenzer Oberbürgermeister am 1. Mai 2010 in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Das brachte ihm ein Ruhegehalt von knapp 1300 Euro netto im Monat ein – soweit ist die Geschichte bekannt. Doch was für Hofmann-Göttig von Vorteil war, brachte massive Nachteile für die Stadt Koblenz. Laut einem internen Bericht des Landesrechnungshofs kostete der Deal, den Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) mit seinem langjährigen Parteifreund ausgehandelt hatte, die Stadt rund 700.000 Euro.

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Kapitaler Schaden Der Fall ist brisant: Ist die Rechtsauffassung des rheinland-pfälzischen Rechnungshofs zutreffend, schädigte Hofmann-Göttig die Stadt, zu deren Wohl er gewählt worden war. Und zwar noch vor seinem Amtsantritt. Die fragwürdige Versetzung in den einstweiligen Ruhestand nutzte genau zwei Parteien. Hofmann-Göttig, weil sie für ihn ungefähr 300.000 Euro wert war. ...