Das ist die Bundeskommission für gleichwertige Lebensverhältnisse
Eine Kommission soll im Auftrag der Bundesregierung helfen, die Kluft zwischen abgehängtem Land und florierenden Städten in Deutschland zu lindern. Unter dem Titel „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ werden Vorschläge für eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erarbeitet. Das Bundeskabinett hatte bereits im Juli 2018 beschlossen, die Kommission einzusetzen, bis zum Herbst 2020 soll sie ein Abschlussbericht vorlegen. Vorsitzender ist Innenminister Horst Seehofer (CSU), Co-Vorsitzende sind Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und Familienministerin Franziska Giffey (SPD). Konkret soll es um Fragen der Lebensqualität gehen, die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen und etwa die Infrastruktur für das Leben im Alter. Dazu wurden sechs Arbeitsgruppen gebildet: Kommunale Altschulden, Wirtschaft und Innovation, Raumordnung und Statistik, Technische Infrastruktur, Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit sowie Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft. Sie sollen Themen jeweils aus der Perspektive von Ballungsgebieten und ländlichen Räumen untersuchen. Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft werden nach Bedarf einbezogen.
Bis allerdings gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Deutschlands geschaffen werden, kann es nach Ansicht der Bundesregierung noch viele Jahre dauern. „Wir werden hoffentlich in zehn Jahren erste spürbare Ergebnisse unserer Heimatpolitik in Form von gleichwertigeren Lebensverhältnissen in Deutschland sehen“, sagte der für den Heimatbereich zuständige Innen-Staatssekretär Markus Kerber unlängst. „Es hat in Deutschland über 30 Jahre keine Strukturpolitik gegeben. Deshalb kann man den Hebel dazu nicht von heute auf morgen umschalten.“ Eine eigene Zuständigkeit für Heimatpolitik war erst im vergangenen Jahr mit Bildung der Bundesregierung geschaffen und beim Innenministerium angesiedelt worden.
