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Causa Mang: Wie die AfD alle anderen vorführt

Der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang.
Der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang. Foto: Sascha Ditscher

Die Alternative für Deutschland (AfD) bekam bei der Neuwieder Stadtratswahl 10,3 Prozent aller Stimmen. Das reicht normalerweise für fünf Mandate und ohne potenziellen Koalitionspartner eben für einen Platz am Rande der politischen Bühne. Kommentieren: ja. Entscheiden: nein. Und doch ist es die AfD, die seit Donnerstagabend die Neuwieder Stadtpolitik bestimmt. Sie hat die Macht, den höchst umstrittenen (Noch-)Bürgermeister Michael Mang (SPD) zunächst qua ihrer Gnade im Amt zu halten, um ihn damit aber zugleich zum Abschuss durch die eigene Partei freizugeben. Möglich machen das Beschlüsse aller anderen Parteien – allen voran SPD und CDU – auf Landes- und Bundesebene. Die AfD muss seitdem mit dem Makel der „Unvereinbarkeit“ zurechtkommen. Sie hat diesen Malus nun endgültig zu einem politischen Vorteil umgemünzt. Mit einer faktischen Sperrminorität führen die Strategen der AfD die verhassten „Altparteien“ vor und provozieren sie zudem zu einem Politstil, der an den von Donald Trump und Co. erinnert.

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Von einer „Causa Mang“ sprechen Beobachter der Neuwieder Stadtpolitik schon länger. In der Landeshauptstadt Mainz nahm man davon zwar Notiz, beurteilte die Amtsführung eines Bürgermeisters aber als lediglich lokal relevante Diskussion. Mit einer Pressemitteilung von SPD-Generalsekretär Daniel Stich wurde Mang zum Mainzer Thema. Der Vorwurf: Die CDU setze in Neuwied ...