Bundesinnenminister Thomas de Maizière: „Schleppern das Geschäft verderben“
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt sich den Fragen von Chefreporterin Ursula Samary.Foto: Jens Weber
Wer mit Schleppern kommt, soll keine Chance auf Asyl bekommen. Wie dieses Prinzip funktionieren könnte, erklärt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Rande der Schlüsselübergabe in der neuen Bundespolizeischule in Diez. Seine Ansage in der Flüchtlingspolitik lautet: Schleppern das Handwerk legen, Familiennachzug über den März 2018 hinaus weiter aussetzen und Gefährder wie Straftäter auch nach Afghanistan abschieben.
Lesezeit: 7 Minuten
Sie haben osteuropäischen Staaten mit Vertragsverletzungsverfahren gedroht, wenn sie sich trotz des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) weigern, Flüchtlinge aufzunehmen. Welchen Erfolg erhoffen Sie sich denn davon?
Ich habe nicht gedroht, aber deutlich gemacht, dass in einer Rechtsgemeinschaft Urteile akzeptiert werden müssen. Wir haben auch schon Prozesse vor dem Bundesverfassungsgericht verloren, ...
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De Maizière – ein Sachse, der aus dem Rheinland stammt
Thomas de Maizière (63) ist in Bonn geboren und lebt heute in Dresden. Bereits als Schüler wurde der Sohn eines ehemaligen Generalinspekteurs der Bundeswehr und einer Künstlerin Mitglied der CDU. Der Jurist gehört den Kabinetten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) seit 2005 an, zunächst als Chef des Bundeskanzleramts. Er wechselte aus der sächsischen Landesregierung nach Berlin. 2009 übernahm er das Bundesinnenministerium.
2011 wurde er nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg zum Bundesverteidigungsminister ernannt. 2013 wechselte er an die Spitze des Bundesinnenministeriums zurück. So schließt sich für ihn beim Besuch in der neuen Bundespolizeischule in Diez auch ein Kreis: 2011 entschied er, die Diezer Kaserne zu schließen. Die Soldaten zogen 2014 ab. Flüchtlinge kamen dann 2015 hier an. Jetzt werden dort Bundespolizisten ausgebildet.