Trägerschaft Rechnungshof geht in Richtung Landesstraße - Wissing sucht nach einer Lösung : Brücken-Empfehlung des Rechnungshofs noch unveröffentlicht – vermutlich Einstufung als Landesprojekt
Trägerschaft Rechnungshof geht in Richtung Landesstraße - Wissing sucht nach einer Lösung
Brücken-Empfehlung des Rechnungshofs noch unveröffentlicht – vermutlich Einstufung als Landesprojekt
Die Brücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen ist seit Jahren geplant, das Projekt lag aber unter der rot-grünen Landesregierung von 2011 bis 2016 auf Eis. Die Ampel-Koalition hat die Brücke als kommunales Projekt festgeschrieben. Nun schwelt ein Streit über die Kosten.
Verkehrsministerium
Rheinland-Pfalz. Brenzlige Lage für die rheinland-pfälzische Landesregierung: Der Rechnungshof stuft die Mittelrheinbrücke aller Voraussicht nach als Landesstraße ein. Diese Tendenz zeichnete sich auf der Arbeitsebene ab. Eine andere Einschätzung des Rechnungshofs wäre mehr als eine faustdicke Überraschung.
Lesezeit 2 Minuten
Bis zum Abend war noch an dem Text gefeilt worden. Wirtschaftsministerium, Innenministerium und Staatskanzlei waren bislang von einer kommunalen Brücke ausgegangen und hatten ihre Sicht selbstbewusst und offensiv kommuniziert. Trotzdem hatte Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP) die Speyrer Finanzkontrolleure um eine Prüfung des heiklen Sachverhalts gebeten.
