Delegation des Oberlandesgerichts Koblenz besuchte Warschau kurz vor der Wahl - Rückkehr mit beklemmenden Eindrücken : Beklemmende Eindrücke aus Warschau: OLG-Richter befürchten eine düstere Zukunft - Rheinland-Pfalz

Delegation des Oberlandesgerichts Koblenz besuchte Warschau kurz vor der Wahl - Rückkehr mit beklemmenden Eindrücken

Beklemmende Eindrücke aus Warschau: OLG-Richter befürchten eine düstere Zukunft

Ursula Samary

14.10.2019, 18:15 Uhr

Die Warnungen ehemaliger Staatschefs, darunter Friedensnobelpreisträger Lech Walesa, verhallten. Ihre Furcht ist groß, dass mit einem erneuten Sieg der nationalkonservativen PiS-Partei Polen weiter in ein autoritäres Regime abgleitet. Vor allem Juristen treiben größte Ängste um, wie eine Delegation des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz bei einem fachlichen Austausch kurz vor der Wahl spürte. „Die Beklemmung war groß“, sagt OLG-Präsidentin Marliese Dicke im Gespräch mit unserer Zeitung.

Aktualisiert am 14. Oktober 2019 18:26 Uhr

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Die seit 2015 in Polen regierende Partei PiS steht zwar ihrem Namen nach für Recht und Gerechtigkeit. Tatsächlich aber verfolgt die Partei um ihren Chef Jarosław Kaczynski eine umstrittene Justizreform, die auch die EU-Kommission immer wieder auf den Plan ruft.