„Freie Meinungsäußerung“: Rot-Grün irritiert über Klöckner

SPD-Generalsekretär Jens Guth wie auch Pia Schellhammer (Grüne) erwarten eine öffentliche Klarstellung. Klöckner hatte in einem Interview gesagt: „Ich mag natürlich auch keinen, der sich mit einem Hitler-Gruß ablichten lässt und Anführer einer Pegida-Demonstration ist. Dennoch ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn einem die Inhalte nicht gefallen, grundlegend für unsere freie Gesellschaft.“ Aus dem Gesamtkontext wird allerdings deutlich, dass Klöckner Pegida klar ablehnt. Ein CDU-Sprecher nannte die Grünen-Vorwürfe „bösartig“. „Ich weise sie mit allem Nachdruck zurück“, hieß es. „Es ist vollkommen klar, dass der Hitler-Gruß nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, verboten ist und unter Strafe steht.“ Klöckner etwas anderes zu unterstellen, „ist absurd“. db