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    Niederhambach/ElchweilerTrauerspiel um Urnengrab: Niederhambachs Ortschef gibt VG-Verwaltung die Schuld

    Auch wenn Berta Fickert nun doch auf dem Niederhambacher Friedhof im Grab ihres bereits vor drei Jahren beerdigten Mannes beigesetzt wurde - der Streit um das Urnengrab ist längst noch nicht beendet. Ortsbürgermeister Peter Schwarzbach wirft der VG-Verwaltung schwere Versäumnisse vor.

    Vor eineinhalb Wochen war Berta Fickerts Beisetzung.  Foto: A. Nitsch
    Vor eineinhalb Wochen war Berta Fickerts Beisetzung.
    Foto: A. Nitsch

    Von unserem Redakteur Andreas Nitsch

    Das war geschehen: Als Artur Fickert vor drei Jahren stirbt, wird er in Niederhambach, dem Heimatort seiner Frau Berta, beerdigt. Die Friedhofssatzung erlaubt dies. Und weil in Reihenurnengräbern auch eine Doppelbelegung zulässig ist, will die Tochter nun auch die Urne von Berta Fickert in diesem Grab beisetzen. Doch der Ortsbürgermeister erteilt dem eine Abfuhr. Stattdessen könne Berta Fickert zwei Grabstellen neben ihrem Mann in einem Einzelgrab ihre letzte Ruhe finden. Die Tochter wendet sich ans Verwaltungsgericht Koblenz. Dort wird entschieden, dass die Ortsgemeinde die Beisetzung zulassen muss. Doch Ortsbürgermeister Schwarzbach legt gegen diesen Beschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht ein, zieht diese dann wenig später aber zurück. Berta Fickert wird schließlich am Samstag, 16. Mai, beerdigt.

    Doch für Ortsbürgermeister Schwarzbach ist die Angelegenheit damit keineswegs beendet. "Die Ortsgemeinde war immer der Auffassung, dass die Friedhofssatzung eine Doppelbelegung bei zeitlich auseinanderliegenden Beisetzungen nicht vorsieht", schreibt er in einer Stellungnahme. Dies sei bis zur Satzungsänderung im Jahr 2009 der Fall gewesen und sollte auch so beibehalten werden.

    Wie sich jetzt herausgestellt habe, sei dem "OB" während des damaligen Satzungsverfahrens von der VG-Verwaltung nicht die vom Rat beschlossene Fassung zur Unterschrift vorgelegt worden, sondern ein Entwurf, nach dem die Doppelbelegung zulässig sei. "Somit litt diese Satzung von 2009 an einem Ausfertigungsmangel", sagt Schwarzbach. Seit der aus dem Jahr 1990 geltenden Satzung sei die Doppelbelegung eines Urnengrabes nicht mehr möglich gewesen. Nachdem eine Überprüfung der Satzung ergeben habe, dass sich diese weder mit dem Beschluss von 2009 noch mit dem bestehenden Willen und der bisherigen Verwaltungspraxis der Ortsgemeinde decke, sei sich der Rat einig gewesen, nach dem Gleichheitsgrundsatz vorzugehen. Aus diesem Grund sei den Angehörigen eine Absage erteilt worden. Der Ortsbürgermeister erläutert: "Ich kann doch die Antragsteller nicht anders behandeln als unsere Gemeindeeinwohner in den vergangenen Jahrzehnten." Um diese Entscheidung zu rechtfertigen und zukünftige Konflikte auszuschließen, habe der Rat am 21. April eine Satzungsänderung beschlossen.

    Dass die Tochter der Verstorbenen bereits eine Woche zuvor das Verwaltungsgericht eingeschaltet hatte, habe der Ortsgemeinderat zu diesem Zeitpunkt nicht gewusst. Schwarzbach wirft der VG-Verwaltung vor, die Ortsgemeinde nicht darüber informiert zu haben. Dies sei jedoch zwingend erforderlich, um ihr die Möglichkeit zu geben, sich zur Angelegenheit zu äußern. "Aus der mittlerweile vorliegenden Gerichtsakte geht hervor, dass das Gericht die VG-Verwaltung insgesamt dreimal um Stellungnahme gebeten hat", betont Schwarzbach. Erst auf telefonische Nachfrage des Richters sei eine Reaktion der Verwaltung erfolgt, ohne jedoch die Ortsgemeinde einzubeziehen, geschweige denn diese über das anhängige Gerichtsverfahren zu informieren.

    Schwarzbach sagt, er habe nur durch Zufall vom Gerichtsbeschluss erfahren. Eine Mitarbeiterin der Verwaltung habe dem Ortsbürgermeister den Beschluss zunächst nicht aushändigen wollen, behauptet er und erklärt: "Die VG hat uns offenbar absichtlich nicht informiert. Wir werden weitere rechtliche Schritte prüfen."

    Von dem Beschluss des Gerichts völlig überrascht, sei von der Ortsgemeinde rein vorsorglich und Frist wahrend Beschwerde gegen die Entscheidung eingelegt worden, um die Hintergründe des Beschlusses in Erfahrung zu bringen. "Auch danach ist die Verwaltung ihren Pflichten nicht hinreichend nachgekommen", sagt Schwarzbach. Ein weiterer Antrag der Angehörigen für eine Beisetzung am 9. Mai sei bereits am 30. April bei der VG-Verwaltung eingereicht worden. Dieser Antrag sei der Ortsgemeinde allerdings erst am 6. Mai, nachdem bereits die Beschwerde beim OVG eingelegt war, zugegangen, obgleich die Eilbedürftigkeit erneut offensichtlich war. Mittlerweile hat die Gemeinde die Beschwerde zurückgenommen.

    Verwaltung: Jede einzelne Seite der Friedhofssatzung ist unterschrieben Niederhambach: Kehrtwende im Streit um Beisetzung - Urnen dürfen ins selbe Grab Trauerspiel um ein Urnengrab: Ehepaar darf im Tod nicht zusammen sein Gericht vereint Ehepaar im Tod: Nachbargemeinde muss Urne beerdigen
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