Unbelehrbar: Wegen Beleidigungen ins Gefängnis

Cochem. Eine turbulente Verhandlung beim Amtsgericht Cochem endet mit der Verhaftung des renitenten Angeklagten. Der 63-jährige Mann aus der Eifel ist zum wiederholten Mal wegen Beleidigung zu einer Haftstrafe verurteilt worden, diesmal zu sechs Monaten ohne Bewährung. Nach der Urteilsverkündung wird er sofort verhaftet, weil er zu einer bereits ausgesprochenen Haftstrafe nicht angetreten ist.

Seit elf Jahren wehrt sich ein Eifeler mit beleidigenden Briefen gegen vermeintliches Unrecht. Jetzt wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.
Seit elf Jahren wehrt sich ein Eifeler mit beleidigenden Briefen gegen vermeintliches Unrecht. Jetzt wurde er zu einer Haftstrafe verurteilt.

Von unserer Mitarbeiterin Brigitte Meier

Außerdem zückt die Gerichtsvollzieherin vom Amtsgericht Koblenz, für deren Beleidigung er gerade verurteilt worden ist, einen Haftbefehl. Damit soll er gezwungen werden, Auskunft über sein Vermögen zu erteilen. Da wird der Angeklagte, der zuvor noch lautstark gegen Amtsrichter Wilfried Johann und den Vertreter der Staatsanwaltschaft lamentiert hat, kleinlaut und verweist auf seinen Pflichtverteidiger. Doch der packt eilig seine Tasche und winkt ab, denn der Angeklagte hat vor und während der Verhandlung immer wieder betont, nicht von ihm vertreten werden zu wollen.

Was geht in dem Rentner vor, der seit 2003 in unzähligen Schreiben Richter, Beamte und Mitarbeiter von Behörden mit beleidigenden Briefen bombardiert, die von unflätigen Ausdrücken strotzen und die Anschuldigungen wie "fachliche Unfähigkeit und Untätigkeit", sogar Vorwürfe der Korruption enthalten? Nicht einmal insgesamt 37 Monate abgesessene Haft konnten den Mann bislang von seiner fixen Idee abbringen, ständig ungerecht behandelt zu werden.

Dabei versucht Amtsrichter Johann, dem Angeklagte mit viel Geduld rechtliche Hintergründe und die Strafprozessordnung zu erklären. Doch dieser lässt nur seine ganz eigene Auslegung der Paragrafen zu, fällt dem Amtsrichter und dem Vertreter der Staatsanwaltschaft immer wieder ins Wort und wirft ihnen "skandalöse Rechtsbeugung" vor. Ungehalten zweifelt der Angeklagte sogar die Richtigkeit des Strafregisters an, als Johann seine lange Vorstrafenliste verliest.

Einerseits sieht sich der Angeklagte nach eigenen Worten genötigt, immer wieder Widersprüche und Beschwerden gegen "Fehlurteile, Lügen und falsche Entscheidungen" zu schreiben, andererseits behauptet er im jüngsten Verfahren beim Amtsgericht aber auch: "Es ist doch gar nicht bewiesen, dass ich die Briefe geschrieben habe. Die Unterschriften könnten auch gefälscht sein."

Doch das Amtsgericht hat keinen Zweifel daran, dass der Angeklagte beleidigende Briefe verschickt hat, in denen er eine Gerichtsvollzieherin des Amtsgerichts Koblenz und die Leiterin des Amtsgerichts Cochem unter anderen als "Schlampen mit mangelnden Fachkenntnissen" bezeichnet hat. Die Gerichte nennt er "Schlampengericht", und seiner Meinung nach produzieren sie nur "Beamtenscheiße".

Der Vertreter der Staatsanwaltschaft, den der wütende Angeklagte während des Plädoyers der Lüge bezichtigt, beantragt angesichts der vielen Vorverurteilungen des Mannes wegen Beleidigungen eine Gesamtstrafe von neun Monaten ohne Bewährung. Der vom Angeklagten verschmähte Pflichtverteidiger bittet lediglich um ein mildes Urteil.

Unterschiedlich legen im Übrigen der Amtsrichter und sein "häufiger Gast" auf der Anklagebank ein psychologisches Gutachten aus, das vom Landgericht in Auftrag gegeben wurde. Der aufgebrachte Angeklagte wedelt mit dem Papier in der Luft herum und schleudert Johann entgegen: "Sie wollten mich vernichten, aber das Gutachten, für das ich auch noch 5300 Euro zahlen soll, bescheinigt, dass ich völlig normal bin." Der Amtsrichter entgegnet ruhig: "Wunderbar, dann wissen wir ja jetzt auch, dass Sie voll schuldfähig sind."