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  • Raumplanung Gemeinderat spricht sich gegen Vorhaben aus - 16 Brücken sanieren

    Treis-Kardener sind sauer wegen der Marktpläne in Alken

    Treis-Karden. Ein Dorn im Auge ist dem Gemeinderat Treis-Karden das neue Einzelhandelskonzept der Nachbarverbandsgemeinde Rhein-Mosel, das in seinen Ausprägungen auch Einfluss auf den Einzelhandel in der Doppelgemeinde haben könnte. Einstimmig hat der Treis-Kardener Rat seine Bedenken geäußert, die in einer Ablehnung des Einzelhandelskonzeptes gipfelten. „Ich sehe eine deutliche Betroffenheit für uns“, betonte Ortsbürgermeister Philipp Thönnes im Rat.

    Symbolfoto.
    Symbolfoto.
    Foto: picture alliance / dpa

    Worum geht es? Das Konzept sieht einerseits die Sicherung der beiden Grundzentren Kobern-Gondorf und Rhens vor. Andererseits öffnet es die Tür, dass sich in Alken (650 Einwohner) ein großflächiger Lebensmittelvollsortimenter ansiedeln könnte. Die geplante Verkaufsfläche soll bei 1400 Quadratmeter liegen. Dies sei nach dem Landesentwicklungsprogramm (LEP) IV nicht zulässig, ergänzte Ortschef Thönnes. Dem LEP zufolge dürfen kleinflächige Nahversorger unter 800 Quadratmeter Verkaufsfläche auch außerhalb von sogenannten Grundzentren, also auch in Alken, gebaut werden. Größere Einheiten seien ausschließlich den Grundzentren (Rhens, Kobern-Gondorf, auch Treis-Karden) vorbehalten. Falls dies in Alken so beschlossen werde, müsse ein Zielabweichungsverfahren eingeleitet werden. „Ein Markt dieser Größenordnung hat möglicherweise nachteilige Auswirkungen auf das Grundzentrum Treis-Karden“, teilte die Verbandsgemeindeverwaltung dem Rat mit. Thönnes lieferte die Begründung: „Wir haben viele Berufspendler von Treis-Karden nach Koblenz, und die könnten sich einkaufsmäßig dorthin orientieren.“ Eine Stellungnahme der Ortsgemeinde Treis-Karden ist bereits der Landes- und Regionalplanung sowie der Nachbar-VG vorgetragen worden.

    Das Thema „Neuer Tourismusbeitrag“ ist an der Mosel angekommen, auch in Treis-Karden. Alle Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden dürfen nach einer Gesetzesänderung einen Beitrag erheben, erläuterte Philipp Thönnes. Grundlegend neu ist, dass der Kreis der Beitragspflichtigen und der beitragspflichtigen Betriebe erweitert wird. Demnach müssen auch diejenigen zahlen, die mittelbar vom Tourismus, auch durch die reine Standortwahl, profitieren. Um eine Rechtsgrundlage zu haben, muss eine Satzung beschlossen werden, in der sogenannte Vorteils- und Gewinnsätze festgelegt werden, nach denen die Beitragspflichtigen veranlagt werden. Die Cochemer Satzung soll zwar als Muster dienen, Thönnes und der Rat sprachen sich aber einstimmig dafür aus, eine eigene Satzung abfassen zu lassen und zu beschließen. Sie beauftragten die Verwaltung, eine Satzung zu entwerfen. Die neue Tourismusbeitragssatzung soll dann frühestens am 1. Januar 2018 in Kraft treten.

    Der Rechnungshof hat der Gemeinde ganz schön was eingebrockt: In einer Generalkritik sagte die Institution, dass die Brückenbauwerke im Land „nicht regelmäßig betrachtet“ würden. Das heißt: Die Gemeinden lassen sie oft links liegen und kommen ihrer Unterhaltungspflicht nicht oder kaum nach. Die Verbandsgemeinde Cochem hat alle Gemeinden angeschrieben und auf die 43 Brücken hingewiesen, die in der Unterhaltungslast der Gemeinden sind. „Spitzenreiter“ ist Treis-Karden mit 16 Brücken. Der TÜV Rheinland soll für 54.000 Euro alle Brücken analysieren, die Gemeinde Treis-Karden ist anteilig mit 18.000 Euro dabei.

    Auf Eis ist für geraume Zeit das Projekt gelegt, gemeindliche Parkflächen in Treis-Karden zu markieren. Auch weil ein darauf spezialisiertes Unternehmen sich nicht mehr zurückmeldete. Jetzt hat der Rat ein Unternehmen aus Hessen beauftragt. Es stellt die Arbeiten für 5400 Euro her.

    Von unserem Redaktionsleiter Thomas Brost

    Online regional
    Nina Borowski

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    Regio-CvD Online

     

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