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    Etatsitzung ist zeitintensiv: Stundenlang durch Haushalt kämpfen

    Wenn man das erste Mal an einer Etatsitzung des Haupt- und Finanzausschusses teilnimmt, dann sitzt man da wie der Ochs vorm Berg, erklären die Koblenzer Kommunalpolitiker freimütig. Ohne Hilfe anderer, erfahrener Politiker kommt man kaum klar.

    Der Haushaltsentwurf der Stadt Koblenz steht natürlich nicht erst bei der zweitägigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Fokus. Die Ausschussmitglieder müssen bereits im Vorfeld viel Zeit für das Durcharbeiten des knapp 1500 Seiten starken Mammutwerks einplanen. 
    Der Haushaltsentwurf der Stadt Koblenz steht natürlich nicht erst bei der zweitägigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Fokus. Die Ausschussmitglieder müssen bereits im Vorfeld viel Zeit für das Durcharbeiten des knapp 1500 Seiten starken Mammutwerks einplanen. 
    Foto: Sascha Ditscher

    Das ändert sich aber mit der Zeit - nicht aber die Tatsache, dass es enorm viel Arbeit macht, sich den Haushalt genau anzuschauen und in vielen Sitzungen seine eigenen Schwerpunkte beziehungsweise die der Fraktion herauszuarbeiten. Denn die Mitglieder sitzen ja das ganze Jahr über in verschiedenen Ausschüssen wie Schulträger-Ausschuss oder Soziales und haben jeweils unterschiedliche Schwerpunkte.

    Ernst Knopp von der CDU wirft neben den allgemeinen Ausgaben und den Ausgaben für soziale Aufgaben ein besonderes Augenmerk auf die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, antwortet er auf die Anfrage der RZ. Vor allem die Abweichungen zu Vorjahren sind interessant, das heißt, man muss auch immer vergleichen. Nach den vielen, vielen Stunden persönlicher Vorbereitung gibt es eine mehrtägige gemeinsame Klausurtagung seiner Fraktion. In der zweitägigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses haben dann alle Fraktionen die Gelegenheit zu Fragen und Anmerkungen. Nur für diese beiden Tage und die Fraktionssitzung bekommen die Ausschussmitglieder je 25 Euro Aufwandsentschädigung, alle anderen Vorbereitungen laufen ehrenamtlich. Und oft auch verbunden mit Urlaubstagen, auch für die Ausschusssitzung, berichtet Ernst Knopp. Eine Freistellung von seinem Arbeitgeber bekommt er nicht für diese Zeit.

    Ebenso wenig wie Marion Lipinski-Naumann von der SPD: "Es besteht zwar ein rechtlicher Anspruch auf Freistellung zu den fraktionsinternen Beratungen, der aber nicht immer einfach einzufordern ist", schreibt sie. "Ich selber nehme keine Freistellung in Anspruch." 23 Haushaltssitzungen hat die Fraktionsvorsitzende der SPD bereits erlebt. Schulungen haben ihr die Einarbeitung erleichtert. Schwerpunkte der SPD-Politikerin sind Stadtentwicklung und Verkehr, "als Fraktionsvorsitzende muss ich aber alle Bereiche gleichermaßen abdecken". Wie ihre Kollegen auch sichtet Marion Lipinski-Naumann den Haushaltsentwurf erst selbst, bevor sie ihn mit Kollegen in der Fraktions-Klausurtagung diskutiert. Auch Eingaben und Fragen von Bürgern werden eingearbeitet. Der Zeitaufwand für all dies ist enorm. Drei Tage für die persönliche Vorbereitung, zwei für die in der Fraktion und dann zwei Tage für die Sitzung des Ausschusses - außerdem an vielen anderen Tagen mehrere Stunden, schätzt Marion Lipinski-Naumann.

    Umwelt, Klimaschutz, Integration, Soziales, Schulen, Stadtentwicklung, Verkehr und Finanzen sind die Schwerpunkte, unter denen Andrea Mehlbreuer von den Grünen den Haushaltsentwurf durchforstet. Die Vorbereitungen laufen das ganze Jahr und dann natürlich verstärkt, wenn die dicken Ordner von der Verwaltung vorbereitet sind. "Ich überprüfe Aussagen, vergleiche Haushaltsjahre, prüfe beziehungsweise überschlage, ob die Ansätze für die Maßnahmen auch ausreichen", erläutert die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Jeder ihrer Fraktionskollegen bereitet so seine Schwerpunkt vor, die in einer gemeinsamen Sitzung Punkt für Punkt durchgegangen werden. Für die zweitägigen Haushaltsberatungen im Haupts- und Finanzausschuss nimmt sie immer zwei Tage Urlaub.

    Das macht Angela Keul-Göbel von der BIZ-Fraktion genauso. Rund 25 Etatsitzungen hat sie bereits absolviert, und jedes Jahr kommt natürlich mehr Routine dazu. Die Vorsitzende der Fraktion nimmt in ihren Vorbereitungen den ganzen Haushalt in den Blick. An Wochenenden und freien Abenden arbeitet sie das Zahlenwerk für sich selbst durch, bevor alle Fraktionsmitglieder an einem Wochenende im November zu einer Klausurtagung zusammenkommen. Für all diese Vorbereitungszeit gibt es wie bei den anderen auch keinen finanziellen Ausgleich, und von den 25 Euro je Sitzungstag des Haupt- und Finanzausschusses gehen 5 Euro an den BIZ-Verein, berichtet Angela Keul-Göbel.

    Bei einer so kleinen Fraktion wie der FBG muss man sich auf alles konzentrieren, so Manfred Gniffke von der FBG. 13 Etatberatungen hat er bereits erlebt, und am Anfang ist das echt schwierig, sagt er. Alle 1500 Seiten kann man sowieso nicht lesen, "man lernt, was man genau lesen muss und was man überfliegt". Vor allem den Wirtschaftsbericht der Koblenz-Touristik nimmt sich Gniffke genauer vor, "weil der Sorgen macht". Wie in den anderen Fraktionen auch, bereitet sich jedes Fraktionsmitglied vor, bevor alle gemeinsam beraten und Änderungsvorschläge unterbreiten. Als Rentner hat Gniffke keine Probleme mit der Freistellung - das sieht bei anderen anders aus.

    Vor allem die Haushaltsposten, die aus dem Baudezernat kommen, arbeitet Torsten Schupp von der FDP durch, "den Sozialbereich arbeite ich nicht so intensiv durch, weil wir da wenig bis gar keinen Handlungsspielraum haben". Grundsätzlich liest er aber den kompletten 1500 Seiten starken Haushaltsentwurf durch, vergleicht mit den Vorjahren, klebt Zettel an die Stellen, wo etwas unklar ist. Das nimmt viele Stunden in Anspruch. Die Beratungen in der Fraktion gehen allerdings bei einer so kleinen wie der FDP etwas schneller: Da wird kein Wochenende angesetzt, sondern es reicht ein Abend.

    Rolf Pontius von der AfD muss sich auf alle Themen gleichermaßen konzentrieren, da seine Fraktion nur ein Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss stellt. Er kämpft sich durch alle 1500 Seiten, spricht sich bei manchen Themen mit seinem Ratskollegen ab, versieht die relevanten Seiten mit farbigen Hinweispfeilen, antwortet er auf die Anfrage der RZ. Rund 20 Stunden benötigt er für die Vorbereitungen, schätzt er. "Ich bin selbstständig und kann mir meine Zeit frei einteilen. Sonst wäre das von mir in dieser Intensität nicht zu leisten."

    "Alle linken Themen" wie Soziales und Bildung hat Sabine Veidt von den Linken bei ihrer Vorbereitung besonders im Blick. Nach Feierabend geht sie die Ordner durch, macht sich Anmerkungen. Absprechen kann und muss sie sich dann mit niemandem, denn sie sitzt als einzige Vertreterin ihrer Partei im Rat, hat damit keine Fraktion im Rücken und auch kein Rederecht im Haupt- und Finanzausschuss, in dem sie nur Gast ist. Dass sie dennoch an den Sitzungen teilnimmt, ist für sie aber selbstverständlich: "Ich will ja auch hören, was die anderen sagen." Für die zweitägige Sitzung wird sie von ihrem Arbeitgeber freigestellt.

    Doris Schneider

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    Koblenz
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