40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » Rhein-Hunsrück-Zeitung
  • » Sanierung der Bopparder Burg: Bund und Land fordern Gelder zurück
  • BoppardSanierung der Bopparder Burg: Bund und Land fordern Gelder zurück

    Die Sanierung der Kurfürstlichen Burg in Boppard wurde in den Jahren 2009 bis 2015 durchgeführt und von Seiten des Bundes und des Landes jeweils mit 2,9 Millionen Euro gefördert. Im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung der Zuwendungsmaßnahme „Erhaltung, energetische Sanierung und Reaktivierung der Kurfürstlichen Burg in Boppard“ wurden seitens des Prüfers des Landesbetriebs Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) „formaljuristische Vergabeverstöße“ festgestellt.

    Ein richtiges Schmuckstück ist die Kurfürstliche Burg in Boppard nach der kostspieligen Sanierung geworden. Darüber sind sich alle einig. Doch steht der Vorwurf an die Stadtverwaltung im Raum, bei der Auftragsvergabe der Bauleistungen sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.
    Ein richtiges Schmuckstück ist die Kurfürstliche Burg in Boppard nach der kostspieligen Sanierung geworden. Darüber sind sich alle einig. Doch steht der Vorwurf an die Stadtverwaltung im Raum, bei der Auftragsvergabe der Bauleistungen sei nicht alles mit rechten Dingen zugegangen.
    Foto: Suzanne Breitbach

    Das teilte jetzt das Mainzer Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur in einer Pressemitteilung mit. Zu einem ähnlichen Ergebnis ist zuvor auch eine vom Stadtrat der Stadt Boppard im Juli 2015 beauftragte Rechtsanwaltskanzlei im sogenannten „KDU-Gutachten“ gekommen.

    Der Bund, vertreten durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt und Raumforschung hat infolge der festgestellten Vergabeverstöße mit Datum vom 13. April einen Rückforderungsbescheid erlassen. Aus Gründen der einheitlichen Vorgehensweise beider Zuwendungsgeber und zur Vermeidung einer möglichen Verjährungsfrist hat das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit Datum vom 18. April ebenfalls einen Rückforderungsbescheid in Höhe von 435.000 Euro erlassen.

    Mitarbeiter handelten nicht grob fahrlässig

    Der Erlass dieses Bescheids schließe weitere Gespräche mit dem Bund und der Stadt Boppard über eine außergerichtliche Einigung nicht aus und erfolge zum jetzigen Zeitpunkt in erster Linie aus Fristgründen, erklärte ein Ministeriumssprecher. Bei der Bemessung der Höhe der Rückforderung wurde zu Gunsten der Stadt Boppard berücksichtigt, dass die komplexe Maßnahme aufgrund der strengen Vorgaben des Bundes unter einem hohen zeitlichen Druck im Rahmen des Investitionsprogramms für nationale Unesco-Welterbestätten durchgeführt werden musste. Demgemäß habe auch der LBB-Prüfer in seinem Prüfbericht festgestellt, dass die Mitarbeiter der Stadt Boppard weder vorsätzlich noch grob fahrlässig gehandelt hätten, sagte der Ministeriumssprecher weiter.

    Daneben wurde berücksichtigt, dass aufgrund unvorhersehbarer Befunde, die Kosten der Gesamtmaßnahme deutlich gestiegen waren und die Stadt Boppard sich erheblich über das eigentlich geplante finanzielle Engagement hinaus an der Sanierung beteiligt hatte. Ohne dieses zusätzliche Engagement wäre das Förderziel nicht erreicht worden.

    Förderziel wurde vollumfänglich erreicht

    Die erfolgreiche Sanierung der Kurfürstlichen Burg erfolgte in vorbildlicher und enger Abstimmung mit der Denkmalfachbehörde. Dadurch wurde das Förderziel vollumfänglich erreicht und ein herausragendes Kulturdenkmal von überregionaler Bedeutung im Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal wiederhergestellt und der Bevölkerung wieder erlebbar gemacht, schließt die Pressemitteilung des Ministeriums.

    Stadt will Rechtsmittel einlegen: Boppard wehrt sich gegen Bescheide zur Millionen-RückzahlungMuss Boppard Millionen an Zuschüssen für Burgsanierung zurückzahlen?Aufträge rechtswidrig vergeben: Gutachten zur Burg-Sanierung spaltet den Bopparder Stadtrat10 Millionen Euro Gesamtkosten: Boppards Burg wird zu neuem Leben erweckt
    Artikel drucken
    Boppard Simmern
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Rhein-Hunsrück-Zeitung bei Facebook
    Online regional
    Bettina Tollkamp

    Bettina Tollkamp

    Chefin v. Dienst

     

    E-Mail

    Anzeige
    epaper-startseite
    Regionalwetter
    Mittwoch

    14°C - 20°C
    Donnerstag

    11°C - 19°C
    Freitag

    13°C - 19°C
    Samstag

    14°C - 21°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Jahresrückblick 2016 der RHZ
    Anzeige