Boppard. Eine Dreiviertelstunde hat der Haupt- und Finanzausschuss in Boppard benötigt, um zu beschließen, dass die Stadt Boppard ein Gremium für Fusionsgespräche mit der VG St. Goar-Oberwesel bildet.
Die Sache ist ein alter Hut. Bereits in der Sitzung am 30. Januar hat der Stadtrat die Aufnahme von Fusionsgesprächen mit dem rheinischen Nachbarn beschlossen. Dabei wurde auch festgelegt, dass an den Fusionsgesprächen neben dem Bürgermeister die Beigeordneten und die Fraktionsvorsitzenden teilnehmen, wobei die großen Fraktionen SPD und CDU jeweils noch eine weitere Person in das Gremium entsenden können.
Diesen Beschluss hat der Ausschuss nun erneuert. Die Stadtverwaltung soll so schnell wie möglich drei Gesprächstermine vorschlagen, hieß es weiter.
Dass ein halbes Jahr nach dem Beschluss über die Aufnahme von Fusionsgesprächen im Stadtrat der Hauptausschuss erneut eine solche Entscheidung getroffen hat, ist Ergebnis einer erfolgreichen Beschwerde der FWG bei der Kommunalaufsicht. Am 11. April hatte sich FWG-Ratsmitglied Jürgen Schneider bei der Kreisverwaltung darüber beschwert, dass Bürgermeister Walter Bersch den Beschluss der Ratssitzung vom 30. Januar noch nicht umgesetzt habe. Vielmehr habe der Hauptausschuss am 21. März einen anderslautenden Beschluss gefasst. Demnach soll nicht die Stadt Boppard Initiator der Gespräche sein, vielmehr soll abgewartet werden, bis die VG St. Goar-Oberwesel offiziell an der Stadt Boppard bezüglich der Aufnahme von Fusionsgesprächen herantritt.
Schneider sah die Tatsache, dass der Ausschuss einen Beschluss des Stadtrates aushebelte, als rechtswidrig an und bekam von der Kreisverwaltung recht. Die Kommunalaufsicht forderte Bürgermeister Walter Bersch auf, den Beschluss des Stadtrates vom 30. Januar umzusetzen. Aber erst auf Drängen der FWG setzte Bersch die Angelegenheit auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung.
Dort plädierten Schneider und der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Spitz dafür, die Chance zu nutzen, die jetzt die Kommunalreform biete. Die Ausschussmitglieder von CDU, FWG und Grünen warben für eine rasche Aufnahme von Fusionsgesprächen mit St. Goar-Oberwesel. „Jetzt sollten wir das zusammenfügen, was zusammengehört“, sagte Schneider, der darauf hinwies, dass eine Fusion mit St. Goar-Oberwesel dem Tourismus einen Schub nach vorne gebe und gerade auch im Hinblick auf die Buga 2031 von großer Bedeutung sei.
Während Fusionsgegner Jürgen Mohr (BfB) nichts gegen Gespräche mit dem Nachbarn einzuwenden hat, blieb SPD-Fraktionsvorsitzender Hermann Noe skeptisch: „Was soll das Ganze? Es hat doch keiner in St. Goar-Oberwesel Interesse, mit Boppard ernsthaft etwas anzufangen“, so sein Einwand.
Von unserem Redakteur Wolfgang Wendling
