40.000
  • Startseite
  • » Politik in Rheinland-Pfalz
  • » Malu Dreyer: Die Königin der Ampel
  • Malu Dreyer: Die Königin der Ampel

    Rheinland-Pfalz. Von der Königin der Herzen zur Königin der Ampel: Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen haben Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Die Sozialdemokratin erhielt die Stimmen aller 52 Abgeordneten des Ampelbündnisses. 49 Parlamentarier votierten gegen Dreyer, also die Vertreter von CDU und AfD.

    Endlich geschafft: Malu Dreyer (SPD) geht als Ministerpräsidentin in ihre zweite Amtszeit. Sie wurde mit allen 52 Stimmen der Ampel gewählt. 
    Endlich geschafft: Malu Dreyer (SPD) geht als Ministerpräsidentin in ihre zweite Amtszeit. Sie wurde mit allen 52 Stimmen der Ampel gewählt. 
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Damit kann die erste Ampelkoalition in der rund 70-jährigen Geschichte von Rheinland-Pfalz die Arbeit aufnehmen. "Ja, ich nehme die Wahl an, vielen Dank", antwortete Dreyer auf die entsprechende Frage des neuen Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD). Anschließend wurde sie vereidigt. Dreyer hat nun erstmals die Chance, eine komplette Legislaturperiode als Regierungschefin zu absolvieren. Bei ihrer ersten Amtszeit war der damalige Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) frühzeitig abgetreten. Im Januar 2013 übernahm dann Dreyer die Amtsgeschäfte.

    Plädoyer für offenes Europa

    In ihrer ersten Ansprache als neu gewählte Ministerpräsidentin versprach die SPD-Politikerin, sich für ein "sozial gerechtes und wirtschaftlich starkes Rheinland-Pfalz" einzusetzen. Die Regierung werde "für ein offenes und freies Deutschland und Europa" werben, meinte sie. Zugleich mahnte sie einen "offenen Dialog" zwischen den Parteien im Landtag an. "Lassen sie uns konstruktiv und fair über die politischen Themen der Gegenwart miteinander streiten", sagte Dreyer. Dem neuen Landtag gehören mit SPD, CDU, AfD, FDP und Grünen erstmals fünf Fraktionen an. Die SPD bildet mit 39 Abgeordneten die größte Fraktion. Ergänzt um sieben FDP- und sechs Grünen-Parlamentarier, kommt die Ampel auf eine knappe Mehrheit. Daher war die Wahl der Ministerpräsidentin der erste Stress- und Vertrauenstest der neuen Konstellation im Land.

    Die CDU unter Oppositionschefin Julia Klöckner stellt 35 Parlamentarier. Die AfD hat 14 Mandate. Der Westerwälder Hendrik Hering (SPD) erhielt bei seiner Wahl zum Landtagspräsidenten übrigens die Stimmen aller 101 Abgeordneten.

    Anschließend wurden die fünf Ministerinnen und vier Minister im Mainzer Landtag vereidigt. Der Liberale Volker Wissing amtiert fortan als Wirtschafts- und Verkehrsminister sowie als stellvertretender Ministerpräsident. Herbert Mertin (FDP) ist Justizminister. Stefanie Hubig (SPD) zeichnet für Bildung verantwortlich. Anne Spiegel (Grüne) hat es bereits mit 35 Jahren zur Integrationsministerin geschafft. Konrad Wolf (parteilos) ist neuer Wissenschafts- und Kulturminister.

    Weiterhin im Amt

    Im Amt bleiben Roger Lewentz (SPD) als Innenminister, Doris Ahnen (SPD) als Finanzministerin sowie Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) als Sozialministerin. Ulrike Höfken (Grüne) wirkt auch in Zukunft als Umweltministerin.

    Die Landtagssitzung wurde von Alterspräsidentin Cornelia Willius-Senzer (FDP) eröffnet. Sie mahnte Solidarität mit Flüchtlingen, Migranten und Zuwanderern an.

    Ampelkoalition besteht ersten Härtetest: Malu Dreyers zweitschönster Tag im LebenDie MinisterInnen-Riege: Ein vertrautes Team Bundesrat macht es Merkel schwer Kommentar: Malu Dreyer regiert den „Fröhlichen Weinberg“ der deutschen Politik
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Montag

    2°C - 18°C
    Dienstag

    9°C - 20°C
    Mittwoch

    9°C - 17°C
    Donnerstag

    10°C - 21°C
    UMFRAGE
    Thema
    Sammeln Sie Frühlingskräuter?

    Der Frühling zeigt sich in seiner ganzen Pracht, Bärlauch, Gundermann und Co. wachsen in Hülle und Fülle. Sammeln Sie die Frühlingskräuter für Salate, Suppen und Tee?

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!