40.000
  • Startseite
  • » Politik in Rheinland-Pfalz
  • » Grüne blicken nach vorne und bestimmen ihre Ministerinnen – Özdemir macht Mut
  • Grüne blicken nach vorne und bestimmen ihre Ministerinnen – Özdemir macht Mut

    Lahnstein. Ulrike Höfken (61) soll nach dem Willen des rheinland-pfälzischen Grünen-Parteitags Umwelt- und Forstministerin bleiben. Familien- und Integrationsministerin soll die bisherige Fraktionsvize Anne Spiegel (35) werden. Die Grünen in Rheinland-Pfalz schwanken zwischen Frust und Aufbruchsstimmung. Nach dem Wahldesaster streichelt Bundeschef Özdemir bei einem Parteitag ihre Seelen. Wie kann der Neustart aussehen?

    Cem Özdemir
    Cem Özdemir spricht beim Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Lahnstein.
    Foto: Thomas Frey - dpa
    Von Jens Albes, (dpa)

    Nach ihrem Wahldebakel haben die rheinland-pfälzischen Grünen den Blick nach vorne gerichtet - und ihre Personalvorschläge für die neue Landesregierung gebilligt. Ulrike Höfken (61) soll Umwelt- und Forstministerin bleiben. Familien- und Integrationsministerin soll die bisherige Fraktionsvize Anne Spiegel (35) werden. Einem entsprechenden Antrag stimmten bei einem Grünen-Parteitag am Samstag in Lahnstein rund 180 Delegierte bei vier Enthaltungen und ohne Gegenstimmen zu. 

    Damit ist das Personaltableau für die erste rot-gelb-grüne Regierung der rund 70-jährigen Landesgeschichte komplett. Die Bildung der Ampel-Koalition ist am Mittwoch (18. Mai) nach der Wiederwahl von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Mainzer Landtag geplant. 

    Harmonischer Parteitag

    Beim recht harmonischen Grünen-Parteitag standen die kritische Wahlanalyse und der künftige Kurs als kleinster Partner in der neuen Regierung im Zentrum. Bundeschef Cem Özdemir sagte, die Wunden seien geleckt, nun gelte es zu überlegen, "was wir besser machen können". Erste Schritte seien gemacht. "Ihr habt gut verhandelt", lobte Özdemir mit Blick auf den rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag. Dieser trage erkennbar eine grüne Handschrift. "Für mich steckt da mehr drin als 5,3 Prozent." 

    Bei der Landtagswahl am 13. März war die Partei von 15,4 Prozent auf diesen Wert abgestürzt - und damit nur knapp dem Abschied vom Parlament entgangen. Özdemir lobte auch die Urwahl, bei der die Grünen-Basis kürzlich den Koalitionsvertrag mit 87 Prozent gebilligt hatte - bei einer Beteiligung von 58 Prozent. 

    Landeschef Thomas Petry sagte, am Wahlabend habe er aus den eigenen Reihen gehört: "Unser Wahlkampf war nicht grün genug." Die Partei habe ihre gute Arbeit nicht vermitteln können. "Unsere Erfolge wurden teilweise von unserem Koalitionspartner (SPD) besetzt." Im Duell zwischen Regierungschefin Dreyer und ihrer gescheiterten CDU-Herausforderin Julia Klöckner seien die Grünen zerrieben worden - nicht geholfen habe die Aufstellung von gleich zwei eigenen Spitzenkandidaten. In der Flüchtlingspolitik sei die Haltung der Grünen unklar gewesen, ergänzte Petry.

    Nicht den Kopf in den Sand stecken

    Seit der Wahlschlappe habe die Partei aber vieles richtig gemacht. So bekomme sie zwei Ministerien - so viele wie die FDP mit einem besseren Wahlergebnis (6,2 Prozent). Auch habe sie mit der Urwahl zum Koalitionsvertrag gezeigt, "wo Basisdemokratie zu Hause ist". Nun beginne eine Strukturdebatte einschließlich eines "Grünen-Kongresses" am 9. Juli in Worms. Zudem werde die Vorstandswahl vom Frühjahr 2017 auf Dezember 2016 vorgezogen. Hinzu kommt eine Spardiskussion, weil die Grünen nach der Wahlschlappe weniger Geld über die staatliche Parteienfinanzierung bekommen: Jährlich fehlen 120 000 Euro.  

    Die designierte Familienministerin Spiegel warnte davor, den Kopf in den Sand zu stecken. "Wir müssen unser Profil schärfen." Auch die Trierer Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer mahnte: "Wir haben keine Zeit, uns über Jahre mit unserem Bauchnabel zu beschäftigen - wohl aber müssen wir besser werden." 

    Der Fahrplan für die Ampel-Regierung

    17. Mai: Die Spitzen von SPD, FDP und Grünen unterzeichnen in Mainz den 140-seitigen-Koalitionsvertrag, die Grundlage für das Bündnis. Dazu werden unter anderem Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), SPD-Landeschef Roger Lewentz, der FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing, FDP-Landesvize Daniela Schmitt und die Grünen-Landeschefs Katharina Binz und Thomas Petry erwartet. Vorher kommt das alte rot-grüne Kabinett zum letzten Mal in der Staatskanzlei zusammen. Drei Ministerinnen und ein Minister sind im künftigen Kabinett erneut dabei.

    18. Mai: Der neue Landtag kommt erstmals zusammen - und hat Premiere im Ausweichquartier Landesmuseum für die Zeit der Sanierung des historischen Deutschhauses. Die erneute Wahl Dreyers zur Ministerpräsidentin steht an. Danach ernennt sie die "Neuen" ihres Regierungsteams: Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) und Wissenschaftsminister Konrad Wolf (parteilos), die im Anschluss im Landtag vereidigt werden. Dann tagt das neue Kabinett zum ersten Mal. Später ernennt Dreyer die Staatssekretäre.

    Anfang Juni: Die Regierungserklärung von Dreyer ist im Landtag vorgesehen.

    dpa

    Ampel: Traumstart oder Fehlstart? 100 Tage Koalition: Die Baustellen der Mainzer Regierung Wissings Ministerium produziert die meisten Mitteilungen Mit allen Stimmen gewählt: Hans-Josef Bracht ist stellvertretender LandtagspräsidentLandtag wählt Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin – Hendrik Hering neuer Landtagspräsidentweitere Links
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    UMFRAGE
    Thema
    Mehr Überwachungsmöglichkeiten für Behörden in Rheinland-Pfalz

    Die Videoüberwachung soll in Rheinland-Pfalz ausgeweitet werden. Bodycams (Körperkameras) für Polizisten werden eingeführt – ebenso die automatisierte Kennzeichenerfassung.

    Anzeige
    Anzeige
    Das Wetter in der Region
    Freitag

    4°C - 13°C
    Samstag

    3°C - 13°C
    Sonntag

    8°C - 19°C
    Montag

    8°C - 16°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!