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  • Ampelgespräche: Wer verhandelt, hält sich im Spiel

    Rheinland-Pfalz. Wer einen relevanten Politiker von SPD, Grünen und FDP sprechen will, dürfte es die nächsten Wochen schwer haben. Derzeit wird über eine neue Regierung verhandelt – und eine besonders diffizile noch dazu.  

    Ampelkoalition in Mainz?

    Foto: Arne Dedert/Symbolbild - dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Jeder, der Sachverstand hat, wird gebraucht, um das Ampelbündnis zu schmieden. Doch die wichtigsten Entscheidungen fallen in der großen, zentralen Verhandlungsrunde. Wer dort einen Platz hat, steht im Zentrum des Geschehens. Er sammelt Herrschaftswissen und knüpft parteiübergreifend Kontakte. Und er wahrt, verbessert oder entwickelt Karrierechancen.

    Das Team der SPD für die große Verhandlungskommission: Auffallend ist, dass der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling mit am Tisch sitzt. Natürlich hat der Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) einen guten Grund, einen Platz in dieser Spitzenrunde zu besetzen. Aber Ebling ist auch deswegen interessant, da er neben SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer als größtes Nachwuchstalent unter den Sozialdemokraten im Land gilt.

    Sollte in mittlerer oder ferner Zukunft die Nachfolge von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) besprochen werden, hegen sicherlich beide Ambitionen. Ebling dürfte daher motiviert sein, gelegentlich gut sichtbar die landespolitische Fahne zu hissen. In einer strategisch versierten Partei wie der SPD wurde schon immer früh weit nach vorn gedacht.

    Die Mitglieder der Parteiführung (Roger Lewentz, Doris Ahnen, Alexander Schweitzer und Hendrik Hering) waren für die Verhandlungskommission quasi gesetzt. Wobei Hering parallel das Amt des Parlamentspräsidenten im Auge hat. An Ministerpräsidentin Dreyer führt ebenfalls kein Weg vorbei. Ihre rechte Hand, Staatskanzleichef Clemens Hoch, ist auch keine Überraschung. Die Pfälzer Landrätin Theresia Riedmaier, einst enge Vertraute des früheren Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), scheint indes immer noch über Einfluss zu verfügen.

    Das Team der FDP: Parteichef Volker Wissing ist die klare Nummer eins. Ansonsten hat man einfach den kompletten geschäftsführenden Landesvorstand in die Verhandlungskommission berufen. Damit ist das Kriterium klar – und niemand muss sich benachteiligt fühlen. Ein geschicktes Vorgehen von Wissing.

    Zum geschäftsführenden Parteivorstand zählen neben dem Parteichef die beiden Vizes Daniela Schmitt und Sandra Weeser, Schatzmeister Jürgen Creutzmann sowie die drei Bezirksvorsitzenden Thomas Auler (Eifel-Hunsrück), Günter Eymael (Pfalz) und Herbert Mertin (Koblenz). Ehrenvorsitzender Rainer Brüderle amtiert als Vorstandschef des Steuerzahlerbundes im Land. Das schließt ein Verhandlungsmandat aus.

    Auffallend ist, dass die engagierten jungen Leute im Hauptverhandlungsteam der Liberalen fehlen. Die FDP setzt sehr auf Erfahrung. Offenbar soll ein Gesprächsergebnis mit möglichst hoher Reputation versehen werden, um Kritiker zu besänftigen.

    Sollte der FDP das Justizressort zufallen, ist Herbert Mertin ein Name, der genannt wird. Er hatte das Amt bereits inne und kommt aus dem Norden des Landes, was aus Proporzgründen bedeutsam ist. Hat Mertin tatsächlich Interesse, könnte er seinen neuen (alten) Arbeitsplatz mitverhandeln. Doch viel öfter ist von dem FDP-Politiker und Amtsrichter Matthias Frey aus Neustadt an der Weinstraße die Rede. Die FDP hat ohnehin keinen Mangel an kompetenten Juristen.

    Das Team der Grünen: Die Spitzenkandidaten Eveline Lemke und Daniel Köbler verhandeln in der zweiten Reihe. Die Fraktionsspitze mit Anne Spiegel und Bernhard Braun ist gesetzt, der Landesvorstand mit Katharina Binz und Thomas Petry ebenso. Letztere sind nach der herben Wahlniederlage parteiintern angezählt. Am Verhandlungstisch können sie sich nun profilieren. Rettet sie das?

    Auch Jutta Paulus, die in Land und Bund in einschlägigen Gremien Energiepolitik macht, werden Ambitionen auf den Landesvorsitz nachgesagt. Sie kann mit den Rebellen und dem Establishment. Umweltministerin Ulrike Höfken dürfte ihr Ministerium behalten, Familienministerin Irene Alt könnte versuchen, ihres doch noch zu behaupten. Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner steigt über das Verhandlungsteam vielleicht wieder stärker in die Landespolitik ein.

    Ampel: Traumstart oder Fehlstart? 100 Tage Koalition: Die Baustellen der Mainzer Regierung Wissings Ministerium produziert die meisten Mitteilungen Mit allen Stimmen gewählt: Hans-Josef Bracht ist stellvertretender LandtagspräsidentLandtag wählt Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin – Hendrik Hering neuer Landtagspräsidentweitere Links
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