40.000
  • Startseite
  • » Nachrichten
  • » TagesThema
  • » Pickerlstreit: Jetzt droht eine Autobahnblockade
  • Aus unserem Archiv

    WienPickerlstreit: Jetzt droht eine Autobahnblockade

    Die von der CSU erwünschte Pkw-Maut für Autofahrer aus dem Ausland erregt in Österreich große Empörung. Die Regierung in Wien will eine solche Regelung nicht hinnehmen und droht mit rechtlichen Schritten.

    „Dies wäre ein Verstoß gegen geltendes EU-Recht, der von Österreich mit Vehemenz bekämpft werden würde“, heißt es in einer Stellungnahme von Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ). Am Rande eines Treffens des Parteipräsidiums in Wien betonte Bures, den Europäischen Gerichtshof anzurufen, sollte die Maut tatsächlich nur für Ausländer Kosten verursachen.

    Im Falle einer Diskriminierung österreichischer Autofahrer wolle die Regierung alle Mittel ausschöpfen, um dieses „EU-rechtswidrige“ Modell zu bekämpfen. Gleichzeitig eskaliert der Pickerlstreit zwischen Bayern und der Alpenrepublik. Österreich beharrt darauf, vom 1. Dezember an die Vignettenpflicht zwischen der Grenze in Kiefersfelden und der Anschlussstelle Kufstein-Süd der A 12 zu kontrollieren.

    Bisher wurde darauf verzichtet – wovon vor allem Wintersportler auf ihrem Weg in die Tiroler Skigebiete profitierten. Gibt es in den kommenden Tagen keine Lösung, droht am Sonntag die Totalblockade der Inntalautobahn durch Protestaktionen.

    Kompakt: Die SPD-Basis in den Ländern ist tief gespaltenParlament: Bundestag bildet umstrittenen SuperausschussInternationale Medien: Große Koalition in Berlin ohne große VisionEinwurf: Kein guter Stil im Umgang mit den WählernReform: Mieter sollen besser geschützt werdenweitere Links
    TagesThema
    Meistgelesene Artikel
    Ihre Fragen, Hinweise oder Kritik

    Onliner vom Dienst

    Christoph Bröder

    0261/892 267

    Kontakt per Mail

    Fragen zum Abo: 0261/98362000

     

     

    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Donnerstag

    19°C - 28°C
    Freitag

    12°C - 24°C
    Samstag

    12°C - 20°C
    Sonntag

    12°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    UMFRAGE
    Mehrwegsystem als Zukunftsmodell: Würden Sie dafür draufzahlen?

    Wer ein Getränk bei Rhein in Flammen kaufen wollte, musste den Koblenz-Becher oder das Koblenz-Glas dazukaufen. Hintergrund ist ein neues Mehrwegsystem der Koblenz-Touristik. Für zwei Getränke wurden da zum Teil 14 Euro fällig. Würden Sie der Umwelt zuliebe draufzahlen?

    UMFRAGE
    Vergiftete Eier – Was kommt jetzt auf den Tisch?

    Der Skandal um die mit Fipronil vergifteten Eier ist in aller Munde. Hat das Einfluss auf Ihren Speiseplan?

    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!