Durch Bernd Schlömer strahlt die Partei neue Ruhe aus

Bernd Schlömer.
Bernd Schlömer. Foto: Sascha Ditscher

Der oberste Pirat ist Bernd Schlömer seit dem Höhenflug in den Meinungsumfragen vor einem Jahr. Damals, als bundesweite Umfragen bis zu 13 Prozent für die Piraten ergaben, wurden immer wieder in der Öffentlichkeit parteiinterne Auseinandersetzungen thematisiert.

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„Es reicht mir. Es reicht mir wirklich“, sagte er bei einer der Vorstandsrunden – und meinte damit einen seiner Widersacher, Johannes Ponader, von dem er sich hintergangen und erpresst fühlte. Mittlerweile hat der ansonsten besonnen agierende 43-jährige Parteivorsitzende mehr Ruhe in seine Partei gebracht, Ponader ist unterdessen aus dem Blickfeld verschwunden. Und anstelle persönlicher Auseinandersetzungen dominieren vermehrt inhaltliche Auseinandersetzungen die Piratenszene. Seit dem Absturz auf 3 Prozent kann es ja auch nur noch aufwärts gehen.

Schlömer arbeitet im Bundesverteidigungsministerium in der Abteilung Personal, zu den Piraten kam er 2009, wo er sogleich Schatzmeister wurde und, wie er heute schmunzelnd sagt, ein Chaos aus Zettelkästen mit Spendenquittungen vorfand.

Mit eigenen Kryptopartys für Bürger und Interessierte versuchen Piratenpolitiker landauf, landab ihre Kompetenz als Technikverständige unter Beweis zu stellen und leiten dazu an, wie man seine Mails und seine Daten im Netz verschlüsselt. Der Spionage durch ausländische Geheimdienste im Internet, die durch Enthüllungen von Edward Snowden bekannt wurden, möchten die Piraten nicht nur einen persönlichen Schutz jedes Einzelnen entgegensetzen, sondern auch auf politischer Ebene dagegen vorgehen, etwa durch ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien.

Stärkerer Datenschutz, gesetzlicher Schutz für Whistleblower wie Snowden, bessere parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste: Das zählt Schlömer zu den wichtigsten Forderungen seit der Geheimdienstaffäre.

msc