Beck überzeugt: Die SPD wird wieder stark
Rheinland-Pfalz/Berlin. Für den rheinland-pfälzischen SPD-Landesvorsitzenden, Ministerpräsident Kurt Beck, gibt es angesichts der Umfragewerte der SPD „von knapp unter 30 Prozent keinen Grund, Sinnfragen zu stellen“.
Forsa-Daten, die derzeit 24 Prozent nennen, traut er schon lange nicht mehr. Er ist weiter fest überzeugt, dass „die SPD sich weiter stabilisiert und wieder führende Kraft wird“. Ihn verwundert dabei auch nicht, dass nur die Grünen von Fehlern der Bundesregierung profitieren. Weil die Unsicherheit der Atomenergie die Menschen umtreibt, hält Beck dies sogar für schlüssig. „Das jetzt zentrale Thema Atom ist ein grünes Original. Es ergibt keinen Sinn, dagegen anzureden.“
Beck hat dies auch im Wahlkampf erlebt, als nach dem GAU im japanischen Fukushima plötzlich Bildungs- oder Arbeitsmarktfragen in den Hintergrund traten und die Grünen erstarkten. Der Spitzengenosse gibt sich trotzdem relativ gelassen. Er ist sicher, dass die SPD bei den nächsten drängenden Themen wie demokratischer Wandel, wachsender Fachkräftemangel und Zuwanderung aus der größeren Europäischen Union mit ihren Kernkompetenzen überzeugen wird: „Mit sozialer Gerechtigkeit in Kombination mit wirtschaftlichem Erfolg und ökologischer Vernunft.“
Ins Horn der Kritik an der geplanten Parteireform stößt der ehemalige Bundesvorsitzende – anders als man es aus anderen Landesverbänden dieser Tage hört – nicht. „Weil viele Ansätze im Kern richtig sind.“ Er hatte selbst die Stellvertreter-Riege verkleinert und sieht in schlankeren Spitzengremien die Chance, Diskussionen so zu straffen, dass Botschaften von der Basis und an die Basis schneller kommuniziert werden können.
Anders als andere Funktionäre lehnt Beck auch die von der SPD-Spitze vorgeschlagene öffentliche Kanzlerkandidatenkür nicht ab, bei der auch Nichtmitglieder abstimmen sollen. Er kann sich solche Vorwahlen auch im Land vorstellen, wenn es um Oberbürgermeister, Landräte „oder das Amt des Ministerpräsidenten geht“. Der erfahrene Stratege ist nur gegen starre Regeln in der Partei: „Das hängt von der konkreten Situation ab, und jede Ebene sollte das für sich entscheiden. Tritt ein Amtsinhaber ohne Konkurrenz an, ergibt eine solche Vorwahl wenig Sinn.“
Von der früh aufgeflammten Debatte über einen Kanzlerkandidaten hält Beck aber rein gar nichts. „Das ergibt so viel Sinn, wie eine Diskussion darüber wie denn am 6. Juni 2013 das Wetter ist.“ Seinen Favoriten nennt er vor 2012 nicht. Dass SPD-Chef Sigmar Gabriel als viel zu sprunghaft kritisiert wird, erklärt er einfach damit, dass jemand in einem „Parteiamt immer kritischer gesehen wird als einer im Staatsamt“. Für Beck zu Unrecht, seine „volle Unterstützung“ hat Gabriel jedenfalls.
Reihen schließen lautet die Devise: Vor Personaldebatten warnt auch der Fraktionschef im Landtag, Hendrik Hering: „Wir sind doch kein Fußballverein, der ständig den Trainer wechselt.“ Dass die SPD medial im Schatten steht, liege vor allem daran, dass „die Regierung sich selbst Opposition ist“. Er sieht die Chance, mit Kernkompetenzen das Profil der Sozialdemokratie zu schärfen: „Soziale Gerechtigkeit, Bekenntnis zum Industriestandort, klares Energiekonzept.“
Von unserer Redakteurin Ursula Samary
