Das Ergebnis der Bundestagswahl hat Folgen für die Zusammensetzung des rheinland-pfälzischen Landtags. Gleich zwei Abgeordnete haben den Sprung nach Berlin geschafft und wechseln die Parlamentsbank.
Bei der AfD wird Iris Nieland ausscheiden. Sie sitzt bereits seit gut acht Jahren im rheinland-pfälzischen Landtag und ist dort seit 2021 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und haushalts- sowie finanzpolitische Sprecherin. Die AfD hat bereits ihre Nachfolge angekündigt. Nieland lege mit dem Einzug in den Bundestag ihr Landtagsmandat nieder. Nach dem Wechsel rücke der Südpfälzer Eugen Ziegler ins Parlament nach. Ziegler wurde 1963 geboren, ist Unternehmer und stammt aus dem Kreis Südliche Weinstraße. Wer auf Nieland im Fraktionsvorstand der AfD folgt, steht noch nicht fest.
Wahl steht erst Mitte März fest
Und auch der Wechsel in den Bundestag ist noch nicht offiziell. Nach Angaben der Landeswahlleitung müssen die Kandidaten erst noch über ihre Wahl als Abgeordnete formal informiert werden. Sie hätten daher bislang weder ihr Bundestagsmandat annehmen, noch auf das Landtagsmandat verzichten können. Dies wird voraussichtlich erst möglich sein, wenn der Bundeswahlausschuss voraussichtlich am 14. März in einer Sitzung des Bundestags das endgültige amtliche Ergebnis bekannt gibt.
CDU-Abgeordnete will Landtagsmandat zunächst behalten
Bei der CDU wird die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth nach Berlin wechseln. Im Gegensatz zur AfD wissen die Christdemokraten aber offenbar noch nicht, wer auf sie folgt, wie die Fraktion auf Anfrage mitteilt. Das wird wohl auch noch etwas länger dauern.
Demuth will ihr Landtagsmandat nämlich vorerst behalten, wie sie unserer Zeitung sagte. Erst wenn eine neue Koalition gebildet und ein Kanzler gewählt sei, werde sie ihr Landtagsmandat niederlegen. CDU-Chef Friedrich Merz zufolge soll eine Koalition mit der SPD bis Ostern stehen. Doppelmandate in Bundes- und Landesparlamenten sind in Deutschland ungewöhnlich, aber möglich.
Demuth kommt aus Linz am Rhein (Kreis Neuwied) und sitzt bereits seit 2011 im rheinland-pfälzischen Landtag. Die 42-Jährige ist auch stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende. Diesen Posten wolle sie zunächst auch behalten.
In den Landtag könnte auf Demuth Pierre Fischer folgen. Er war bei der Landtagswahl 2021 ihr B-Kandidat. Allerdings tritt Fischer Anfang April auch als Bürgermeisterkandidat für die Verbandsgemeinde Rengsdorf-Waldbreitbach im Kreis Neuwied an. Möglich wäre also auch, dass ein Kandidat von der CDU-Landesliste nachrücken wird.
