Herr Brauer, als Sie 2009 Leitender Oberstaatsanwalt hier in Trier geworden sind, haben Sie gesagt, Sie seien an Ihrem Wunschziel angekommen. Warum verlassen Sie nun Ihr Wunschziel? Gefällt es Ihnen hier nicht mehr?
Jürgen Brauer: Mir gefällt es hier sogar sehr gut. Wenn man schon eine gewisse Verantwortung trägt, darf man nicht nur nach persönlichen Wünschen und Vorlieben schauen. Man muss auch bereit sein, noch größere Verantwortung zu übernehmen.
Was reizt Sie an dem neuen Job? Warum haben Sie sich beworben?
Brauer: Generalstaatsanwalt in Koblenz zu sein, ist noch mal eine ganz andere Herausforderung. Er hat die Dienstaufsicht über die vier Staatsanwaltschaften in Koblenz, Trier, Bad Kreuznach und Mainz. Wer Spaß an Juristerei und Organisation hat, ist auf dem Posten ganz gut aufgehoben.
Mit anderen Worten, Sie wollen einfach noch einmal Karriere machen.
Brauer: Generalstaatsanwalt ist in der Tat eine ganz herausgehobene Position in der Justiz. Es ist der höchste Posten, den man als Staatsanwalt erreichen kann. Das ist die Krönung der beruflichen Laufbahn. Viel mehr kann man danach nicht mehr werden.
Welche Kriminalfälle in Ihrer Zeit bleiben Ihnen besonders im Gedächtnis?
Brauer: Mit Sicherheit der Fall Tanja Gräff. Das tut uns allen weh, dass wir da keinen Schritt weiter gekommen sind in all den Jahren. Auch der Fall Lolita Brieger wird mir in Erinnerung bleiben. Wir haben ihn zwar aufgeklärt, die Leiche der damals 18-Jährigen gefunden, aber das Ganze hat ja mit einem Freispruch für den Angeklagten geendet. Das ist sicherlich unbefriedigend, aber das ist nun mal so in einem Rechtsstaat. Erfolgreich waren wir im sogenannten Mord-ohne-Leiche-Prozess. Der Täter wurde durch intensive Ermittlungen überführt und wegen Mordes verurteilt, obwohl die Leiche des Rentners Walter Klein bis heute nicht gefunden wurde.
Das sind die spektakulären Fälle, aber den Alltag machen wahrscheinlich weniger spektakuläre Fälle aus, oder?
Brauer: In der Tat. Wir haben mehr als 45.000 Ermittlungsverfahren pro Jahr. Für eine eher ländlich geprägte Region wie die unsere ist das schon eine ganze Menge.
Heißt das, die Region ist besonders von Kriminalität betroffen?
Brauer: Nein. Insgesamt leben wir hier in einer eher sicheren Gegend. Die Zahlen wirken allerdings auf den ersten Blick tatsächlich erschreckend. Doch dabei muss man berücksichtigen, dass wir durch die zentrale Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende Trier einen hohen Anteil an Verfahren wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz haben. Laut Flüchtlingskonvention müssen die Verfahren aber alle wieder eingestellt werden.
Wie sieht es im Bereich schwere Kriminalität aus?
Brauer: Da verzeichnen wir vor allem eine Zunahme von Geldautomatenaufbrüchen durch Banden, die dann wieder über die Grenze ins Ausland verschwinden. Auch die anhaltende Drogenkriminalität ist besorgniserregend. Quer durch die Region verläuft die Drogenroute aus den Niederlanden. Eine deutliche Steigerung haben wir auch bei der Verbreitung der gefährlichen berauschenden Kräutermischungen, den sogenannten Legal Highs, die natürlich alles andere als legal sind.
Brauchen wir härtere Strafen für Drogentäter?
Brauer: Was die Strafen angeht, kommen wir mit den gesetzlichen Vorgaben eigentlich ganz gut hin. Probleme haben wir, was unsere Ermittlungsmethoden angeht. Da hängt der Gesetzgeber immer etwas hinterher.
Konkret?
Brauer: Stichwort: Vorratsdatenspeicherung. Aus Sicht der Ermittler wäre die Speicherung von Verbindungsdaten vor allem bei der Aufklärung von Internetkriminalität enorm wichtig. Manchmal erinnert unsere Arbeit an ein Windhundrennen: Wir müssen so schnell sein, dass bestimmte Daten noch da sind. In vielen Fällen kommen wir aber zu spät. Außerdem haben wir zunehmend Probleme, überhaupt an die Daten zu kommen. Etwa bei der Internettelefonie. Da kommen wir mit unseren klassischen Abhörmethoden nicht weiter, die Daten sind verschlüsselt. Wir hinken da dem technischen Fortschritt hinterher.
Vor allem wahrscheinlich bei der Internetkriminalität?
Brauer: Da stehen wir mit unseren Ermittlungsmethoden noch weitgehend am Anfang. In Rheinland-Pfalz wird daher demnächst, wie in anderen Bundesländern auch, eine staatsanwaltschaftliche Zentralstelle für die Verfolgung von Internetkriminalität gegründet werden. Wir brauchen einfach mehr Staatsanwälte, die sich technisch damit auskennen, damit wir Schritt halten können.
Das trifft wohl auch auf das Thema Kinderpornografie zu, oder?
Brauer: Es ist immer ein Problem, diese Kriminalität, die sich in der Regel im Verborgenen, in abgeschotteten Internetforen, abspielt, zu verfolgen. Man muss immer erst den Fuß in die Tür bekommen. Wenn dann mal ein solcher Ring auffliegt, dann gelingt es ja meist weltweit, die entsprechenden Abnehmer zu ermitteln.
Wie man das am Fall Edathy ja derzeit sieht. Stichwort Edathy: Wie beurteilen Sie, dass während Ermittlungen Informationen an die Öffentlichkeit gekommen sind, möglicherweise sogar durch Ermittler?
Brauer: Die Zusammenarbeit mit Medien ist ein schwieriges Feld. Solange nur ein Ermittlungsverfahren läuft, also ein Verfahren, das sich nur auf die Beteiligten beschränkt, ist die Öffentlichkeit eigentlich unerwünscht. Es besteht nämlich die Gefahr, dass der Beschuldigte gewarnt wird. Oder vorverurteilt wird. Immerhin bis zu drei Viertel aller Verfahren werden eingestellt, ohne Gerichtsverhandlung. Andererseits haben die Medien einen Anspruch auf Auskunft. Aber nur so weit, dass die Interessen von Beschuldigten und Opfern weit- möglichst gewahrt bleiben.
Im Fall Edathy steht ja im Raum, dass Ermittler bewusst Informationen weitergegeben haben.
Brauer: Das ist unmöglich, ein Unding. Das geht gar nicht. So etwas ist verheerend für alle Staatsanwaltschaften. Wenn wir uns nur schon allein an den gesetzlichen Rahmen der Auskunftspflicht halten, kann das bereits gravierende Auswirkungen auf den Beschuldigten haben, die womöglich nie mehr gut zu machen sind. Wenn dann noch Informationen „durchgestochen“ werden, ist das ja gar nicht mehr kontrollierbar.
Zur Person: Jürgen Brauer
Jürgen Brauer (57) ist geboren und aufgewachsen in Daun. Seit 1984 wohnt er in Trier. Brauer ist verheiratet und Vater von zwei erwachsenen Kindern. Nachdem er in Trier Rechtswissenschaften studiert hat, war er zunächst als Rechtsanwalt tätig. 1986 wurde er Richter in Koblenz, danach in Mayen und in Trier.
Seit 1989 ist Brauer Staatsanwalt, Oberstaatsanwalt beziehungsweise Leitender Oberstaatsanwalt mit Stationen im rheinland-pfälzischen Justizministerium, in der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz, der Staatsanwaltschaft in Koblenz sowie der Staatsanwaltschaften in Bad Kreuznach und Trier. Ab 1. März ist Brauer Generalstaatsanwalt in Koblenz und damit auch zuständig für die Staatsanwaltschaft in Trier.
Extra Wer will Leitender Oberstaatsanwalt werden?
Wie lange der Posten des Leitenden Oberstaatsanwaltes in Trier frei bleiben wird, ist noch unklar. In dieser Zeit führt der stellvertretende Behördenleiter, Oberstaatsanwalt Ingo Hromada, die Geschäfte. Die Stelle ist bereits ausgeschrieben. Bewerben können sich allerdings nur Oberstaatsanwälte, die auch eine Zeit lang im Ministerium gearbeitet haben.
Der Generalstaatsanwalt in Koblenz kann aus den Bewerbern dem Justizminister einen Vorschlag machen. Da der bisherige Trierer Leitende Oberstaatsanwalt Jürgen Brauer ab März Generalstaatsanwalt ist, kann er also über seinen Nachfolger mitbestimmen. Der Bewerber muss aber vom sogenannten Staatsanwaltsrat bestätigt werden. Es wird davon ausgegangen, dass spätestens im Spätsommer der Nachfolger von Brauer in sein Amt in Trier eingeführt wird.
