Wie Bund und Länder jetzt die Pandemie bekämpfen wollen und was Rheinland-Pfalz umsetzt: Letzter Ausweg Impfpflicht: Wie Bund und Länder die Pandemie bekämpfen wollen und was Rheinland-Pfalz umsetzt
Wie Bund und Länder jetzt die Pandemie bekämpfen wollen und was Rheinland-Pfalz umsetzt
Letzter Ausweg Impfpflicht: Wie Bund und Länder die Pandemie bekämpfen wollen und was Rheinland-Pfalz umsetzt
Doppelt geimpft, möglichst noch geboostert: Im Kampf gegen Corona wird eine Impfpflicht immer wahrscheinlicher. janvier - stock.adobe.com
Berlin/Mainz. Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesnotbremse mit Lockdown und Schulschließungen aus dem vergangenen Frühjahr für rechtmäßig erklärt. In der aktuellen vierten Welle ist es nach einer Konferenz von Bund und Ländern vorerst zu keinen Entscheidungen gekommen. Morgen wird erneut beraten. Ein Überblick über die wichtigsten Themen in der aktuellen Lage:
Die Beschlüsse von Bund und Ländern: Beschlossen wurde tatsächlich nicht viel, denn bei der Videokonferenz der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten mit dem designierten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) handelte es sich nicht um eine formelle Ministerpräsidentenkonferenz.
