Das fordert Grünen-Politikerin Spiegel - Minister Mertin warnt und will anderen Begriff, und den suchen jetzt SPD, CDU, FDP und Grüne : Debatte im Mainzer Landtag: „Rasse“ aus der Verfassung streichen?
Das fordert Grünen-Politikerin Spiegel - Minister Mertin warnt und will anderen Begriff, und den suchen jetzt SPD, CDU, FDP und Grüne
Debatte im Mainzer Landtag: „Rasse“ aus der Verfassung streichen?
Das ist die Urschrift der Landesverfassung von 1947. Sie wird im Tresor des Landtags aufbewahrt. Landtag Rheinland-Pfalz/Klaus Be
Mit weltweiten Antirassismusdemos nach dem gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd ist die Debatte um den Rassebegriff im Grundgesetz aufgeflammt. Jetzt erreicht sie den Mainzer Landtag, der die Landesverfassung schon bald ändern könnte. Nach ersten Irritationen und Muskelspielen wollen SPD, FDP und Grüne eine neue Formulierung suchen, die Menschen konsequent vor Rassismus schützt. Dabei stellt sich die CDU nicht quer, wenn man dem Verfassungsziel gerecht wird. Da für die Änderung die Zweidrittelmehrheit gebraucht wird, kommt es auf die CDU entscheidend an.
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Die Debatte entwickelt sich mit diskreten Seitenhieben im Vorwahlkampf binnen Tagen rasant und konkret, wie ein Protokoll guter Parlamentskultur im Zeitraffer zeigt: Per dpa-Meldung fordert Familien- und Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne), in der Ampelkoalition unabgesprochen, am Dienstagmorgen, den Rassebegriff auch aus der Landesverfassung zu streichen.
