Teure Staatsbäder, Staatsweingüter, Kitas: Rechnungshof kritisiert viele unnötige Ausgaben

14. Februar 2017, 11:19 Uhr

Weinberge bei Oppenheim Foto: dpa

Die Haushalts- und Finanzlage im Land ist nach Einschätzung des Rechnungshofes weiter angespannt. Einsparmöglichkeiten gibt es, wie die Prüfer in ihrem Jahresbericht aufzeigen.

Lesezeit: 2 Minuten

Unnötige Ausgaben bei Staatsbädern und im staatlichen Weinbau, überhöhte Kosten in Kitas und eine Millionenförderung für eine Landesgesellschaft ohne klar definierten Auftrag - der Präsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, Klaus Behnke, hat in seinem Jahresbericht 2017 am Dienstag eine umfangreiche Liste von Beanstandungen zum Finanzgebaren des Landes vorgelegt. Kritisiert werden auch ...

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Hintergrund: Der Jahresbericht des Landesrechnungshofs

Mainz. Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz stellt einmal im Jahr einen Bericht zur Finanzlage des Landes vor. Das am Dienstag von Präsident Klaus Behnke in Mainz erläuterte Werk mit einem Umfang von mehr als 190 Seiten enthält die Ergebnisse einer umfassenden Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Landesbehörden. Anreißer

Der Bericht dient dem Landtag als Grundlage, um sich ein eigenes Bild zu machen, wenn es darum geht, in der Rechnungsprüfungskommission die Landesregierung zu entlasten. Auch das Vermögen und die Schulden des Landes gehören zu den Prüfungsaufgaben der Behörde in Speyer, dessen Mitglieder laut Landesverfassung richterliche Unabhängigkeit besitzen. dpa

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