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Rheinland-Pfalz/Berlin

Kritik an immer schärferen Vorgaben von Gesundheitsminister Spahn: Ruiniert der Bund die Kliniken?

Von Christian Kunst
Schwierige Operation: Die Lösung der Krankenhauskrise wird aus Sicht der Mainzer Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler angesichts von immer neuen Vorgaben auf Bundesebene zunehmend erschwert. Die SPD-Politikerin fordert, dass die Betriebskosten kleiner Kliniken von den Kassen ausreichend refinanziert werden. Foto: Adobe Stock
Schwierige Operation: Die Lösung der Krankenhauskrise wird aus Sicht der Mainzer Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler angesichts von immer neuen Vorgaben auf Bundesebene zunehmend erschwert. Die SPD-Politikerin fordert, dass die Betriebskosten kleiner Kliniken von den Kassen ausreichend refinanziert werden. Foto: Adobe Stock

In der Krankenhauskrise gerät die Gesundheitspolitik der Großen Koalition zunehmend ins Kreuzfeuer. „Das Problem ist, dass kleine Kliniken durch Vorgaben auf Bundesebene nicht mehr überlebensfähig sind. Wir haben Insolvenzen, weil die Betriebskosten nicht ausreichend refinanziert werden“, sagt die Mainzer Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) im Interview mit unserer Zeitung.

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Die ständig aufs Neue verschärften Vorgaben aus dem Haus von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) machen laut der SPD-Ministerin besonders den kleinen Kliniken im Land das Überleben schwer. Die jetzigen Sicherstellungszuschläge müssen aus Sicht der Ministerin künftig „in der generellen Vergütung der Kliniken abgebildet sein. Ich erwarte, dass die Betriebskosten künftig ...