Live-Ticker: Bundestagsdebatte zum Leistungsschutzrecht
22:57 Uhr: Dörmann zählt auf, was das aktuelle Urheberrecht bereits schützt und welche Handhabe gegen Verstöße gegen Urheberrecht möglich ist.
22:56 Uhr: Es spricht Martin Dörmann für die SPD und kritisiert 3 verlorene Jahre in der Medienpolitik. Die SPD lehne das LSR ab. Dörmann zählt auf, welche Industrieverbände, Jugendverbände, Wissenschaftler gegen dieses Gesetz sind.
22:55 Uhr: Während Max Stadler redet, läuft die Debatte auf Twitter heiß. Das Lob von Max Stadler zum Gesetzesentwurf endet bei seiner Eignung für weitere Debatten im Ausschussverfahren.
22:52 Uhr: Max Stadler beginnt mit der ersten rhetorischen Grätsche und ignoriert 3 Jahre Debatte zum Leistungsschutzrecht. Protest beginnt in seiner Rede mit dem beginnenden öffentlichen Protest der Firma Google vor wenigen Tagen. Max Stadler verteidigt den Entwurf inhaltlich mit dem Wortlaut des Koalitionsvertrags der Nichtschlechterstellung.
22:51 Uhr: Debattenzeit 30 Minuten. Es spricht für die Bundesregierung Staatssekretär Max Stadler. Er nennt das LSR "vieldiskutiert" und fordert eine Debatte, die nicht im Schutz der Dunkelheit erfolgt. Großer Applaus.
22:50 Uhr: Die Leitung der Plenarsitzung übernimmt Vizepräsidentin Kathrin Göring-Eckardt aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
22:46 Uhr: Soeben endet die Aussprache zum Thema 20 Jahre Europäische Charta Regional- und Minderheitensprachen. Der Antrag wurde angenommen bei mehrheitlicher Enthaltung der Fraktion der Linken. Wir nähern uns dem Tagesordnungspunkt 19.
22:41 Uhr: Als Dauer der Debatte wurden 40 Minuten vereinbart. Die mir bekannten Redner der Parteien sind Ansgar Heveling (CDU), Thomas Silberhorn (CSU), Max Stadler (FDP), Jimmy Schulz (FDP), Petra Sitte (Linke) und Tabea Rößner (Grüne). Ob für die SPD Lars Klingbeil sprechen wird, kann ich derzeit nicht sagen. Über Hinweise bin ich jederzeit dankbar.
22:39 Uhr: Guten Abend. Der Beginn der Debatte zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger wird für 22:45 erwartet. Ein Livestream ist über die Seite des Deutschen Bundestages verfügbar.
22:17 Uhr: Mathias Schindler übernimmt hier gleich das Ruder - und tickert live die Debatte im Bundestag zum Leistungsschutzrecht.
msc/RZ
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