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  • Volksvertreter zwischen Berlin und Wahlkreis: Die harte Droge Politik

    Sie führen ein Leben zwischen Berlin und ihrem Wahlkreis. Sie sind immer erreichbar. Sie müssen zu jedem Thema etwas sagen. Noch nie standen Abgeordnete des Bundestages so sehr in der Öffentlichkeit. Und noch nie war ihr Ruf so schlecht. Der Mainzer SPD-Abgeordnete Michael Hartmann wollte dieses Leben mit Crystal Meth bewältigen. 

    Gehetzte Volksvertreter
    Bundestagsabgeordnete stehen heute stärker unter dem Druck der Öffentlichkeit als noch zu Bonner Zeiten. Die Berliner Republik ist hektischer, Fehler werden kaum verziehen.
    Foto: dpa

    Sie führen ein Leben zwischen Berlin und ihrem Wahlkreis. Sie sind immer erreichbar. Sie müssen zu jedem Thema etwas sagen. Noch nie standen Abgeordnete des Bundestages so sehr in der Öffentlichkeit. Und noch nie war ihr Ruf so schlecht. Was macht das mit ihnen?

    Von Rena Lehmann

    Er wollte nur leistungsfähiger werden, sonst nichts. So erklärte der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann am 9. Juli über seinen Anwalt seinen Konsum der harten Droge Crystal Meth. Gegen den Innenpolitiker aus Mainz wird ermittelt, der 51-Jährige hat sich vorerst aus dem öffentlichen Leben zurückgezogen. Ob die Geschichte mit der Leistungsfähigkeit wahr ist, wird man vielleicht nie erfahren. In jedem Fall muss sie Hartmann selbst glaubwürdig erschienen sein. Ein Abgeordneter des Deutschen Bundestags putscht sich auf, um dem Druck standzuhalten - im Jahr 2014 erscheint das nicht abwegig.

    Der Abgeordnete Michael Hartmann
    Der Abgeordnete Michael Hartmann (SPD) wollte angeblich seine Leistungsfähigkeit mit Drogen steigern.
    Foto: dpa

    Im Berliner Regierungsviertel findet man zwar niemanden, der für den Konsum harter Drogen Verständnis äußert. Dass der Druck auf Politiker zugenommen hat, beschreiben aber viele. Spitzenämter wie das der Bundeskanzlerin, der Minister oder Fraktionsvorsitzenden gelten schon immer als Stressjobs. Aber steht auch ein Parlamentarier heute stärker unter Druck als noch vor 20 Jahren? Muten wir unseren Volksvertretern zu viel zu? Oder sie sich selbst?

    Die Berliner Republik gibt einen rasanten Takt vor. Die Fraktionsebene des Reichstags gleicht jeden Dienstagnachmittag in Sitzungswochen einem Ameisenhaufen. Hunderte Abgeordnete treffen hier auf dem Weg in die Sitzungssäle auf Hunderte Journalisten auf der Suche nach Neuigkeiten. Auch in den Cafés und Restaurants des Regierungsviertels herrscht an solchen Tagen dichter Betrieb. In Hintergrundgesprächen versuchen Politiker Journalisten ihre Sicht auf die Dinge zu vermitteln. Wer Meinung macht, hat Macht. Man kann hier den Boden unter den Füßen verlieren. Viele machen nie wirklich Pause. Man sendet heute auch noch aus dem Urlaub ein kurzes Statement zu einer Debatte, nur um im Gespräch zu bleiben.

    "Man kann hier den Boden unter den Füßen verlieren"

    Der langjährige Beobachter Hugo Müller-Vogg sitzt in einem der vielen Polit-Cafés und blickt aus dem Fenster auf die Spree, die gewohnt träge vorbeifließt. Er verfolgt die Bundespolitik seit 1976, war "FAZ"-Herausgeber, schreibt heute als freier Publizist. Er sagt: Das Tempo der Politik hat zugelegt. Die meisten Abgeordneten müssten heute mehr und schneller arbeiten. "Das Ansehen der Politiker ist aber schlechter geworden." Medien würden jede Kleinigkeit zum Skandal machen. Die Politikerkaste würde nicht selten als "Meute von raffgierigen Menschen, die nichts interessiert als ihre Finanzen und ihre Privilegien, dargestellt". Abgeordneter würden genauer unter die Lupe genommen. Müller-Vogg sagt, dass Politiker heute deshalb allzeit perfekt und souverän auftreten müssen. Das macht Druck.

    Laut "Allensbacher Berufsprestige-Skala 2013" zählen nur 6 Prozent der Bevölkerung den Politiker zu den Berufen, vor denen man am meisten Achtung hat. Fernsehmoderatoren und Banker schneiden noch schlechter ab.

    Im Regierungsviertel an der Spree wird an 22 Sitzungswochen im Jahr Bundespolitik gemacht. Die 631 Abgeordneten haben rund um den Reichstag ihre Büros. Daneben gibt es die Ministerien mit Tausenden von Mitarbeitern. Ein politisches Dauergewusel, eine ständige Meinungsmaschinerie. Die Woche der Parlamentarier beginnt montags mit der Vorbereitung der Woche, die Führungsgremien von Partei und Fraktion tagen. Dienstags treffen sich die Parlamentarier in ihren Arbeitsgruppen. Jeder Abgeordnete ist Mitglied in mindestens einem Ausschuss, sie gelten als die Schaltstellen der parlamentarischen Arbeit. Hier werden Gesetze verhandelt, bevor sie das Plenum erreichen, das donnerstags und freitags tagt. Hinzu kommen Reden, Fachkonferenzen, Anhörungen, Pressetermine - oder Besuchergruppen aus dem Wahlkreis, die betreut werden wollen. Der Politikapparat ist ein Labyrinth, in dem der Einzelne einen klaren Kompass braucht. Manche nennen ihn ein Raumschiff.

    "Das Maß an öffentlicher Beoachtung ist massiv gestiegen."

    CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach (62) hat seit 1994 für seinen Wahlkreis Bergisch Gladbach einen Sitz im Bundestag. Niemand meldet sich schneller und zuverlässiger auf Journalistenanfragen zurück als er. Einmal soll er nach einer Operation im Aufwachraum sein Handy wieder angeschaltet und zurückgerufen haben. Bosbach machte 2012 öffentlich, dass er unheilbar an Krebs erkrankt ist. 2013 holte er erneut das Direktmandat. Er ist einer der wenigen Abgeordneten der zweiten Reihe, die bundesweit bekannt sind. Bosbach ist häufig Gast in Talkshows. Er gilt als Freigeist in der CDU, ein Konservativer alter Schule. Im Jahr erhält er geschätzte 10.000 Einladungen zu Veranstaltungen.

    Der Unionspolitiker Wolfgang Bosbach
    Der Unionspolitiker Wolfgang Bosbach ist einer der Rastlosen im Berliner Regierungsviertel. Als Vorsitzender des Innenausschusses ist seine Meinung oft gefragt. Er erlebt den Politikbetrieb als schnell - und manchmal als erbarmungslos. 
    Foto: dpa

    Zum Gespräch empfängt der Innenausschuss-Vorsitzende in seinem Büro im Abgeordnetenhaus. Auf dem Tisch Papierstapel, Bürgeranfragen aus dem Wahlkreis. Auf Begrüßungsfloskeln will er lieber verzichten. Die Fragen bitte, er hat wenig Zeit. Während des Gesprächs klingelt mehrmals sein Handy. Er wird nach dem Interview gleich zurückrufen.

    "Die Arbeitsbelastung ist heute nicht wesentlich höher als früher, aber eine ganz andere, weil die Umdrehungsgeschwindigkeit immer größer wird. Dazu haben auch die vielen Onlinemedien und sozialen Netzwerke beigetragen", sagt Bosbach. Aber auch die parlamentarische Arbeit hat an Geschwindigkeit zugelegt. 48 Stunden vor der Beratung in der Fraktion haben die Parlamentarier die Vorlage für das Gesetz über das große Euro-Rettungspaket, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), erhalten. Sie hatte fast 300 Seiten. "Trotzdem haben wir nach kurzer Debatte abgestimmt", erinnert sich Bosbach. So etwas kommt nicht jeden Tag vor, ist aber auch nicht mehr selten. Bosbach sagt, er könnte nicht zwei Wochen am Stück in Urlaub fahren, weil er dann die Arbeit nicht mehr beherrschen kann. Es sammelt sich zu viel an.

    Schnellerer Lebenstakt fordert die Politik heraus

    Studien belegen, dass das Arbeitsleben stressiger geworden ist. 43 Prozent der Erwerbstätigen in Deutschland waren 2012 der Meinung, dass ihr Arbeitsstress in den vergangenen zwei Jahren zugenommen hat. Im "Stressreport Deutschland 2012" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ist der gestiegene Stresspegel dokumentiert. Die Volksvertreter sind vielleicht Spiegelbild einer Entwicklung, die alle trifft.

    Arbeitspsychologe Kai Seiler vom Landesinstitut für Arbeitsgestaltung des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt, dass "die Arbeitswelt in den vergangenen 20 Jahren unruhiger geworden ist". Er beobachtet eine zunehmende Subjektivierung von Arbeit: Dem einzelnen Beschäftigten wird mehr Verantwortung übertragen, er muss sich stärker selbst organisieren. "Die Menge an Informationen hat zugenommen und ihre Geschwindigkeit. Die E-Mail ist noch nicht im Postfach, da klingelt schon das Telefon mit der Frage, was wir dazu sagen", erklärt Seiler. Die Arbeitswelt ist seinen Forschungen zufolge messbar schneller geworden, etwa "weil Produktionssysteme heute global zeitlich aufeinander abgestimmt sind". Der schnellere Lebenstakt gibt auch der Politik ein neues Tempo vor.

    Auch ein Bundestagsabgeordneter ist stark auf sich allein gestellt. Doch das allein ist es nicht, was den Job des Volksvertreters anstrengender macht als früher. Für Bosbach ist das Arbeitspensum kein Problem. "Ich arbeite seit 45 Jahren von morgens bis abends. Das hat mir nie etwas ausge-macht. Zunächst im Supermarkt, dann in der Anwaltskanzlei, dann als Abgeordneter. Deshalb fühle ich mich heute nicht mehr belastet."

    Der Rhythmus wird immer schneller.

    Er nimmt veränderte Erwartungen und Gepflogenheiten wahr. "Der Rhythmus, in dem die öffentliche Erregung groß wird, wird immer schneller." Die Berliner Republik 2014 ist mit der Bonner Republik 1994 nicht mehr zu vergleichen. Bosbach sagt: "In Deutschland werden keine Fehler mehr gemacht, in Deutschland gibt es nur noch Skandale. In Deutschland haben wir keine Probleme mehr, sondern wir sind umzingelt von Katastrophen." Ihn regt all das auf. Entrinnen kann er den Mechanismen nicht. "Dass man sich bei einer Anfrage von Medien zunächst einmal in Ruhe mit einem Sachverhalt beschäftigen kann, ihn wirklich durchdenken und erst danach antworten kann, ist heute wirklich die absolute Ausnahme. In der Regel gilt: Antwort bitte sofort und so kurz wie möglich."

    Der Abgeordnete - ein Getriebener. Bosbach nennt ein Beispiel. Wenn um 10 Uhr ein wichtiges Urteil verkündet wird, würde schon um fünf nach zehn von ihm erwartet, dass er eine Stellungnahme dazu abgibt. "Die Schnelligkeit der Antwort hat heute mindestens so viel Bedeutung wie der Inhalt."

    Etwa 100 Anfragen von Bürgern erreichten ihn außerdem täglich. "Die Beantwortung von Anliegen und Anfragen aus der Mitte der Bürgerschaft beansprucht den Hauptteil meiner Arbeitszeit", sagt er. "Aber von dieser Arbeit bekommt die Öffentlichkeit natürlich nichts mit - wie sollte das auch gehen?"

    Macht kann auch süchtig machen.

    Man kann sich Bosbach nicht in einem anderen Beruf vorstellen. Ein Sitz im Bundestag ist für jeden, der Politik zum Beruf machen will, eine Traumposition. Nirgendwo sonst kann man so viel Einfluss gewinnen, nirgendwo sonst so entscheidend gesellschaftliche Entwicklungen mitprägen. Der verstorbene Journalist Jürgen Leinemann sprach vom "Höhenrausch", den Politik verursachen könnte. Macht kann auch süchtig machen.

    Man muss das geschäftige Treiben mögen. Wenn vor wichtigen Ausschusssitzungen gleich mehrere Kameras draufhalten, wenn vor einer Abstimmung die Kritik der Opposition auf einen einprasselt. Für Bosbach gehört das dazu. Der eigentliche Druck, der auf Abgeordneten laste, sei der öffentliche Druck. "Das ist viel mehr die permanente öffentliche Beobachtung, kombiniert mit dem Wissen, dass man sich nicht den allerkleinsten Fehler erlauben kann, weil es sonst sofort entsprechende öffentliche Reaktionen gibt. Aber das gehört zur Stellenbeschreibung eines Politikers dazu. Wer das scheut, sollte kein Berufspolitiker werden." Der 54-jährige Peter Altmaier, Chef des Kanzleramts, erzählt gern, dass es zur DNA eines Politikers gehört, mit Druck umzugehen, ihn im besten Fall gar nicht als solchen zu empfinden. Um Altmaier machen sich allerdings auch manche Parteifreunde Sorgen. Der CDU-Mann ist stark übergewichtig, immer im Einsatz, immer in Alarmbereitschaft. Im Politikbetrieb gelten nicht gerade beste Voraussetzungen für ein gesundes Leben. Für Sport und andere private Interessen bleibt wenig Zeit.

    Politiker erzählen nicht gern, dass sie krank sind

    Der Mediziner und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach hat einen Hometrainer in seinem Bundestagsbüro. Der zweifach promovierte Gesundheitsökonom, Markenzeichen Fliege, hat beobachtet, dass die meisten Politiker über ihre Krankheiten schweigen. In der Politik, sagt er, gehört es dazu, einen souveränen Eindruck zu machen. "Wenn es von jemandem heißt, er ist krank, hat er mit dieser sonderbaren Mischung aus Mitleid und Abwertung zu kämpfen", sagt Lauterbach in einem Interview mit "Cicero". Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat einen Schlaganfall verheimlicht, der frühere Verkehrsminister Manfred Stolpe eine Krebsdiagnose. Es geht dabei auch um die Entscheidung, sein Privatleben vor der Öffentlichkeit zu schützen.

    Karl Lauterbach
    SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht unterschiedliche Belastungen im Bundestag. 
    Foto: dpa

    Lauterbach hält den Druck auf die Volksvertreter nicht für unmenschlich. "Bei allem Respekt, unsere Arbeit ist nicht so stressig, dass sie ohne Drogenkonsum nicht zu bewältigen wäre", sagt er. Als Medizinstudent in der Unfallchirurgie in einer Klinik in Texas habe er erfahren, "was es heißt, einen echten Stressjob zu machen". Ohnehin sieht er unterschiedliche Belastungen im Bundestag. "Als Abgeordneter in der Opposition mit einem sicheren Listenplatz hat man durchaus weniger Stress als als Mitglied der Fraktionsführung in einer Regierungskoalition."

    Die meisten der 631 Abgeordneten stehen nicht im Rampenlicht. Sie gelten als "Hinterbänkler", böse Zungen sprechen vom "Stimmvieh", das der eigenen Fraktion die nötige Mehrheit verschafft.

    Müller-Vogg: "Die allermeisten arbeiten sehr viel"

    Journalist Müller-Vogg sieht die Bundestagsabgeordneten verunglimpft. "Viele denken, unsere Volksvertreter würden sich in Berlin ein schönes Leben machen und sich von Lobbyisten aushalten lassen. Das stimmt mitnichten. Die allermeisten arbeiten sehr viel." Der innerparteiliche Konkurrenzkampf hat zugenommen. Jeder konkurriert mit seinen Fraktionskollegen um Aufmerksamkeit, um Redezeit, um Schlagzeilen. Jeder muss für sich sensibel ausloten, wie viel Präsenz im Wahlkreis nötig ist - und wie viel Zeit für Berlin übrig ist. Bosbach sagt: "Jeder muss hier seinen Arbeitsstil finden."

    Es gibt verschiedene Typen. Und es gibt verschiedene Wahlkreise. Wo sich etwa ein CDU- und ein SPD-Kandidat bei jeder Wahl ein heißes Kopf-an-Kopf-Rennen liefern, wird die Präsenz im Wahlkreis wichtiger. Der frühere Schauspieler Charles M. Huber ("Der Alte") soll es sich mit seinem CDU-Kreisverband bereits verscherzt haben, weil er sich seit der Wahl nicht mehr häufig daheim blicken lässt. Eine zweite Wahlperiode wird so sehr unwahrscheinlich. Das Mandat aber ist die Basis für alles Weitere. "Der Abgeordnete kann noch so klug und engagiert sein. Wenn er dem nächsten Bundestag nicht angehört, hilft ihm das nicht", sagt Müller-Vogg. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt zwei Legislaturperioden. Nach der Wahl ist vor der Wahl, Trommeln gehört zum Geschäft, ständig.

    Abgeordnete verdienen mit der nächsen Diätenerhöhung ab Januar mehr als 9000 Euro brutto und damit ein Vielfaches des Durchschnittslohns der übrigen Bevölkerung. Dafür gehen sie auch ein Risiko ein. Wer länger als acht Jahre aus seinem gelernten Beruf raus ist, tut sich mit einem Neuanfang schwer. Wer während seines Mandats aber als Anwalt oder Unternehmer weiterarbeitet, kommt schnell in Verruf. Regelmäßig sorgen Berichte über Nebentätigkeiten von Politikern für emotionale Debatten. Die kritische Plattform abgeordnetenwatch.de prangert Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten an.

    "Heute müssen alle immer mit Gegenkandidaten rechnen"

    Früher war die Verweildauer im Parlament länger. "Wenn in der Bonner Republik jemand Abgeordneter war, dann meistens sehr lange", erinnert sich Müller-Vogg. "Heute müssen alle immer mit Gegenkandidaten rechnen. Den Spezialisten, die eher hinter den Kulissen agieren, aber für die Fraktion sehr wichtig sind, hat die Partei in den 1970er-Jahren noch einen sicheren Listenplatz besorgt. Wer heute keinen Wahlkreis hat, bekommt auch keinen Listenplatz."

    Die Parteibasis in Ortsverein und Co. ist mächtiger geworden. Personalentscheidungen aus Berlin über die Köpfe der Mitglieder hinweg? Heute undenkbar. Das bedeutet für den Abgeordneten: Präsenz zeigen bei Kirmes, Feuerwehr- und Schützenfest. Denn: "Die schärfsten Konkurrenten sind die eigenen ,Parteifreunde', die den Job selbst haben wollen", meint Müller-Vogg. Den Wahlkreis muss man bei Laune halten.

    Für den Abgeordneten ist die Kommunikation mit den Wählern indes einfacher und schwieriger zugleich geworden. Fast jeder Volksvertreter hat einen Twitter-Account oder ist über andere soziale Medien ständig erreichbar. Andererseits ist es für ihn schwerer geworden, im Fluss der Informationen aufzufallen. Ein ausgeschiedener CDU-Abgeordneter erinnert sich, wie er "in der sitzungsfreien Woche daheim in den Wahlkreis kam und dem staunenden Parteivolk das Neueste aus Bonn erzählte". Er berichtete, was der Fraktionsvorsitzende in der dienstäglichen Sitzung hinter verschlossenen Türen erzählt hatte - und wirkte dabei selbst gleich ungeheuer wichtig. Heute stellen die meisten Fraktionschefs ihre Erklärungen ins Netz. Wer politisch interessiert ist, muss nicht auf den Bericht seines heimischen Abgeordneten warten. Auch die Flut der Talkshows hat das politische Geschäft verändert, meint Beobachter Müller-Vogg. "Da hat es der normale Abgeordnete, der nie eingeladen wird zu Illner und Co., deutlich schwerer, den Leuten klarzumachen, dass er trotzdem wichtig ist." Die Zeit des Abgeordneten als Welterklärer für sein Wahlvolk ist vorbei. Was kann er dann heute sein?

    Man muss dafür brennen, um den Druck auszuhalten

    Vielleicht muss man eine Fachpolitikerin fragen. Die Mainzer Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner zog 2009 auf einem dritten Listenplatz erstmals in den Bundestag ein. 2013 stand sie auf Platz eins. Sie hat sich als Expertin in der Medienpolitik einen Namen gemacht, doch für große Artikel und Interviews taugt ihr Leib-und-Magen-Thema selten. In ihrer Fraktion steht sie nicht in der ersten Reihe. "Als Mitglied einer kleinen Fraktion hat man trotzdem ein großes Themenspek-trum", sagt sie. Die Erwartungshaltung an sich und ihre Kollegen empfindet sie als "krass". "Man soll als Abgeordneter eigentlich eine Art Übermensch sein." Immer ansprechbar, über alles Bescheid wissend, Bodenhaftung haben - und bei allem auch noch eine gewisse Würde ausstrahlen. "Man muss immer strahlen, immer positiv sein. Sobald man Schwäche zeigt, geht man unter." Man muss für Politik brennen, um das auszuhalten. Rößner sagt, dass sie etwas bewegen möchte.

    Wolfgang Bosbach will die Vorurteile nicht mehr hören. "Ja, es dauert oft nicht nur lange, sondern zu lange, bis ein Gesetz verabschiedet wird. Und ja, wir müssen oft Kompromisse machen." Was ihn dennoch antreibt? Vor Kurzem schrieb ihm eine Frau aus Aachen, sie würde gern seine Biografie lesen, könnte sich das Buch aber nicht leisten. Da hat er sie besucht und es ihr geschenkt. Sie habe sich gefreut. "Ich hoffe doch, dass die Dame jetzt etwas positiver über uns Abgeordnete denkt als vorher." Wolfgang Bosbach sieht zufrieden aus, als er die Anekdote erzählt.

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    Hartmut Wagner berichtet vom Koblenzer Landgericht