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  • Mehr Personal: Land will Flüchtlinge rasch registrieren

    Rheinland-Pfalz. Jeden Tag kommen Hunderte Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz. Sie brauchen etwas zu essen, ein Dach über dem Kopf, warme Decken. Aber sie müssen auch registriert werden. Und da fehlt seit geraumer Zeit in beträchtlichem Umfang Personal.

    Flüchtlinge aus dem bayerischen Freilassing kommen in Mannheim (Baden-Württemberg) am Hauptbahnhof an. Von dort aus werden die Menschen dann auf die Bundesländer Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verteilt.  Foto: dpa
    Flüchtlinge aus dem bayerischen Freilassing kommen in Mannheim (Baden-Württemberg) am Hauptbahnhof an. Von dort aus werden die Menschen dann auf die Bundesländer Saarland, Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg verteilt.
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Die Konsequenz: Es gibt einen gewaltigen Rückstau von rund 4000 unbearbeiteten Fällen. Das soll sich jetzt ändern. Das Land will seine Kräfte auf rund 100 Mitarbeiter aufstocken, wie Detlef Placzek gegenüber unserer Zeitung erklärte. Er leitet den Führungsstab Flüchtlingshilfe der Landesregierung.

    Placzek, eigentlich Vizepräsident im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung, ist seit mehr als einem Monat der oberste Krisenmanager der Landesregierung. Der Mann für den Überblick. "Wir stocken massiv Personal auf, um den Rückstau bei den Registrierungen abzuarbeiten", meinte er bei einer Begegnung in seinem Mainzer Büro. Gemeinsam mit seinem Führungsstab steht er vor einer Mammutaufgabe. Jeden Tag kommen 400 bis 800 Flüchtlinge an, im Schnitt sind es derzeit 500. Meistens treffen sie mitten in der Nacht in den Erstaufnahmeeinrichtungen in Mainz oder Trier ein.

    Die Neuankömmlinge erhalten eine Essenskarte, eine Gesundheitsüberprüfung, später rund 30 Euro Taschengeld pro Woche. Und sie werden registriert. Das heißt, ihr Name wird in ein Computersystem eingegeben. Dann werden sie fotografiert, ihre Daten erfasst. Ein Fingerabdruckscan wird absolviert. Schließlich erfolgt der elektronische Abgleich mit anderen Bundesländern. Erfüllt ein Bundesland gerade die Verteilquote nach dem Königsteiner Schlüssel nicht, kann beispielsweise ein Flüchtling aus Rheinland-Pfalz nach Nordrhein-Westfalen geschickt werden - oder umgekehrt. Das ist das Modell in der Theorie. In der Praxis läuft es häufig lange nicht so geschmeidig.

    Alles hängt am Personal. Anfang September hatte das Land gerade einmal elf Mitarbeiter, die mit der Registrierung der Flüchtlinge beschäftigt waren. Inzwischen sind es etwa 30. Bald sollen es, wie gesagt, rund 100 sein. Unter hohem Tempo werden daher weitere 30 Landesbedienstete und 40 Bundeswehrsoldaten fit gemacht.

    Hinzu kommen die - inzwischen 22 Entscheider - des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Sie können die Registrierung vornehmen und auch über den Asylantrag befinden, was derzeit noch Monate dauert. Diese ohnehin zu lange Zeitspanne wird noch einmal verlängert, wenn ein Asylbewerber auch noch wochenlang auf seine Registrierung warten muss.

    Der Handlungsbedarf ist also groß. Landesbedienstete und Bundeswehrkräfte können zwar nicht über einen Asylantrag entscheiden, aber sie können zumindest die ersten Schritte übernehmen, also die Grundregistrierung erledigen. Diese Arbeit wird den BAMF-Entscheidern somit abgenommen. Das alles ändert aber nichts daran, dass 22 Entscheider den Antragsstau nur im Schneckentempo abarbeiten können. Die Landesregierung drängt seit Monaten darauf, dass das BAMF mehr Leute einstellt. Das soll jetzt geschehen. Doch Ankündigungen gab es in den vergangenen Wochen viele.

    Derweil will das Land die rund 4000 Fälle unregistrierter Flüchtlinge aufarbeiten. Und zwar bis Mitte November. Ende September hat das BAMF erklärt, dass bundesweit rund 300 000 Flüchtlinge noch keine Registrierung erhalten haben. Sie erscheinen nur rudimentär oder gar nicht auf dem staatlichen Schirm. Erfolgt die Registrierung nicht zu Beginn, können manche Asylbewerber ganz abtauchen, indem sie zu Verwandten oder Freunden ziehen. Dann erhalten sie natürlich auch keine staatlichen Leistungen mehr. Und wer Flüchtlinge illegal beherbergt, macht sich ohnehin strafbar.

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