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    Dietmar Telser: Was vom Arabischen Frühling bleibt

    Von Tunesien über Libyen, nach Ägypten zum Tahrir-Platz und über den Sinai nach Jordanien: Drei Monate lang war RZ-Redakteur Dietmar Telser auf den Spuren der arabischen Revolution. Jetzt berichtet er davon - im RZ-Journal und im Web-Special nimmt er Sie mit auf die Reise.

    Die Reportagen von RZ-Redakteur Dietmar Telser als multimediales Web-Special erleben:<a href="http://www.rheinstagram.de/Arabellion"> zur Arabellion</a>.
    Die Reportagen von RZ-Redakteur Dietmar Telser als multimediales Web-Special erleben: zur Arabellion.

    Von Tunesien über Libyen, nach Ägypten zum Tahrir-Platz und über den Sinai nach Jordanien: Drei Monate lang war RZ-Redakteur Dietmar Telser auf den Spuren der arabischen Revolution. Jetzt berichtet er davon - im RZ-Journal und im Web-Special nimmt er Sie mit auf die Reise.

    Postrevolutionäre Farbtupfer: Besprühte Mauer in Tunesiens Hauptstadt Tunis.
    Postrevolutionäre Farbtupfer: Besprühte Mauer in Tunesiens Hauptstadt Tunis.

    Von unserem Redakteur Dietmar Telser

    Er war einer der ersten Intellektuellen, der sich zum Arabischen Frühling umfassend äußerte - und er lag mit seiner Einschätzung so falsch wie viele in diesen Tagen. "In erster Linie ist diese Revolution eine Niederlage für die Islamisten", schrieb der marokkanische Schriftsteller Tahar Ben Jelloun in seinem Essayband 2011. "Niemand wird diese Revolution vereinnahmen können."

    Wenige Wochen zuvor war Tunesiens Präsident Zine El Abidine Ben Ali vor seinem Volk geflüchtet, Ägypten hatte Hosni Mubarak gestürzt und in Libyen verlor gerade Muammar Gaddafi Stadt für Stadt an die Rebellen.

    Heute, mehr als zwei Jahre später, wirkt Jellouns Analyse wie ein frommer Wunsch. Die Islamisten, die während der Tage des Zorns kaum in Erscheinung traten, dominieren inzwischen die politische Agenda der postrevolutionären Staaten. In Tunesien hat die islamistische Partei Ennahdha 2011 die Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung gewonnen. In Ägypten dominiert die Freiheits- und Gerechtigkeitspartei der Muslimbrüder das Parlament. In Libyen versuchen islamistische Milizen vor allem in der Cyrenaika ihren Geltungsbereich auszubauen.

    Geeinte Islamisten

    Verwunderlich ist dies nicht. Der jahrzehntelange Widerstand gegen ein korruptes und brutales Regime hat die islamistischen Gruppierungen geeint. Sie waren es, die am massivsten unter den Repressionsapparaten Ben Alis, Gaddafis und Mubaraks gelitten haben: Ben Ali ließ Zehntausende Anhänger der verbotenen Ennahdha einsperren, die ägyptischen Muslimbrüder konnten nur als unabhängige Kandidaten zu Wahlen antreten, und Gaddafi war von einer paranoiden Angst vor Religiösen getrieben. Islamistischen Gruppierungen, den Feinden und Opfern des alten Regimes, wurde von der Mehrheit der Bevölkerung am ehesten zugetraut, dass sie glaubwürdig gegen die reaktionären Kräfte des alten Regimes vorgehen.

    Dazu kommt: Auch wenn heute vielen Kritikern der Umbruch etwa in der ägyptischen Justiz nicht schnell genug geht, der Arabische Frühling hat über Jahrzehnte gewachsene Strukturen und politische Abhängigkeiten erneuert, Parteien aufgelöst, alte Allianzen aufgebrochen. Dieses Vakuum musste gefüllt werden. In Tunesien und Ägypten, wo der Aufbau eines zivilgesellschaftlichen Pluralismus über Jahrzehnte verhindert wurde, haben die Muslimbrüder vor allem in den von den Autokraten vernachlässigten ländlichen Regionen früh Parallelstrukturen geschaffen: Gesundheitsversorgung, soziale Unterstützung, Betreuung von Jugendlichen - dort wo der Staat schwächelte, waren die Gläubigen präsent. Als 1992 ein Erdbeben Kairo erschütterte, waren sie es, die am schnellsten und effektivsten reagierten. Jetzt ernten sie die politischen Früchte ihres sozialen und karitativen Engagements. Dies erklärt auch ihr ungewöhnlich starkes Mobilisierungspotenzial. "Die Einzigen, die sich derzeit gut organisieren, sind die Islamisten", hört man derzeit selbst von Gegnern der Islamisten immer wieder.

    Nicht jeder Islamist ist eine Gefahr für die Demokratie

    Was aber heißt das für Europa? In erster Linie wird dem Westen derzeit vorgeführt, dass die mit dem Kampf gegen den Terror begründete politische und militärische Unterstützung der Despoten eine Schimäre war. Der Islamismus der Muslimbrüder ist nicht gleichbedeutend mit Extremismus, nicht jeder Islamist muss per se eine Gefahr für die Demokratie darstellen, der mit dem Schwert die Scharia in seiner blutigsten Interpretation gesetzlich verankern will. Seit die Parteien der Muslimbrüder Regierungsverantwortung übernehmen, haben sie sich - Lippenbekenntnisse oder nicht - zu den Menschenrechten bekannt. Und sie sind realpolitische Kompromisse eingegangen: Als im vergangenen Jahr publik wurde, dass in einem Entwurf des Artikels 28 der neuen Verfassung Tunesiens die Frau als "Ergänzung des Mannes" bezeichnet wurde, kam es zu wütenden Protesten. Die Formulierung wurde zurückgenommen. Die Muslimbrüder führen inzwischen Regierungen, erschreckend schlecht übrigens, weil sie erkennen müssen, dass Frömmigkeit nicht reicht, um einen Staat zu führen, aber sie wahren immerhin eine demokratische Form.

    Ist deshalb der Arabische Frühling eine unumstrittene Errungenschaft? Nein. Weil die syrische Revolution in einen blutigen Krieg mündete, der täglich Hunderte Tote fordert. Weil es in der arabischen Welt auch nach dem Umsturz noch zu viele Enttäuschte gibt und die ideologischen Diskussionen die Gesellschaften nicht nur lähmen, sondern auch polarisieren. Von einer "verbalen Anarchie" sprach der tunesische Regisseur Fadhle Jaibi ein halbes Jahr nach der Revolution. Bis heute hat sich dies nicht geändert.

    Frauen unter Druck

    Es gibt zu Recht Vorwürfe, dass die Muslimbrüder es nicht schaffen oder nicht schaffen wollen, radikale Elemente zu isolieren. In den patriarchalen Gesellschaften der arabischen Länder müssen Frauen nicht nur stärker um ihre grundlegenden Rechte kämpfen, sie werden immer häufiger von Religiösen unter Druck gesetzt. Und tatsächlich muss sich Ennahda nicht erst seit der Ermordung des Oppositionellen Chokri Belaid den Vorwurf gefallen lassen, dass sie Mitschuld an einem neuartigen Klima der Gewalt auf Oppositionelle ist. In Ägypten wird von Milizengruppen der Muslimbrüder berichtet, die Jagd auf Gegner machen. Das alles zeigt, wie sehr die Parteien auch intern zwischen radikalen und liberalen Strömungen ringen. Niemand kann diese demokratiefeindlichen Tendenzen leugnen.

    Solange die ökonomische Krise in den Ländern nicht überwunden ist, werden Extremisten an Zulauf gewinnen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt heute in den Mena-Staaten immer noch bei rund 30 Prozent, in Nord- afrika schwächte sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 4,2 Prozent vor dem Revolutionsjahr auf 2,3 im Jahr 2012 ab. Auch in diesem Jahr wird das Wachstum deutlich darunter liegen, prognostiziert eine Studie der Deutschen Bank.

    Anschlag auf Botschaft

    Zudem hat sich die Sicherheitslage in allen Ländern dramatisch verschlechtert. In Libyen wurde vor gut zwei Wochen ein Anschlag auf die französische Botschaft verübt. Der junge Staat bekommt die immer noch schwer bewaffneten Milizen nicht unter Kontrolle. In Tripolis belagern bewaffnete Gruppen mehrere Ministerien. Sie fordern die Verabschiedung eines Gesetzes, das Gaddafitreue aus ihren Ämtern verbannen soll.

    Es sind Signale, die bewusst machen: Die Revolution ist noch nicht zu Ende. Nirgends gibt es Anzeichen, dass sich eines der Länder in ein Afghanistan oder einen Iran verwandelt, aber noch ringen konservative und liberale Gruppen um ihren Einfluss. "Die politische Kultur hat sich schneller entwickelt als die politischen Systeme", hat der "Tagesspiegel" den Kommunikationswissenschaftler Kai Hafez zitiert. Es ist keine Frage von Monaten, sondern eine von Jahren, vielleicht Jahrzehnten.

    Die multimediale Darstellung der Reise unseres Autoren durch die arabischen Länder finden Sie unter www.ku-rz.de/arabellion

    Zum Web-Special "Arabellion"RZ-Special zur Arabellion begeistert die Medienbranche
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