40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Das lange Warten: 15.000 Asylanträge sind noch nicht bearbeitet
  • Das lange Warten: 15.000 Asylanträge sind noch nicht bearbeitet

    Rheinland-Pfalz. Die große Welle ist (vorerst) vorüber: Inzwischen kommen deutlich weniger Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz. 2016 sind es bis Anfang August rund 12.150, vor einem Jahr kamen insgesamt 48.000. Pro Tag werden 40 bis 60 Asylbewerber gezählt. Die Zahlen schwanken. Dennoch muss immer noch ein Berg von Asylanträgen abgearbeitet werden. Die Flüchtlinge warten oft Monate, bis ihr Verfahren eröffnet werden kann. Sie können weder integriert noch abgeschoben werden.

    Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stapeln sich die Asylanträge. Die Zahl der nicht erledigten Anträge hat nun die Marke von einer halben Million überschritten, obwohl inzwischen weniger Flüchtlinge einreisen.
    Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stapeln sich die Asylanträge. Die Zahl der nicht erledigten Anträge hat nun die Marke von einer halben Million überschritten, obwohl inzwischen weniger Flüchtlinge einreisen.
    Foto: dpa

    Von unserem Redakteur Dietmar Brück

    Im Zuge der großen Flüchtlingswelle mussten rund 17.000 Asylbewerber in die rheinland-pfälzischen Kommunen verteilt werden, die noch keine Gelegenheit erhalten hatten, ihren Asylantrag zu stellen. Inzwischen konnten 2000 dieser Altfälle abgebaut werden, wie das Integrationsministerium auf Anfrage unserer Zeitung erklärte. Der Bearbeitungsstau umfasst aber immer noch rund 15.000 Verfahren. Für die betroffenen Flüchtlinge bedeutet dies ein Leben in der Warteschleife.

    Im Juni hatte das Integrationsministerium aufgrund dieser Missstände einen Brandbrief an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg geschickt. Das Land fordert deutlich mehr Asylentscheider vom Bund. Damals hieß es, dem Land würden 100 BAMF-Fachkräfte fehlen. "Ein Unding", erklärten Politiker von SPD und Grünen.

    Asylbewerber müssen sich noch lange in Geduld üben

    Die Bundesbehörde will nun deutlich mehr Personal nach Rheinland-Pfalz schicken. "Ende Juli gab es insgesamt 59 Vollzeitäquivalente an Entscheidern. In den nächsten Wochen wird es einen Personalanwuchs auf 95 Vollzeitäquivalente geben", so BAMF-Pressesprecherin Kira Gehrmann auf Anfrage unserer Zeitung. Vollzeitäquivalente sind Stundenkontingente, die einer vollen Stelle entsprechen. Wenn die Zahl der Entscheider entsprechend aufgestockt wird, könnten die überfälligen Anträge im Laufe eines Jahres abgearbeitet werden, vielleicht sogar drei bis vier Monate früher.

    Vorausgesetzt aus Syrien rollt nicht die nächste Flüchtlingswelle an. Bevor die Stadt Aleppo eingekesselt wurde, sind Zehntausende geflohen. Zudem kommen aus der Türkei mehr und mehr Asylbewerber, heißt es von Flüchtlingsorganisationen. Und auch die Lage in Afghanistan und dem Irak soll sich keineswegs verbessert haben.

    Registrierung funktioniert schon besser

    Fortschritte macht Rheinland-Pfalz bei der Registrierung. Bis September sollen alle Flüchtlinge einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen worden sein, heißt es vom Ministerium. Dazu gehören Fingerabdrücke. Die Sicherheitsbehörden hatten lange moniert, dass keiner wisse, wer als Flüchtling überhaupt nach Rheinland-Pfalz gekommen sei. Diese Sicherheitslücke versucht man seit geraumer Zeit zu schließen.

    Syrische Flüchtlinge dürfen im Land bleiben – viele Afghanen abgelehntErstaufnahme-Einrichtungen: Flüchtlinge verwahren bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag?Flüchtlinge: Das Land lässt die Kommunen hängen70 Prozent weniger Flüchtlinge: Ministerin Spiegel fordert VersachlichungOffene Asylentscheide im Land: Fast 800 Klagen von Flüchtlingen weitere Links
    epaper-startseite
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    • Lokalticker
    • Regionalsport
    • Newsticker
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    9°C - 20°C
    Montag

    7°C - 14°C
    Dienstag

    8°C - 14°C
    Mittwoch

    8°C - 14°C
    Anzeige
    Rhein-Zeitung bei Facebook
    Rhein-Zeitung bei Twitter
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!