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Mainz

Behörden auf Facebook und Co. – ab September wird geantwortet

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Bislang mussten Behörden auf E-Mails oder das Telefon zurückgreifen, um eine Facebook-Anfrage zu beantworten. Das soll sich ab September ändern. Lehrer werden aber auch künftig nicht mit Schülern über Twitter kommunizieren. Foto: Armin Weigel/Illustration/dpa

Ab Donnerstag dürfen Behörden in Rheinland-Pfalz ihren Lesern auf Facebook und Twitter antworten. Bislang konnten sie sich wegen datenschutzrechtlicher Bedenken dort nur präsentieren. Den größeren Spielraum bietet ihnen ein neuer Handlungsrahmen, der am Dienstag vom Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dieter Kugelmann, veröffentlicht wurde. Der Südwestrundfunk (SWR) hatte bereits zuvor darüber berichtet.

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In der Praxis könnte es aber in einigen Fällen noch dauern, bis zum Beispiel Polizei und Feuerwehr zurückschreiben. Die Behörden müssten ein Konzept haben, aus dem klar hervorgehe, für welche Zwecke sie Facebook und Co. verwenden, sagte der Abteilungsleiter für Datenschutz des LfDI, Stefan Brink, der Deutschen Presse-Agentur. Auch müsse ...