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    Rheinland-PfalzArbeitskreis Asyl: Land soll iranische Flüchtlinge aufnehmen

    Der Arbeitskreis Asyl setzt sich für die Aufnahme von politischen Flüchtlingen aus dem Iran in Rheinland-Pfalz ein. Eine Liste mit den Namen von drei Frauen und sechs Männern, die vor der Verfolgung durch das Regime von Mahmud Ahmadinedschad zunächst in die benachbarte Türkei geflohen sind, soll Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nächste Woche übergeben werden.

    Rheinland-Pfalz - Der Arbeitskreis Asyl setzt sich für die Aufnahme von politischen Flüchtlingen aus dem Iran in Rheinland-Pfalz ein.  Eine Liste mit den Namen von drei Frauen und sechs Männern, die vor der Verfolgung durch das Regime von Mahmud Ahmadinedschad zunächst in die benachbarte Türkei geflohen sind,  soll Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nächste Woche übergeben werden.

    Von unserer Redakteurin Claudia Renner
    Tausende  Iraner harren derzeit in der Türkei aus, zum Teil seit Jahren. Rund 4500 haben beim Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) einen Antrag auf politisches Asyl gestellt. Ein Teil von ihnen kommt als „besonders schutzbedürftig“ für eine dauerhafte Niederlassung in Drittländern in Frage, das sogenannte „Resettlement“.
    „Wir freuen uns, wenn ein kleines Kontingent der Flüchtlinge, die um ihr Leben bangen müssen, hier in Rheinland-Pfalz aufgenommen werden kann“, sagt Behrouz Asadi vom Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz. Nach seinen Angaben sind unter den in der Türkei Gestrandeten   viele  Intellektuelle,  Journalisten und Fotografen. In der Türkei sind sie vor dem langen Arm des iranischen Systems nicht sicher, berichtet Asadi nach seinem Informationsbesuch in der Türkei. „Politische Aktivisten wurden auf offener Strasse ermordet oder in den Iran entführt.“
    Deutschland ist bislang kein fester Teilnehmer am „Resettlement“, nimmt aber in bestimmten Fällen Flüchtlingskontingente auf – zuletzt 2500 Personen aus dem Irak. Aus dem Iran will Deutschland nach einem Beschluss des Bundesinnenministeriums 50 Personen aufnehmen.
    Ihre Situation im Türkischen Wartestand ist laut Augenzeuge Asadi unerträglich:   Viele hätten so gut wie kein Geld, keine Möglichkeit zu arbeiten und bräuchten dringend ärztliche Hilfe.   Das oft jahrelange Warten auf die Asyl-Entscheidung des überlasteten UNHCR zermürbt die Menschen zusätzlich. „Niemand kommt aus Spaß hierher“, zitiert Asadi einen jungen Flüchtling. „Im Iran war das Leben besser, aber wenn wir geblieben wären, hätten uns Gewalt und Tod gedroht. Es ist schwer genug, wieder von Null anzufangen. Wir verlieren Kraft und Hoffnung.“
    Einige Kommunen in Rheinland-Pfalz sind grundsätzlich bereit, Resettlement-Flüchtlinge aus Drittländern aufzunehmen, darunter die Stadt Mainz und der Kreis Bad Kreuznach. Die Aufnahme sei für beide Seiten unproblematisch, erklärt der Koordinator des Arbeitskreises Asyl, Ausländerpfarrer Siggi Pick: Die Flüchtlinge haben die Asylprüfung durch das UNHCR bereits hinter sich.
    Hier erhalten sie rasch einen Aufenthaltsstatus und können sich  um Arbeit bemühen. Unterstüzt werden sie aus Bundesmitteln vom Jobcenter und  benötigen daher keine Vorleistungen aus dem Sozialetat der Gemeinde:  „Die Integration kann vom ersten Tag an beginnen.“

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