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  • Michael Fuchs - Homepage des Bundestags schürte Vertuschungsverdacht

    Koblenz/London. Nicht erst seit der mit Peer Steinbrück entflammten Debatte um Nebeneinkünfte gerät der als Aufsichtsratsmitglied und Redner viel gefragte Koblenzer CDU-Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvize der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Fuchs, immer wieder ins Visier der Internetplattform Abgeordnetenwatch.

    Michael Fuchs
    Michael Fuchs.
    Foto: dpa

    Denn nach dieser Plattform zählt Fuchs bei Nebenverdiensten zu den „Top Ten“ im Bundestag. Was aber das Hamburger Magazin „Stern“ jetzt im Internet unter dem Titel „Sein Name ist Fuchs, Michael Fuchs“ titelt, hält der Koblenzer Abgeordnete für „eine Unverschämtheit“. Dort wird die Frage aufgeworfen, ob Fuchs jahrelang „die Connection“ zu einer von Ex-Agenten des britischen Geheimdienstes MI6 gegründeten Londoner Firma verborgen hielt und Honorare von „mindestens 57 000 Euro“ für 13 Vorträge seit 2008 verschleiert hat. Die Begründung: Auf der Internetseite des Bundestags tauchte fälschlicherweise für längere Zeit die 1846 gegründete geografische Gesellschaft „Hakluyt Society“ auf - und nicht die britische Beratungsgesellschaft mit dem Namen „Hakluyt & Company“, bei der Fuchs die Vorträge gehalten hatte.

    „Korrekte Angaben gemacht“

    Mittlerweile ist dies geändert. „Das war ein Fehler der Bundestagsverwaltung. Ich habe korrekte Angaben übermittelt“, erklärt der Fraktionsvize auf Anfrage unserer Zeitung. „Das kann ich belegen“, fügt er hinzu, während er noch auf eine Klarstellung des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) wartet. In der Tat: Wer sich im Internet auf die Suche macht, stößt schnell nicht nur auf die Seite von Abgeordnetenwatch, sondern auch auf eine der CDU/CSU-Bundestagsfraktion von 2010. Darauf sind elf Vorträge für die Londoner Beratungsfirma mit dem richtigen Namen angegeben. Danach erhielt er von der Company für Reden bis zu 3500 Euro oder auch bis zu 7000 Euro und mehr an Honorar. Und: Auf dem Formular, das die Volksvertreter nach dem Abgeordnetengesetz inzwischen mehrmals im Jahr für die Bundestagsverwaltung ausfüllen müssen, ist auch „Hakluyt & Co.“ zu lesen. Deshalb fühlt sich der Koblenzer auch völlig zu Unrecht ins Gerede gebracht. Und er ergänzt: Zu Beginn einer Legislaturperiode werde der volle Name einer Firma samt Zusätzen wie beispielsweise GmbH und Co KG genannt, in den Quartalsmeldungen nur knapp der Name.

    Er weist auch von sich, dass er Geschäftsbeziehungen zu einer „nebulösen“ oder „umstrittenen“ Firma unterhalte. Denn der Abgeordnete fühlt sich bei seinen Einladungen keineswegs in obskurer Gesellschaft. Immerhin gehörten Hans-Peter Keitel, der frühere Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, oder Javier Solana, der ehemalige Nato-Generalsekretär und EU-Außenminister, dem Aufsichtsrat an. Der frühere Unternehmer sagt, dass er mehrmals zu Impulsreferaten gebeten worden ist, die man zu zweit halte: Zu seinen Co-Referenten hätte auch schon Mario Monti gehört, als der italienische Wirtschaftswissenschaftler noch kein Krisenmanager in Roms Regierung war, oder auch der frühere irische Premierminister Bertie Ahern.

    Der Ruf dieser Namen, so meint Fuchs, spreche nicht dafür, dass er in Gesprächsrunden bei der für ihre Diskretion bekannten Firma in ein umstrittenes Umfeld gerate. Seine Referate drehten sich, so sagt Fuchs, um Themen wie „den Euro, die deutsche Energiewende oder den deutschen Arbeitsmarkt“. Und dabei sieht sich der Abgeordnete so gar nicht als ein deutscher James Bond, sondern eher als ein Investoren-Werber für den Standort Deutschland.

    Was aber sagt die Bundestagsverwaltung zu den Irritationen, die ihre Internetseite ausgelöst hat? „Wie es zu der Veröffentlichung unter der Bezeichnung ,Hakluyt Society' kam, lässt sich leider nicht mehr rekonstruieren“, teilt Claus Hinterleitner für die Verwaltung unserer Zeitung mit. Er stellt klar: Der Abgeordnete habe bei seinen Angaben jedenfalls nicht den Begriff „Society“ verwendet, sondern von „Hakluyt“ und einmal auch von „Hakluyt & Co“ gesprochen. Unterdessen versichert Ministerialdirigent Frank Sobolewski dem Abgeordneten nach Aktenauswertung und Befragung der Mitarbeiter: Es sei nicht auszuschließen, dass die Ergänzung Society „ohne Rücksprache mit Ihrem Büro erfolgt ist“. Dem Bundestag war danach nicht klar, dass es zwei Organisationen gab: „Hakluyt Society“ und „Hakluyt & Company“.

    Firma hinter Eisentoren

    Die Company ist aber auch sehr verschwiegen. Auf der Internetseite findet man unter dem Bild eines stilisierten Eisentores lediglich drei Kontaktadressen in London, New York und Singapur. Wer die Londoner Nummer wählt, wird von einer PR-Agentur zurückgerufen. „Schicken Sie Ihre Fragen, wir zeigen sie unseren Anwälten“, heißt es dann. Absolute Diskretion ist nicht nur Ehrensache, sie ist die Geschäftsgrundlage für das kleine und offenbar erfolgreiche Unternehmen mit Zentrale im noblen Londoner Stadtteil Mayfair. Hakluyt soll trotz der depressiven Wirtschaftslage im Königreich 2012 umgerechnet 41 Millionen Euro verdient haben, rund 15 Prozent mehr als im Vorjahr. Womit eigentlich? Darüber schweigen sich die Berater hartnäckig aus, so wie sie das früher bei den Geheimdiensten gelernt haben.

    Nur so viel ist bekannt: Die nach einem englischen Schriftsteller des 16. Jahrhunderts benannte Firma soll global agieren und sich auf strategische Risikobewertung und Beschaffung von sensiblen Wirtschaftsinformationen im Auftrag von gut zahlenden Großkunden spezialisieren. Nach Angaben des „Daily Telegraph“ liest sich ihre Liste wie ein „Who is who“ der 100 größten Unternehmen an der Londoner Börse. Entsprechend prominent ist die Chefetage besetzt, etwa mit früheren Chefs von Rolls Royce, Unilever und HSBC.

    Manche Insider beschreiben die Firma als „komfortables Pensionsquartier für frühere Spione“. Glaubt man der „Sunday Times“, hatte Hakluyt 1997 auch einen deutschen Ex-BND-Agenten angeheuert, um Greenpeace für den Ölkonzern Shell auszuspionieren. Die Firma war 2012 in die Schlagzeilen geraten, als in China der Mord des Geschäftsmanns Neil Heywood untersucht wurde. Medien enttarnten ihn als einen verdeckten Mitarbeiter von Hakluyt und einen „freiberuflichen MI6-Informanten“. Daraufhin stellte die Firma klar, dass sie den Briten lediglich als „Berater“ beschäftigt hatte.

    Von Ursula Samary und Alexei Makartsev

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