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    WirgesHarald Schweitzer: An Lebenswirklichkeit orientiert

    Mit Harald Schweitzer (62, Wirges) tritt ein profilierter Politiker aus dem Westerwald bei der Landtagswahl am Sonntag nicht mehr an. Die WZ hat mit ihm über die Zeit in Mainz und persönliche Perspektiven gesprochen.

    Der junge Harald Schweitzer: Ende der 80er-Jahre trat er in die Fußstapfen seines Vaters Hans. Heute blickt er selbst auf mehr als zwei Jahrzehnte als Landtagsabgeordneter in Mainz zurück.
    Der junge Harald Schweitzer: Ende der 80er-Jahre trat er in die Fußstapfen seines Vaters Hans. Heute blickt er selbst auf mehr als zwei Jahrzehnte als Landtagsabgeordneter in Mainz zurück.

    Wirges. Mit Harald Schweitzer (62, Wirges) tritt ein profilierter Politiker aus dem Westerwald bei der Landtagswahl am Sonntag nicht mehr an. Die WZ hat mit ihm über die Zeit in Mainz und persönliche Perspektiven gesprochen.

    Mehr als zwei Jahrzehnte Landespolitik – erinnern Sie sich noch an Ihre erste Landtagssitzung?
    Ja, es war ein Gefühl, als ob man in einen Tempel geht. Wir hatten die Wahl verloren, zwar gut abgeschnitten, aber verloren. Auch wenn man das Leben eines Abgeordneten durch seinen Vater kennengelernt hat, ist das doch etwas anderes. Es ist ein berauschendes Gefühl, an der ersten Landtagssitzung teilzunehmen und den Ministerpräsidenten zu wählen.

    Waren Sie nervös?
    Ja! Ein bisschen Nervosität ist in den ganzen 24 Jahren geblieben, vor allem bei Ereignissen, die schon etwas Besonderes sind.

    Sie haben sich stets sehr für die Menschen im WW eingesetzt. Was war aus Ihrer Sicht Ihr größter Erfolg für Ihre Heimatregion?
    Wenn ich mir die Zahlen anschaue, dann sind es die Investitionen des Landes in den vergangenen 20 Jahren im Bereich des Schulbaus, der Kindergärten, des Straßenbaus oder auch bei der Unterstützung von Kommunen beim Bau von Bürgerhäusern oder beim Brandschutz sowie der Sportförderung. Da liegen wir bei allen 24 Landkreisen fast überall an der Spitze.

    Gab es dabei ein Anliegen, das Ihnen ganz besonders wichtig war?
    Das waren eine ganze Menge Anliegen, zum Beispiel die Umgehung Mogendorf. Dazu gehört aber auch die Umgehung Höhr-Grenzhausen, die sehr teuer, aber notwendig ist. Ich bin auch ein bisschen stolz darauf, dass wir die Berufsbildende Schule mit neuen Bildungsgängen attraktiver machen konnten. Überhaupt geht es mir um die Gestaltung der Schullandschaft, deshalb ärgert es mich, wenn in die Welt gesetzt wird, wir wollten die Einheitsschule. Wir wollen das Gegenteil.

    Gab es einen Misserfolg?
    Ja, den gab es auch. Wenn ich zurückblicke, dann sage ich ganz eindeutig: Ich hätte auch als Abgeordneter der Regierungsfraktion stärker auf die Finanzierung des Projekts Nürburgring schauen müssen. Ich bin aber, um da kein Missverständnis aufkommen zu lassen, davon überzeugt, dass der Nürburgring viel zu schade ist, dass man ihn beschränkt auf Rock am Ring, ein Formel-1- und ein Trucker-Rennen.

    In welcher Weise hat (Landes-)Politik sich in den vergangenen 20 Jahren verändert?
    Ach so viel eigentlich gar nicht. Es wird viel darüber geredet, dass Landes- gegenüber der Bundespolitik ins Hintertreffen gerät. Ich sehe das völlig anders. Die politischen Schwerpunkte, die gesetzt werden, liegen bei den Ländern; sei es die Bildungspolitik, die innere Sicherheit oder die Infrastrukturpolitik. Insofern ist mir nicht bange, dass die Landespolitik an Boden verliert.

    Inwieweit hat sich im Stil, im Umgang miteinander etwas verändert?
    Ja, da schon einiges. Es fehlen im Parlament heute die alten Zugpferde, die auch einmal ein gewichtiges Wort einlegen konnten, an dem sich alle orientiert haben. Das ist heute in dem Maß nicht mehr der Fall. Darum ist es auch völliger Quatsch, über Kurt Beck als König von Rheinland-Pfalz zu sprechen. Wir ringen in der Fraktion manchmal auch gegen die Regierung um Entscheidungen. Ein Verlust von Politik ist für mich das, was jetzt wieder im Wahlkampf zutage tritt. Wenn man nur noch über Twitter und wkw Politik gestaltet, dann ist das nicht mehr die Debatte, die im Landtag stattfindet. Das vermisse ich.

    Die SPD hat sich seinerzeit mit freundlicher Mithilfe der Union die Regierungsmehrheit errungen. Warum hat sie sie seitdem nicht mehr abgegeben?
    Ich glaube der große Vorteil der rheinland-pfälzischen SPD, auch gegenüber anderen sozialdemokratischen Landesverbänden, ist der, dass die SPD hier sich immer an der Lebenswirklichkeit der Menschen orientiert hat. Sie hat nie irgendwelche ideologischen Bilder vor sich hergetragen, sich nie in Grabenkämpfe verwickelt und auch nie innerparteiliche Konflikte öffentlich ausgetragen. Wir ringen, aber wenn wir eine Entscheidung getroffen haben, dann wird diese nach außen gemeinsam vertreten.

    Wie sehen Sie die Chancen, dass die SPD auch nach der Landtagswahl an der Regierung bleibt?
    Ich bin ganz ehrlich. Wir werden nicht mehr die absolute Mehrheit bekommen, aber ich bin zuversichtlich, dass wir wieder stärkste Fraktion werden und mit der Regierungsbildung beauftragt sind.

    Was halten Sie von Ihrer Rivalin und Mitstreiterin Ulla Schmidt?
    Bei allem was uns politisch trennt, und das ist eine ganze, ganze Menge, und bei allem, was uns auch persönlich trennt, bewundere ich an ihr ein großes Durchhaltevermögen. Sie hat sich auch innerparteilicher Konkurrenz erwehrt, und sie hat sich durchgesetzt.

    Welchen Ratschlag geben Sie Tanja Machalet mit auf den Weg ?
    Auch ihr sage ich, dass sie sich an der Lebenswirklichkeit orientieren soll. Ich habe mich auch deshalb für Tanja Machalet entschieden, weil ich weiß, was für ein Profil ein Landtagsabgeordneter haben muss. Ich glaube, dass Frau Machalet dieses Profil hat; einerseits um im Wahlkreis zu arbeiten und Vertrauen zu gewinnen; andererseits bringt sie aber auch die Kompetenz mit, in Mainz etwas zu bestellen. Diesbezüglich hat sie besondere Voraussetzungen durch ihre Arbeit in der Staatskanzlei.

    Was wollen Sie bis zum Ende Ihrer Amtszeit noch erledigt haben?
    Ich habe noch einige Termine bis zum 17. Mai. Jeden Mittwoch tagt die Fraktion. Wir werden die Periode ordentlich abarbeiten. Was Dringendes zu erledigen gibt es eigentlich nicht mehr.

    Was wird ihnen am meisten fehlen?
    Da gibt es große und kleine Sachen. Etwa, dass man morgens den Pressespiegel auf den Schreibtisch gelegt bekommt mit den wichtigsten Zeitungsausschnitten aller deutschen Tageszeitungen. Mir werden die Fraktionssitzungen fehlen, in denen wir die Weichen fürs Parlament gestellt haben. Es wird mir der eine oder andere gute Freund fehlen, den ich in Mainz gewonnen habe; und natürlich auch viele Auslandskontakte, die ich in den vergangenen Jahre gepflegt habe. Das sind bleibende Erinnerungen.

    Was haben Sie sich für die „Zeit danach“ vorgenommen?
    Ich möchte erst einmal das lesen, was ich schon immer lesen wollte und nicht Gesetzesentwürfe, Drucksachen, Vorlagen, Verwaltungsvorschriften oder -richtlinien. Ich bleibe Fraktionsvorsitzender in der Stadt Wirges, im Kreistag und im Kreisausschuss. Ich werde mich irgendwann im Laufe des zweiten Halbjahres für ein ehrenamtliches Engagement außerhalb der Politik entscheiden. Das kann im Sport sein, das kann im kirchlichen Bereich sein. Ich weiß es noch nicht. Das lasse ich auf mich zukommen.

     

    Lebenslauf Harald Schweitzer

     

    Persönliche Angaben

    Geboren am 18. April 1948 in Wirges, verheiratet, evangelisch, 1 Kind

     

    Ausbildung, beruflicher Werdegang

    1969 Abitur am staatlichen Gymnasium Montababur

    1969 bis 1972 Studium an EWH Rheinland-Pfalz, Abt. Koblenz

    1972 1. Lehramtsprüfung

    1975 2. Lehramtsprüfung

    1979-1987 Konrektor

     

    Politische und gesellschaftliche Funktionen

    1972 - 1980 Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Wirges

    1974 Mitglied des Kreistags des Westerwaldkreises

    1974 - 1979 Mitglied des Stadtrats Wirges

    Mitglied des Kreisausschusses des Westerwaldkreises

    1984 Mitglied des Stadtrats Wirges

    27.05.1987 Mitglied des Landtags

    1990 Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion

    Mitglied der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

    1991 - 1993 Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultur

    1998 Vorsitzender des Innenausschusses

    Landesgeschäftsführer der SGK (bis Nov. 2010)

     

    Gremientätigkeit

    Vorsitzender im Innenausschuss

    stellv. Mitglied im Ältestenrat

    stellv. Mitglied im Ausschuss für Europafragen

    stellv. Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss

    stellv. Mitglied im Rechtsausschuss

    stellv. Mitglied im Wahlprüfungsausschuss

    stellv. Mitglied im Zwischenausschuss

    stellv. Mitglied im Richterwahlausschuss

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