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  • Zwist an der Zeller Stadtspitze eskaliert

    Zell. Im Rathaus der Moselstadt Zell eskaliert ein Konflikt zwischen Stadtbürgermeister Hans Schwarz und seinen Beigeordneten. Auslöser: In der jüngsten Ratssitzung hatte Schwarz einige Entscheidungen seines Dritten Beigeordneten, Hans Uhrmacher, öffentlich angegriffen.

    Und das, obwohl Uhrmacher bei Sitzung gar nicht anwesend sein konnte. Ein Gespräch mit einem Mediator soll nun helfen, das angespannte Verhältnis zwischen Schwarz und Uhrmacher wieder zu normalisieren. Dass das gelingt, scheint ob des herrschenden Reizklimas jedoch fraglich.

    Die Worte, die Zells Stadtchef im Ratssaal für "Beschlüsse und Vorgehensweisen" seiner Beigeordneten fand, waren heftig. Er nannte sie "intrigant und nicht förderlich für eine vernünftige Zusammenarbeit in der Zukunft". Es ging um Entscheidungen, die seine Vertreter zwischen dem 22. Juni und dem 29. August getroffen hatten. Während dieses Zeitraums konnte Schwarz die Amtsgeschäfte infolge einer Krankheit und Urlaubs nicht wahrnehmen. Unter anderen folgende Punkte kritisierte der Stadtchef an der Arbeit seiner Vertreter:

    1.Seine Beigeordneten segneten ein Antwortschreiben der Verbandsgemeindeverwaltung an den Landesrechnungshof ab. Dabei ging es um vermeintlich zu hohe Anwaltskosten, die Prüfer des Rechnungshofes beanstandet hatten (die RZ berichtete). Die VG-Verwaltung habe die einzelnen Beratungsleistungen überprüft und die Höhe der Forderungen gerechtfertigt - mit Zustimmung der Beigeordneten.

    2.Der Ältestenrat verständigte sich am 2. August darauf, die Zeller Weinkulturnacht weiter zum Teil von Bauhofmitarbeitern vorbereiten zu lassen. Schwarz wollte das nicht mehr, weil seit Streichung einer Stelle 1600 Arbeitsstunden am Bauhof fehlen. Zudem kann Schwarz keine Veranstaltung unterstützen, "bei der ein Zeller Winzer, so wie in diesem Jahr geschehen, ausgeschlossen wird und auswärtige Winzer teilnehmen können". Der Ältestenrat sei zudem "kein Beschlussorgan der Stadt".

    Das stimmt zwar (siehe Zusatz), allerdings sagt der Beigeordnete Hans Uhrmacher gegenüber der RZ: Der Ältestenrat habe einstimmig dafür plädiert, die Weinkulturnacht wie bisher weiterlaufen zu lassen. Es gehe dabei um 20 Arbeitsstunden des Bauhofs. Den Beschluss habe letztlich er, Uhrmacher, als Schwarz' Vertreter gefasst, dem Votum des Ältestenrates folgend. Inzwischen habe Schwarz dies rückgängig gemacht. Zwei weitere Entscheidungen Uhrmachers, die mit der Vergabe von Arbeiten an den Bauhof zusammenhingen, beanstandete Schwarz auch: In einem Fall mähten Bauhofmitarbeiter die Ränder von Weinbergswegen und brachten sie in Ordnung, nachdem die Zweite Beigeordnete, Bettina Salzmann, die betroffenen Winzer vergeblich dazu aufgefordert hatte. Im zweiten Fall ließ Uhrmacher, Anwohner des Fichtenwegs, einen schmalen Fußweg an dessen Ende, der in die zweite Barlauffahrt mündet, mit zwei Geländern als Sperre versehen. Grund: Von Motorradfahrern war er in der Vergangenheit immer wieder als Abkürzung missbraucht worden. Einen entsprechenden Antrag Uhrmachers hatte der Stadtrat Ende vergangenen Jahres positiv beschieden. Doch aus Schwarz' Sicht hätte diese "investive Ausgabe", die im Haushalt 2016 nicht vorgesehen gewesen sei, noch nicht getätigt werden dürfen. Zudem erledigte abermals der Bauhof die Arbeiten. Schwarz zufolge habe man an eine Fremdfirma vergeben wollen.

    Hans Uhrmacher wendet ein, in der Nähe der fraglichen Stelle hätten ohnehin noch Schilder angebracht werden müssen. Da habe es sich angeboten, dass der Bauhof die Installation der Sperre in einem Aufwasch miterledige. Überdies habe das Ganze nicht mehr gekostet als je 300 Euro für die beiden Geländer und den Arbeitslohn der Bauhofbeschäftigten.

    Bettina Salzmann und Hans Uhrmacher halten fest, alle Entscheidungen in Schwarz Abwesenheit hätten die Beigeordneten "einvernehmlich" getroffen, auch in Absprache mit der VG-Verwaltung. Uhrmacher: "Wir haben es uns nie einfach gemacht und die Beschlüsse immer auf breite Füße gestellt." Von Schwarz' Verhalten sind beide enttäuscht. Salzmann betont: "Das geht einfach so nicht. Unsere Beschlüsse sind genauso viel wert wie seine." Hans Uhrmacher kreidet Schwarz an: "Er toleriert uns nicht und bindet uns nicht mit ein." Umgekehrt sagt Schwarz, Uhrmacher sei als Beigeordneter mit dem Ziel angetreten, die Wogen zu glätten. "Er hat genau das Gegenteil erreicht." Nicht die besten Voraussetzungen für ein Vermittlungsgespräch, an dem außer Schwarz und den Beigeordneten ein Vertreter des Gemeinde- und Städtebunds teilnehmen soll. Einen Termin gibt's noch nicht. David Ditzer

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    Chef v. Dienst

     

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