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    ZellStadt Zell: Finanzen bessern sich zusehends

    Zwar ist der Haushalt der Stadt Zell für dieses Jahr im Plan nicht ausgeglichen, doch angesichts der höchst erfreulichen Finanzentwicklung der vergangenen beiden Jahre dürfte das halb so wild sein. Allerdings fiel die Zustimmung des Stadtrats zu dem umfangreichen Zahlenwerk während seiner öffentlichen Sitzung am Mittwoch im Rathaus am Ende nicht so deutlich aus, wie es hätte der Fall sein können. Und das lag an deutlichen Worten des Stadtbürgermeisters Hans Schwarz. Er geißelte das seiner Ansicht nach unehrliche Verhalten mancher Beherbergungsbetriebe als „eine Form der Steuerhinterziehung“.

    150.000 Euro hat die Stadt Zell in den Etat 2017 eingestellt, um Veränderungen am Umfeld des Alten Bahnhofs in Angriff zu nehmen.
    150.000 Euro hat die Stadt Zell in den Etat 2017 eingestellt, um Veränderungen am Umfeld des Alten Bahnhofs in Angriff zu nehmen.
    Foto: Archiv Kevin Rühle

    Mithilfe von Zahlen- und Rechenbeispielen untermauerte Stadtbürgermeister Schwarz, warum Zell nur rund 20 Prozent seiner vom Tourismus verursachten Ausgaben durch den Tourismusbeitrag gegenfinanzieren kann. Im Stadtgebiet seien 1500 Betten gemeldet. Dies „ergibt nach einer Plausibilitätsprüfung des Finanzamtes einen Umsatz von 1500 Betten mal 30 Euro pro Übernachtung mal 100 Tage, also 4,5 Millionen Euro“. Gemeldet sei jedoch nur ein Gesamtumsatz von 3,5 Millionen Euro. Auf ähnliche Weise werde bei den Angaben zu jenen Umsätzen getrickst, die aus den Übernachtungszahlen resultierten. Schwarz resümierte: „Mit anderen Worten: Der Stadt Zell fehlen jährlich 3,5 Millionen Euro als Grundlage zur Berechnung des Tourismusbeitrages.“

    Der Umsatz ist ein wesentlicher Multiplikator in der entsprechenden Formel. „Dass es sich bei einem solchen Verhalten um eine Form der Steuerhinterziehung handelt, ist wohl den betreffenden Meldepflichtigen noch nicht bewusst“, kritisierte Schwarz. Dieser Abschnitt der Haushaltsrede brachte Heinz-Willi Nickels (FWG) besonders auf die Palme: „Eigentlich hätte ich dem Haushalt zugestimmt. Aber bei diesen polemischen Ausführungen, mit denen Bürger schlechtgemacht werden, werde ich nicht zustimmen“, unterstrich er kopfschüttelnd.

    Ebenso nahmen die Fraktionssprecher Lothar Bremm (CDU) und Hallebach (FWG) diese und andere provokante Passagen aus Schwarz' Stellungnahme zum Etat 2017 auf (siehe Zusatztext). Wobei nach Redeende im Ratssaal zunächst einmal betretene Mienen und Schweigen vorherrschten. Dabei böten viele Daten, die die Zeller Haushaltslage widerspiegeln, Grund zur Freude. Beispiele:

    Für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 ergab sich – anders als in der Planung vorgesehen – jeweils ein Überschuss. So gelang es der Stadt, einen Ende 2015 noch existenten Liquiditätskredit bei der Verbandsgemeindekasse von rund 610.000 Euro zu tilgen.

    1. Ende 2016 war gar ein positiver Kassenbestand von 857.000 Euro aufgebaut. Zell schied mit Ablauf des Jahres 2016 aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds aus.

    2. Von 4.107.353 Euro zu Beginn dieses Jahres soll die Verschuldung (pro Kopf: 997 Euro; bei 4119 Einwohnern) auf 3.952.969 Euro sinken.

    3. Für dieses Jahr plant die Moselstadt Investitionen von rund 1.195.000 Euro (fast 200.000 Euro mehr als 2016). Davon ist ein großer Anteil (150.000 Euro) für die Umgestaltung des Moselufers im Umfeld des Alten Bahnhofs (Förderprogramm „Historische Stadtbereiche“) vorgesehen. Der städtische Anteil am geplanten Ausbau der Eichen- und Buchenstraße auf dem Barl liegt bei rund 329.000 Euro. Jeweils um die 40.000 Euro sind vorgesehen, um ein GPS-Betriebsdatenerfassungssystem für den Bauhof anzuschaffen und Grabfelder auf dem Kaimter Friedhof neu zu gestalten. Alles in allem 31.000 Euro fallen für die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung, einen Zuschuss fürs Kulturkino und für die Ganztagskita Kaimt an.

    Björn Butzen (SPD) lobt es als „gut und sinnvoll“, dass die Stadt gerade auch solche kleineren Beträge in den Haushalt stelle, mit denen Positives bewegt werden könne. Ein passendes Schlusswort zu Zahlen, die an sich froh und versöhnlich stimmen sollten.

    Von unserem Redakteur David Ditzer

    Die Mehrheitsmeinung "borniert"? Der Zeller "Burgfrieden" scheint aufgekündigt

    2015 und 2016 seien zwei wirtschaftlich gute, aber politische schwierige Jahre gewesen, begann Zells Stadtbürgermeister Hans Schwarz seine Haushaltsrede. „Hat es doch an Unterstützung der CDU-Mehrheitsfraktion des Rates gemangelt, die erfolgreiche Arbeit aus meiner ersten Amtsperiode fortzusetzen.“ Dies war nicht Schwarz' einzige Stichelei in Richtung bestimmter Ratsmitglieder. So war die Anschaffung eines in seinen Augen sinnvollen Multifunktionsfahrzeuges für den Bauhof wohl schon im Ältestenrat gescheitert.

    Dabei war zu diesem Zwecke ein möglicher Deal mit der Gemeinde Briedel zum Kauf eines für Zell eher ungeeigneten Altgefährts vorbereitet. Das missfällt Schwarz. „Aber ich habe nicht mehr den Nerv, mich gegen bornierte Meinungen durchzusetzen“, attackierte er. Lothar Bremm (CDU) wertete dies als „heftig“ und „starkes Stück“. Johannes Hallebach (FWG) mahnte, Schwarz solle Mehrheitsmeinungen akzeptieren. „Wir leben in einer Demokratie nicht in einer Autokratie, wo einer das Sagen hat.“ Bremm verwies auf den in einer Mediation mit dem Bürgermeister ausgehandelten „Burgfrieden“. Schwarz antwortete, daran sehe er sich nicht mehr gebunden. Grund: Hans Uhrmacher, Dritter Beigeordneter und Schriftführer des Heimat- und Verkehrsvereins, habe in einem veröffentlichten Bericht zur Jahreshauptversammlung Unwahrheiten „meine Person betreffend“ verbreitet. dad

    Cochem Zell
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