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    Cochem-ZellSchwarze Null: Kreis Cochem Zell kann sich über ein Plus im Haushalt freuen

    Zum zweiten Mal in Folge kann sich der Kreis über eine schwarze Null freuen: Nach dem jetzt vorgelegten Haushaltsentwurf, der am 16. Dezember vom Kreistag beraten werden wird, schließt der Ergebnishaushalt für 2017 mit einem Plus von fast 200.000 Euro ab.

    Die Realschulen plus im Kreis, wie hier Kaisersesch, sollen demnächst modernisiert werden.
    Die Realschulen plus im Kreis, wie hier Kaisersesch, sollen demnächst modernisiert werden.
    Foto: Kevin Rühle

    Damit kann der Kreis erneut einen Etat ohne weitere Fehlbeträge vorlegen. Und die Verschuldung des Kreises kann zudem weiter abgebaut werden. Mit einem Haushaltsvolumen von fast 97 Millionen Euro kratzt der Kreis erneut fast an der 100-Millionen-Grenze.

    "Das ist ein Zahlenwerk, das uns freut", sagt Landrat Manfred Schnur angesichts dieser Haushaltseckdaten. Dies umso mehr, als diese Entwicklung nicht unbedingt absehbar war, wie der Kreischef hinzufügt. Denn immerhin drückten den Kreis zum Jahresende 2015 immer noch Kassenkredit-Schulden von mehr als 21 Millionen Euro, zudem sorgten unerwartete Rückgänge bei der Einkommenssteuer aufgrund einer Neuberechnung zwischen den Bundesländern zu Einnahmeausfällen bei der Steuerkraft der Gemeinden wie auch beim kommunalen Finanzausgleich des Landes.

    Dass dennoch die schwarze Null gelang, lag nicht zuletzt an der guten Wirtschaftslage. Die Kommunen verzeichnen bei der Gewerbesteuer einen Zuwachs von mehr als 14 Prozent, die Schlüsselzuweisungen A steigen sogar um fast 30 Prozent. Dies führt, auch ohne Umlageerhöhung, zu einem deutlichen Plus bei den Umlageeinnahmen für den Kreis. Insgesamt kann sich der Kreis hier um ein Plus von rund 1 Millionen Euro aus der Umlage freuen.

    Nicht nur, dass die Umlage nicht erhöht wird, kann die Gemeinden im Kreis freuen. "Nach unseren Berechnungen können sich die Städte und Ortsgemeinden wie auch die Verbandsgemeinden über einen Einnahmezuwachs von 1,7 Millionen Euro freuen", macht Landrat Manfred Schnur klar. Dazu gehören zum einen die Mehreinnahmen aus dem Finanzausgleich und den Steuern mit einem Plus von einer halben Million Euro. Dazu kommt, dass der Kreis die Mehreinnahmen aus der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer durch die Entlastungen des Bundes für die Sozialleistungsträger diesmal nicht über einen gesonderten Umlagesatz auf die Umsatzsteuer vereinnahmt, sondern bei den Kommunen belassen will. Auch dies führt zu einem Plus von fast einer halben Millionen Euro.

    Und schließlich sollen die Kommunen auch an der Integrationspauschale des Landes für die Flüchtlingsarbeit partizipieren. Hier erhält der Kreis 1,47 Millionen Euro. 50 Prozent davon bleiben beim Kreis, die weitere Hälfte sollte nach Empfehlung des Landes auf die Kommunen aufgeteilt werden, also auf die vier Verbandsgemeinden und den Kreis. Doch der Kreis will hier auf die ihm damit zustehenden 330 000 Euro zugunsten der Verbandsgemeinden verzichten, die ihrerseits die Gemeinden an dem Geld beteiligen können.

    Gut 60 Prozent des Kreishaushaltes werden von der Jugendhilfe und den sozialen Hilfen verschlungen. Gerade bei der Jugendhilfe ist der Zuschussbedarf um fast zwölf Prozent gestiegen, während der Fehlbetrag bei den sozialen Hilfen leicht rückläufig ist. Einen großen Schwerpunkt des Etats bilden die Schulen. "Hier wollen wir weiter Geld investieren. In diesem Jahr standen die IGS in Zell und die Schulsporthalle in Kaisersesch im Mittelpunkt, im nächsten Jahr wollen wir die Realschulen plus im Kreis in den Blick nehmen", kündigt Landrat Manfred Schnur an. Rund 5,5 Millionen Euro sind für die schulische Infrastruktur eingeplant.

    Ein weiteres Augenmerk gilt dem weiteren Schuldenabbau. Blickt man auf den Höchststand bei den Kassenkrediten 2013, so haben sich die Kassenkredite seitdem mit einem Minus von 14 Millionen Euro fast halbiert. "Die Konsolidierung geht hier weiter", macht der Landrat klar. Trotz einer geplanten Nettokreditaufnahme für Investitionen von rund 745 000 Euro soll die Gesamtverschuldung um etwa 900 000 Euro reduziert werden. Ende 2017 soll die Gesamtverschuldung aus Investitions- und Kassenkrediten rund 50,2 Millionen Euro betragen. "Und wenn alles so läuft, wie wir das planen, dann wird es ab 2019 keine Nettoneuverschuldung im Kreis mehr geben", so Manfred Schnur.

    Sitzung des Kreistags Cochem-Zell mit Haushaltsberatungen ist am Freitag, 16. Dezember, ab 13 Uhr im Kreishaus in Cochem.

    Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker

    Cochem Zell
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