40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » RZ Mittelmosel
  • » Protestaktion "Büchel 65": Deutliches Mehr an Arbeit für Polizei und Kreis
  • Protestaktion "Büchel 65": Deutliches Mehr an Arbeit für Polizei und Kreis

    Büchel. Rund um den Bücheler Fliegerhorst des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 demonstrieren seit geraumer Zeit etliche Friedensaktivisten gegen Atomwaffen. Für die Sicherheitskräfte bedeuten die Aktionen unter dem Schlagwort "Büchel 65" spürbar mehr Arbeit. Und ein Ende ist noch nicht in Sicht.

    Immer wieder muss die Polizei Blockaden auflösen und Demonstranten wegtragen. Sowohl für Polizei wie auch die Kreisverwaltung als Versammlungsbehörde bedeutet "Büchel 65" spürbare Mehrbelastungen.
    Immer wieder muss die Polizei Blockaden auflösen und Demonstranten wegtragen. Sowohl für Polizei wie auch die Kreisverwaltung als Versammlungsbehörde bedeutet "Büchel 65" spürbare Mehrbelastungen.
    Foto: Dieter Junker

    Von Dieter Junker

    Seit mehr als zwei Wochen läuft nun schon die Blockadeaktion "Büchel 65" der Friedensbewegung. Mittlerweile gab es sechs Blockaden, bei denen die Zufahrten zum Fliegerhorst behindert wurden. Bis zum 29. Mai sind noch weitere Aktionen angekündigt. Dies bedeutet für die Polizei und die Kreisverwaltung ein deutliches Mehr an Arbeit.

    "Durch den Sondereinsatz über einen Zeitraum von 65 Tagen entsteht naturgemäß eine über das Normalmaß hinausgehende Belastung für die Polizei", meint der Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, Marco Pecht. Zu den Aufgaben der Polizei gehört es, in enger Absprache mit der zuständigen Versammlungsbehörde, also der Kreisverwaltung Cochem-Zell, den Schutz der Versammlungen und deren störungsfreien Verlauf zu garantieren, aber auch durch erforderliche polizeiliche Maßnahmen sicherzustellen, dass die Beschäftigten des Fliegerhorstes zu ihrer Arbeitsstelle gelangen können und die Sicherheit des militärisch geschützten Bereichs gewährleistet ist. Marco Pecht: "Die Polizei nimmt ihren gesetzlich vorgegeben Auftrag wahr und verhält sich versammlungsfreundlich und kooperativ."

    Cochemer Polizei bekommt Unterstützung von außerhalb

    Trotz dieser Mehrbelastung durch diesen "Sondereinsatz Büchel 2015" werden nach Angaben des Innenministeriums grundsätzlich Einsatzkräfte aus dem laufenden Dienstgeschehen eingesetzt, um die Zusatzbelastungen so gering wie möglich zu halten. Während dieser Zeit wird die Polizeiinspektion Cochem durch Kräfte der Polizeidirektion Mayen, des Polizeipräsidiums Koblenz und der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz unterstützt, erläutert der Sprecher des Innenministeriums. Über die Zahl der Beamten, die im Einsatz sind, will Pecht nichts sagen, nur so viel: "Die Anzahl der eingesetzten Beamten orientiert sich an der jeweiligen Lage. Insgesamt erfolgt ein flexibler und angemessener Kräfteeinsatz."

    Auch in der Kreisverwaltung ist durch die Blockadeaktion mehr zu tun. "Die derzeitigen Aktionen im Rahmen von ,Büchel 65‘ bringen einen nicht unerheblichen Zeitaufwand für die Verwaltung mit sich", betont deren Sprecherin Gabi Mindermann. Dies insbesondere, weil die Veranstaltungen entgegen geltendem Versammlungsgesetz nicht angemeldet seien, auch auf Nachfrage sich kein Verantwortlicher erkläre und somit für den Einzelfall keine Kooperationsgespräche zur Regelung und Organisation möglich seien. Die Kreisverwaltung als die zuständige Behörde zur Durchführung des Versammlungsgesetzes versucht im Vorfeld von angemeldeten Versammlungen, alle Akteure an einen Tisch zu bitten, um offene Fragen mit Veranstalter, Polizei, Straßenverkehrsbehörde und anderen Beteiligten zu klären und konkrete Absprachen zu treffen.

    Auch Mitarbeiter der Kreisverwaltung vor Ort präsent

    Sie kann auch Versammlungen verbieten. "Aus diesem Grund ist auch immer die Anwesenheit der Versammlungsbehörde am Ort erforderlich, um im Hinblick auf Eingriffsmöglichkeiten Gespräche mit Demonstranten und den eingesetzten Polizeikräften zu führen, aber auch, um die örtliche Polizeiführung im Einzelfall zu unterstützen und einen Eindruck des Geschehens zu haben", erläutert Gabi Mindermann. Bisher waren neben der zuständigen Mitarbeiterin im Sachgebiet auch die Fachbereichs- und Geschäftsbereichsleitung eingebunden. Die Polizei selbst kann bei Verstößen gegen Auflagen oder das Versammlungsgesetz nur tätig werden, wenn die Versammlungsbehörde nicht oder nicht rechtzeitig erreichbar ist.

    Wie die Kreisverwaltung weiter betont, waren Polizei und Bundeswehr bereits frühzeitig in Gespräche im Zusammenhang mit der Blockadeaktion eingebunden worden. Soweit möglich würden mit der Polizeiführung im Vorfeld auch alle erkennbaren Gegebenheiten besprochen und gegebenenfalls weitere Dienststellen in die Abstimmung der angemeldeten Versammlungen eingebunden, damit ein reibungsloser Ablauf im Sinne der Versammlungsfreiheit gewährleistet werden könne.

    Nach Ansicht des Innenministeriums kann der Verlauf der Proteste bisher als "insgesamt friedlich und gewaltfrei" eingeordnet werden. So stehe der Schutz der Versammlungsfreiheit im Vordergrund polizeilichen Handelns, daneben werde aber auch der Betrieb und die Funktionsfähigkeit des Fliegerhorstes gewährleistet, betont Marco Pecht.

    Online regional
    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Chef v. Dienst

     

    Mail

    Anzeige
    epaper-startseite
    Rhein-Zeitung Cochem/Zell bei Facebook
    Regionalwetter
    Sonntag

    13°C - 25°C
    Montag

    11°C - 20°C
    Dienstag

    13°C - 22°C
    Mittwoch

    12°C - 22°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Anzeige