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    Cochem-ZellKfz-Zulassung kommt Kreis teuer zu stehen

    Die im April gekündigte Zusammenarbeit mit einer Kfz-Zulassungsfirma aus Baden-Württemberg kommt den Kreis teuer zu stehen. Wie Landrat Manfred Schnur bei den Beratungen zum Nachtragsetat im Kreistag mitteilte, kommt es in diesem Jahr zu einem Rückgang der Gebühreneinnahmen in diesem Bereich von satten 890.000 Euro.

    COC-Kennzeichen waren auch für Kriminelle interessant. Daraufhin musste die freizügige Vergabepraxis geändert werden.
    COC-Kennzeichen waren auch für Kriminelle interessant. Daraufhin musste die freizügige Vergabepraxis geändert werden.

    Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker

    Und auch für die kommenden Jahre rechnet der Kreis mit durchschnittlichen Nettoeinnahmeverlusten von rund 620.000 Euro, wie die Kreisverwaltung der RZ mitteilt.

    Cochemer Kennzeichen wurde bundesweit berühmt-berüchtigt

    Im Frühjahr war die Kfz-Zulassungspraxis im Kreis überregional ins Gerede gekommen, nachdem offenbar Kriminelle in mehreren Fällen Schlupflöcher ausgenutzt und mit Tageszulassungen unzulässige Geschäfte mit Kraftfahrzeugen getätigt hatten (die RZ berichtete). Nachdem es im März vonseiten der Polizei Hinweise auf kriminelle Handlungen im Zusammenhang mit der Zulassungspraxis im Kreis gegeben hatte, hatte der Kreis am 8. April die seit 2008 bestehende und für den Kreisetat durchaus lukrative Zusammenarbeit mit der Zulassungsfirma aus Baden-Württemberg gekündigt. Zwischen 2010 und 2014 waren rund 3,5 Millionen Euro an Gebühren in die Kreiskassen geflossen. 2013 waren von 41.000 Zulassungen 27.000 über diese Zulassungsfirma gelaufen. Der Vorgang hatte bundesweit hohe Wellen geschlagen.

    Die Kündigung der Zusammenarbeit mit dem Dienstleister aus dem Süden Deutschlands hat im Übrigen auch personelle Konsequenzen in der Kreisverwaltung zur Folge. Laut Stellenplan im Nachtragshaushalt 2014 sind im Kfz-Zulassungsbereich der Kreisverwaltung 10,76 Stellen weggefallen. Insgesamt waren hier 17 Personen beschäftigt. Wie der Kreis gegenüber der RZ mitteilt, wurden die unbefristet beschäftigten Mitarbeiterinnen im Haus umgesetzt, bei anderen laufen die Zeitverträge erst 2015 aus. Über die weitere berufliche Tätigkeit der Mitarbeiterinnen, die die Kreisverwaltung verlassen haben, ist dem Kreis nichts bekannt. Durch den Weggang der Mitarbeiterinnen wird der Kreishaushalt um rund 200.000 Euro entlastet.

    Juristische Aufarbeitung ist noch nicht abgeschlossen

    Die juristische Aufarbeitung der ganzen Sache läuft derweil noch. Wie Oberstaatsanwalt Hans Peter Gandner von der Staatsanwaltschaft Koblenz der RZ auf Anfrage mitteilte, dauern die Ermittlungen noch an und gestalten sich sehr umfangreich. Mit einem Abschluss könne erst nächstes Jahr gerechnet werden, so Gandner. Beim Kreis Cochem-Zell selbst sind im Übrigen im Zusammenhang mit der Zulassungspraxis keine juristischen Verfahren anhängig.

    Cochem Zell
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