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  • Ferienpark im Zeller Hamm: SGD Nord genehmigt Bau des Marina-Sportboothafens

    Zell/Koblenz. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord hat als obere Wasserbehörde den Planfeststellungsbeschluss zum Bau eines Sportboothafens in Briedel erteilt. Der rheinland-pfälzische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kündigte bereits an, gegen die Genehmigung zu klagen.

    Hier im Zeller Hamm soll ein Sportboothafen entstehen. Die SGD Nord hat grünes Licht gegeben, doch es drohen nun Klagen.
    Hier im Zeller Hamm soll ein Sportboothafen entstehen. Die SGD Nord hat grünes Licht gegeben, doch es drohen nun Klagen.
    Foto: Archiv David Ditzer

    Von unserem Mitarbeiter Dieter Junker

    „Das ist für uns ein ganz wichtiger Zwischenschritt für dieses Projekt“, freut sich Karl Heinz Simon, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Zell. Man sei zwar noch nicht am Ziel, aber nun doch einen großen Schritt weiter. „Wir können nun weiter arbeiten, werden auch genau schauen, was in dem Feststellungsbescheid steht und dann die weiteren Hausaufgaben machen“, so Simon.

    Es ist der vorläufige Abschluss eines längeren Genehmigungsverfahrens, das mit der Offenlage der Pläne im April vergangenen Jahres begann. An dem Verfahren waren verschiedene Stellen innerhalb der SGD Nord ebenso wie anerkannte Naturschutzverbände und die sogenannten Träger öffentlicher Belange beteiligt. Rund 40 Einwendungen wurden gegen das Vorhaben erhoben, im Juli vergangenen Jahres gab es zwei Erörterungstermine dazu in Zell.

    Nach Angaben der SGD Nord wurde das Vorhaben "umfassend und sorgfältig" in den Bereichen Wasserwirtschaft, Immissionsschutzrecht und Bauplanungsrecht geprüft, daneben wurde durch die Genehmigungsbehörde auch die Umweltverträglichkeit festgestellt, wobei die SGD Nord hier keine artenschutzrechtlichen Bedenken sieht. Nach Abschluss der Prüfungen kommt die SGD Nord zu dem Ergebnis, dass die wesentlichen Auswirkungen auf das Landschaftsbild und die damit verbundene Erholungsqualität der Landschaft nicht von der Sporthafenanlage, sondern von dem über den Bebauungsplan zu genehmigenden Feriengebiet steht.

    Immissionsschutzuntersuchung: Grenzewerte für allgemeine Wohngebiete eingehalten

    Laut SGD Nord kam die Untersuchung zum Immissionsschutz zu dem Ergebnis, dass die Grenzwerte für allgemeine Wohngebiete eingehalten würden, wobei hier von einer ganzjährigen Auslastung zu 100 Prozent und einem täglichen Pkw-Aufkommen von bis zu 1650 Fahrten ausgegangen wurde. Die Behörde verweist darauf, dass die verkehrliche Erschließung allerdings Teil des Bebauungsplanverfahrens, nicht der wasserrechtlichen Planfeststellung sei.

    Kritik an der Genehmigung äußerten Naturschutzverbände und die Bürgerinitiative (BI) "Erhalt der Kulturlandschaft Zeller Hamm". "Das geplante Bauvorhaben ist ein massiver Eingriff in die Landschaft. Aus unserer Sicht ist dieser so gravierend für den Arten- und Landschaftsschutz, dass die Genehmigung nicht zu rechtfertigen ist", betont BUND-Landesvorsitzender Holger Schindler. Seiner Auffassung nach habe die SGD Nord den Naturschutz bei der Prüfung offenbar außer Acht gelassen und somit möglicherweise rechtswidrig gehandelt.

    BUND und Bürgerinitiative wollen den Klageweg beschreiten

    Er kündigt an, dass der BUND die Genehmigung juristisch überprüfen lassen werde. "Gemeinsam mit unserer Kreisgruppe und der örtlichen Bürgerinitiative wird der Landesverband Gutachter und Rechtsanwälte beauftragen, um nun den Klageweg zu beschreiten", so Schindler. Bereits seit sechs Jahren nenne der BUND den Behörden naturschutzfachliche Gründe, die einer Genehmigung im Wege stünden. Leider bleibe nun nur noch der Klageweg.

    Auch die BI äußert sich "maßlos enttäuscht und entsetzt" über die Genehmigung. Viele Fragen des Erörterungsverfahrens seien offen und unbeantwortet. "Die Behörde kann nicht genau genug geprüft haben", meint Dr. Gabriele Klaus. Die Rechte der Privateigentümer würden grob missachtet. "Der Eingriff wird sich verheerend auf das Landschaftsbild im Zeller Hamm auswirken", kritisiert die BI-Vertreterin die Entscheidung der SGD Nord.

    Bürgermeister Simon sieht der Klage allerdings gelassen entgegen. „Ich denke, dieser Bescheid wird auch einer juristischen Prüfung standhalten“ so Simon.

    Residenz Marina Weingarten Zell/Briedel

    Die Mosel Marina Weingarten Projekt GmbH hatte Pläne zum Bau eines Hafens für Sportboote bei Zell und Briedel im Zeller Hamm vorgelegt. Geplant ist ein Hafen mit rund 130 Liegeplätzen im Überschwemmungsgebiet der Mosel. Außerdem sollen eine Hafenpromenade mit einer Anlegemöglichkeit für Tagesgäste, eine Slip-Anlage zum Einlassen der Boote und ein Parkplatz entstehen. Parallel zu der Prüfung der Hafenanlage wurden von der VG Zell auch eine Änderung des Flächennutzungsplans sowie vom Zweckverband ein Bebauungsplan angegangen. Der Flächennutzungsplan ist bereits beschlossen, beim Bebauungsplan fehlt noch der Satzungsbeschluss. Die Hafen-Genehmigung war Grundlage für das gesamte Projekt Marina Weingarten. dj

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    Nina Borowski

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