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  • Redet OB Veronika Fischer zu viel? (vom April 2011)

    Mayen. Eklat im Mayener Stadtrat: Unter dem meist wenig ereignisreichen Tagesordnungspunkt Verschiedenes rechnete SPD-Sprecher Rolf Schäfer minutiös vor, wie lange die Oberbürgermeisterin in der Sitzung geredet hatte und wie viel Restzeit für die 34 Stadtratsmitglieder übrig geblieben war. „Von den 220 Minuten in der Sitzung haben Sie, Frau Oberbürgermeisterin, 159 Minuten geredet, der gesamte Stadtrat nur 61 Minuten“, sagte Schäfer, der die Zeiten auf seiner Uhr exakt gestoppt hatte. Dieses Verhalten sei weder durch die Gemeindeordnung noch die Geschäftsordnung der Stadt gedeckt.

    In der Geschäftsordnung steht unter Ziffer 22, Absatz 5, dass der Vorsitzende, also OB, „soweit es für den förmlichen Ablauf der Sitzung und zur Handhabung der Ordnung erforderlich ist“, jederzeit das Wort ergreifen kann. Und wörtlich: „Das Wort zur Sache kann er nur am Schluss der Ausführungen eines Ratsmitgliedes ergreifen.“
    Schäfer wolle, dass das Redeverhalten der Stadtchefin auf der nächsten Stadtratssitzung besprochen wird. Außerdem verbitte er sich, „dass Sie jetzt meinen Wortbeitrag kommentieren“. Diesen Gefallen tat ihm Fischer nicht. Sie sei die Vorsitzende des Gremiums, „und ich glaube nicht, dass ich mich gegen die Gemeindeordnung verhalte“, betonte sie. Während sie sprach, setzte ein Exodus von Ratsmitgliedern ein. CDU-Fraktionschef Bernhard Mauel verließ demonstrativ zeitweise den Saal, weitere CDU- und FDP-Räte kehrten der Sitzung endgültig den Rücken. Nach dem Kommentar von Fischer packte auch Schäfer seine Sachen, blieb jedoch bis zum Ende der Sitzung – das war exakt um 21.08 Uhr.

    Online regional
    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Chef v. Dienst

     

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