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  • Warum können die Stadtwerke Koblenz ein Hallenbad bauen?

    Koblenz. Die Stadt sitzt auf einem riesigen Schuldenberg, das ist bekannt. Und doch hat sie ein Ass im Ärmel, das sie in seltenen Fällen zieht, wenn es eng wird: die Stadtwerke Koblenz.

    Am Moselbogen im Rauental soll ein neues Hallenbad entstehen, gebaut von den Stadtwerken. Die städtische Tochter ist bislang vor allem für die Versorgung der Bevölkerung mit Gas und Wasser sowie den Betrieb des Rheinhafens zuständig - und nimmt über Beteiligungen Millionen ein.
    Am Moselbogen im Rauental soll ein neues Hallenbad entstehen, gebaut von den Stadtwerken. Die städtische Tochter ist bislang vor allem für die Versorgung der Bevölkerung mit Gas und Wasser sowie den Betrieb des Rheinhafens zuständig - und nimmt über Beteiligungen Millionen ein.
    Foto: Thomas Frey

    Von unserer Redakteurin Stephanie Mersmann

    So wurde im vergangenen Jahr entschieden, dass die 100-prozentige Tochter der Stadt 6 Millionen statt 1 Million Euro ausschüttet, um die Erhöhung der Grundsteuer B zu verhindern. Und 2014 wurde bestimmt, dass die Stadtwerke das neue Hallenbad am Moselbogen bauen.

    Wer ist also diese GmbH, deren Alleingesellschafterin die Stadt ist? Was ist ihre Aufgabe, und warum hat sie das Geld, um ein Hallenbad zu bauen und zu betreiben? Denn tatsächlich könnte das Bad, das knapp 19 Millionen Euro kosten soll, komplett aus den Mitteln der Stadtwerke bezahlt werden - auch wenn noch nicht feststeht, ob eine Aufnahme von Krediten nicht doch sinnvoller sein könnte, vor allem bei niedrigen Zinsen.

    Grundsätzlich können es sich die Stadtwerke aber leisten, das Hallenbad zu bauen und auch zu betreiben, was ebenfalls jährliche Kosten verursachen wird. "Unser Jahresergebnis wird sich verringern, aber wir können das mittelfristig schultern", bestätigt Stadtwerke-Geschäftsführerin Petra Ensel im Gespräch mit der RZ. Und auch wenn der Gewinn der Stadtwerke abnimmt: Ein Blick in den letzten Geschäftsbericht für das Jahr 2014 zeigt, dass dieser ungleich höher ist: Der Bilanzgewinn lag bei stolzen 21,8 Millionen Euro, ein Großteil geht auf Erträge der Unternehmen und Gesellschaften zurück, an denen die Stadtwerke beteiligt sind.

    Warum aber hat eine städtische Tochter so viel Geld, auch wenn die Kommune selbst immer mehr Schulden anhäuft? "Die gute Ausstattung mit Kapital war wichtig, um Investitionen tätigen zu können, und ist es weiterhin, um zukünftige Investitionen zu tätigen", teilt die Stadt knapp auf Anfrage mit. Auch für einen möglichen Ankauf weiterer Anteile will man gewappnet sein, sagt Petra Ensel. Zuletzt war dies zum Beispiel bei der Fusion von EVM und Kevag nötig.

    Grundsätzlich ist es meist kostengünstiger und effizienter, wenn ein städtisches Unternehmen oder ein Eigenbetrieb bestimmte Aufgaben übernimmt, als wenn die Verwaltung dies selbst tut, heißt es im städtischen Beteiligungsbericht 2015. Dies gilt nicht nur für die Versorgung mit Energie, sondern auch für Entsorgung, Wohnungsbau, Tourismus und so weiter. 1969 wurde die Stadtwerke Koblenz GmbH gegründet, damit die Kommune unter diesem Dach die Zuständigkeiten für Gas, Wasser, Hafen und Bahn bündeln und die Versorgung der Bürger gewährleisten konnte. Nach und nach kamen dann diverse Beteiligungen vor allem an Energie- und Verkehrsbetrieben dazu, in denen oft mehrere Kommunen zusammenarbeiten. Bei einigen dieser Unternehmen übernehmen die Stadtwerke auch die Betriebsführung, etwa beim Flugplatz Koblenz-Winningen. Die Stadtwerke betreiben selbst den Rheinhafen und die Rheinanschlussbahn, die den Hafen mit dem Güterbahnhof Lützel verbindet. Hier sind die meisten der rund 30 Mitarbeiter der Stadtwerke beschäftigt.

    Ansonsten ist die GmbH vor allem in den Organen der Beteiligungsgesellschaften vertreten: In den Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder Hauptversammlungen wird entschieden, wie die Gewinne des jeweiligen Unternehmens verwendet werden, ob etwa investiert werden muss - und wie viel an die einzelnen Gesellschafter, also auch an die Stadtwerke, ausgeschüttet werden kann. "Vorrangiges Ziel ist aber, dass die Unternehmen ihre Aufgaben erfüllen können", sagt Petra Ensel.

    Wie wiederum die Gewinne der Stadtwerke verwendet werden, darüber entscheidet deren eigene Gesellschafterversammlung. Vorsitzender ist hier Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig, Mitglieder sind Vertreter der Ratsfraktionen. Jedes Jahr wird aufs Neue festgelegt, wie viel Geld an die Stadt abgeführt wird.

    Die Beteiligungen der Stadtwerke

    Die Stadtwerke Koblenz sind an mehreren Gesellschaften und einer AG beteiligt, die vor allem im Energie- und Verkehrsbereich aktiv sind. Die Beteiligungen der Stadtwerke im Geschäftsjahr 2014:

    • Ehrenbreitsteiner Schrägaufzug GmbH: 100 Prozent;
    • EKO2 GmbH (hält und verwaltet EVM-Anteile): 50,007 Prozent;
    • Flugplatz Koblenz-Winningen GmbH: 63,1 Prozent;
    • EVM AG: 1,904 Prozent;
    • Kraftwagen-Verkehr Koblenz GmbH: 45 Prozent;
    • Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein GmbH: 73,8 Prozent;
    • Wasserwerk Koblenz/Weißenthurm; GmbH: 60 Prozent;
    • Windpark Westerwald GmbH: 9,7 Prozent.

    Die anderen Gesellschafter sind auch meist kommunal, etwa der Kreis MYK. sem

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