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  • eBay-Streit: Land kürzt Koblenzer JVA-Beamtem (51) das Gehalt

    Koblenz/Trier. Fast hätte er seine Stelle im Koblenzer Gefängnis verloren, jetzt wird ihm nur das Gehalt gekürzt: Ein Mitarbeiter (51) der Justizvollzugsanstalt (JVA) Koblenz handelte ohne Genehmigung im Internet mit Antiquitäten - auf dem Onlinemarktplatz eBay und in einem eigenen Internetladen.

    Foto: dpa

    Foto: dpa

    Darum warf das Land dem Beamten ein schweres Dienstvergehen vor, leitete ein Disziplinarverfahren gegen ihn ein und zog vor das Verwaltungsgericht Trier, um seine Entfernung aus dem Dienst zu erreichen.

    Aber das Gericht hat entschieden: Eine derart schwerwiegende Sanktion ist nicht nötig, um dem JVA-Beamten das Unrecht seiner Verfehlung vor Augen zu führen. Es reiche aus, wenn das Land ihm sein Gehalt ein Jahr lang um 10 Prozent kürzt.

    Beamte sind verpflichtet, entgeltliche Nebentätigkeiten genehmigen zu lassen. Der Koblenzer JVA-Beamte verfügte bis 2013 über eine Nebentätigkeitsgenehmigung für einen Internethandel mit einer Vergütung von 100 Euro monatlich und einem wöchentlichen Zeitaufwand von acht Stunden. Doch er handelte auch nach 2013 im Internet, ohne zu beantragen, dass seine Nebentätigkeitsgenehmigung verlängert wird. Dagegen ging das Land ab 2015 vor. Auch weil der 51-Jährige sich wohl ungewöhnlich oft krankmeldete.

    Im Prozess wehrte sich der JVA-Beamte nach Angaben des Verwaltungsgerichts gegen die Vorwürfe: Er habe schlicht vergessen, die Nebentätigkeitsgenehmigung verlängern zu lassen. Und er habe den Internethandel trotz seiner Gesundheitsprobleme betrieben, da sein Arzt ihm eine entspannende Tätigkeit empfohlen hatte.

    Gleichwohl einigten sich die Prozessbeteiligten in der Gerichtsverhandlung auf die Gehaltskürzung. Nach dem Prozess teilte das Gericht mit: Der Beamte habe zwar ein schweres Dienstvergehen begangen, indem er schuldhaft seine Nebentätigkeitsgenehmigung nicht verlängern ließ. Aber er blicke auf eine lange unbeanstandete Dienstzeit zurück und sei strafrechtlich unbescholten. Außerdem habe er Einsicht in sein Dienstvergehen gezeigt, indem er seine eBay-Unterlagen vorlegte und im Disziplinarverfahren mitwirkte.

    Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig (Az.: 3 K 3700/16.TR). Die Prozessbeteiligten können dagegen beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz Beschwerde einlegen.

    Von unserem Redakteur Hartmut Wagner

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